John Barker - Außenwirtschaftsrecht

Das internationale Autorenteam aus Wissenschaft, Wirtschaft und Beratung garantiert einen hohen Praxisbezug. Das Werk ist auf Stand Dezember 2016 und enthält ua die in diesem Jahr erfolgten Änderungen durch die Siebte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung und den Joint Comprehensive Plan of Action in den Iran-Sanktionen der EU und der USA und die sich durch das Inkrafttreten des Unionszollkodexes ergebenden Auswirkungen auf das deutsche und EU-Exportkontrollrecht.

Wir möchten an dieser Stelle den Autorinnen und Autoren, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern danken, ohne deren tatkräftige Unterstützung und großes Engagement die Verwirklichung der Neukommentierung nicht möglich gewesen wäre. Unser besonderer Dank gilt Rechtsanwalt Dr. Klaus Friedrich und dem C.F. Müller Verlag, die uns die Fortführung dieses bewährten Standardwerkes anvertraut haben. Annette Steffenkock vom C.F. Müller Verlag danken wir für die vortreffliche Betreuung. Unsere Leser möchten wir bitten, durch Anregungen, Kritik und Verbesserungsvorschläge zum Gelingen der 2. Auflage beizutragen.

Berlin/München, Dezember 2016 Bärbel Sachs Christian Pelz

Bearbeiterverzeichnis

Zitiervorschlag

Hocke/Sachs/Pelz/ Sosic Außenwirtschaftsrecht, § 28 AWV Rn 5

Inhaltsverzeichnis

Vorwort Vorwort Seit Erscheinen der 1. Auflage sind beinahe 3 Jahre verstrichen. In dieser Zeit hat sich das Außenwirtschaftsrecht in einer selbst für dieses dynamische Rechtsgebiet ungewohnten Geschwindigkeit verändert. Zwar ist es auf europäischer Ebene noch nicht zu einer Novelle der Dual-Use-Verordnung gekommen, dafür wurde aber nationales Recht in wesentlichen Teilen geändert. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat nicht weniger als acht Änderungsverordnungen zur Außenwirtschaftsverordnung erlassen und dabei insbesondere das Regime der Investitionskontrolle dreimal stark verschärft. Unter der Regierung von Präsident Trump hat sich daneben auch das U.S.-Recht wesentlich verändert, mit massiven Verschärfungen u.a. in den Russland- und Iran-Sanktionen – und mit entsprechenden Gegenreaktionen der Europäischen Union. Die mit dem Brexit verbundenen Auswirkungen sind zumindest vorübergehend geklärt. Eine Aktualisierung der Kommentierung war daher überfällig. Die im Zuge der Covid 19-Pandemie ergriffenen Beschränkungen sind bereits berücksichtigt – dies gilt zumindest auch für einen Teil der hierdurch beschleunigten Arbeiten zur Umsetzung der EU-Screening-Verordnung. Der Kommentar befindet sich nun auf dem Rechtsstand von Juni 2020. Die Kommentierung berücksichtigt die Änderungen durch die 15. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung sowie die geplanten Änderungen entsprechend dem Ersten Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes in der vom Bundestag am 18.6.2020 beschlossenen Fassung. Wir möchten an dieser Stelle unseren Autorinnen und Autoren, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern danken, ohne deren tatkräftige Unterstützung und großes Engagement die Neuauflage nicht möglich gewesen wäre. Unser besonderer Dank gilt Frau Annette Steffenkock vom C.F. Müller Verlag, die die Neuauflage noch bis zu Beginn ihres Ruhestandes maßgeblich mitbetreut hat, sowie ihrer Nachfolgerin Frau Marienhagen und Frau Markutzyk, die nahtlos hierzu angeschlossen haben. Bedanken möchten wir uns auch für die gute Aufnahme des Werkes. Dies bestätigt in unseren Augen das Konzept, mit einem kompakten einbändigen Kommentar den Zugang zu den wichtigsten praktischen Anwenderfragen zu gewährleisten und auf den Abdruck allgemein verfügbarer Dokumente zu verzichten. Ganz besonders bedanken möchten wir uns bei unseren Leserinnen und Lesern für das konstruktiv-kritische und gute Feedback und möchten Sie gleichzeitig bitten, auch diese Auflage kritisch zu begleiten und durch Verbesserungsvorschläge zum Gelingen der kommenden Auflage beizutragen. München/Berlin, Juni 2020 Dr. Christian Pelz Dr. Bärbel Sachs

Vorwort zur 1. Auflage

Bearbeiterverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Einführung

Kapitel I

Teil 1 Rechtsgeschäfte und Handlungen (§§ 1–9)

Teil 2 Ergänzende Vorschriften (§§ 10–16)

Teil 3 Straf-, Bußgeld- und Überwachungsvorschriften (§§ 17–31)

Vorbemerkung zu §§ 17 ff

Anhang 1 zu § 22 Selbstanzeige nach § 22 AWG

Anhang 2 zu § 22 Interne Compliance-Programme (ICP)

Kapitel II Außenwirtschaftsverordnung

Kapitel 1Allgemeine Vorschriften (§§ 1–7)

Kapitel 2Ausfuhr und Verbringung aus dem Inland

Abschnitt 1Beschränkungen

Unterabschnitt 1Genehmigungsbedürftige Ausfuhr (§§ 8–10)

Unterabschnitt 2Genehmigungsbedürftige Verbringung aus dem Inland (§ 11)

Abschnitt 2Verfahrens- und Meldevorschriften

Unterabschnitt 1Ausfuhr und Wiederausfuhr (§§ 12–20b)

Unterabschnitt 2Genehmigungsbedürftige Ausfuhr (§§ 21–26)

Unterabschnitt 3Genehmigungsbedürftige Verbringung und Zertifizierungsverfahren (§§ 21, 28)

Kapitel 3Einfuhr

Abschnitt 1Beschränkungen und allgemeine Verfahrensvorschriften (§§ 29, 30)

Abschnitt 2Einfuhrabfertigung (§§ 31–43)

Kapitel 4Sonstiger Güterverkehr