Heinz Habertheuer - Sprüche und Sager aus dem Parlament

Heinz Habertheuer

Zitate aus Nationalratssitzungen

Mit Karikaturen von

Sinisa Pismestrovic

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Alle Rechte vorbehalten

Titelbild: Sinisa Pismestrovic

Schriftart: Palatino 11 pt

Herstellung: ef/bf/1A

ISBN 978-3-86455-221-2 EPUB

Vorwort

Rückblick

Regierung Faymann

Regierung Kern

Regierung Kurz I

Ibiza Affäre

Regierung Bierlein

Regierung Kurz II

Pandemie

Ausblick

Epilog

Ein Entschließungsantrag darüber, dass eine funktionierende Demokratie und ein starkes Parlament Fundament und Garant für unsere freie Gesellschaft sind, würde wohl ohne belächelten Spruch oder Sager einstimmig im Hohen Haus angenommen werden. Die genannten Begriffe »Demokratie« und »Parlament« sind dem Altgriechischen und dem Französischen entnommen. »Demos« und »Kratos« sind das Verhältnis von Staatsvolk und Herrschaft, »Parlament« bedeutet übersetzt Besprechung. Damit sind auf jeden Fall wichtigen innerstaatlichen Strukturen passende Namen für den politischen Diskurs gegeben.

Faire Wahlen, Konsensprinzip, Minderheitenrechte, Gewaltentrennung und Grundrechte sind Eckpfeiler, die unseren demokratischen Diskurs ausmachen und für uns unerlässlich sind. Das österreichische Parlament wird dabei nicht nur als Sitz des National- und Bundesrates und als Ort zahlreicher formeller Ausschüsse und informeller Gespräche bezeichnet, sondern ist auch das Herz der Demokratie in unserer Republik.

Welche Vorteile aus der Souveränität für uns als Bevölkerung entstehen, sollten wir uns regelmäßig vor Augen führen und uns bewusst machen, dass dies keine Selbstverständlichkeit ist. Wir müssen die Demokratie immer wieder aufs Neue verteidigen. Eine besondere Möglichkeit diese einhellige Freude und Überzeugung zu der Selbstbestimmtheit der Bevölkerung zu teilen, bietet dieses Buch. Die Aufbereitung der Abläufe im Parlament wird – wie schon in den ersten beiden Ausgaben – wieder vielen Interessierten Freude bereiten. Mir persönlich jedenfalls, da das Buch auch die Menschlichkeit und die »Normalität« der Akteure aufzeigt, die oft durch die politische, faktisch wirkende Fassade der Beteiligten verborgen bleibt.

Die Zitate aus den Reden und Zwischenrufen der Parlamentarier sind die hitzigsten, und für Beobachter mitunter die witzigsten, Situationen im Plenum. Doch die Aussagen in Sitzungen des Nationalrats sollten nicht ohne den Kontext einer parlamentarischen Debatte gesehen werden. Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den verschiedenen Fraktionen und Bundesländern sind nicht selten jahrelange Weggefährten, die auch hinter den Kulissen der öffentlichen Sitzungen unzählige Stunden gemeinsam in Ausschüssen oder informellen Gesprächen verbringen. Das verbindet die handelnden Akteure, auch wenn die politischen Einstellungen oft unterschiedlich sind. Viele der Sprüche und Sager wirken, als wären sie unter entspannten Umständen entstanden und haben tatsächlich einen jahrelangen gemeinsamen Weg mancher Beteiligter als Grundlage. Diese Schönheit der Demokratie – miteinander umzugehen, obwohl die individuellen Meinungen auseinandergehen – kann deshalb als weitere Facette der Menschlichkeit »zwischen den Zeilen« gelesen werden.

Dennoch: Nicht wenige Zitate sind von negativen Emotionen begleitet und wurden oft im Nachhinein von den Abgeordneten unter Bedauern wieder zurückgenommen. Manche der Aussagen gingen zugegebenermaßen zu weit und mussten vom Präsidium mit einem Ordnungsruf bedacht werden. Summa summarum hat es sich das Hohe Haus verdient, dass die gesammelten Sprüche vor folgendem Hintergrund transportiert werden: Die Emotionen zeigen auf, mit wie viel Leidenschaft, Herzblut und Einsatz sich die Mitglieder des Nationalrats bei Debatten für die Anliegen der Bevölkerung einsetzen. Vielleicht ist die eine oder andere unbedachte und belächelte Aussage der Preis, der für eine Volksvertretung mit Leidenschaft bezahlt werden muss. Auf jeden Fall können wir uns mit dieser Herangehensweise gemeinsam auf weitere erheiternde Sprüche und Sager aus dem Parlament freuen!

Zu guter Letzt möchte ich mich bedanken. Einerseits bei den Leserinnen und Lesern für das Interesse an der Demokratie und dem Parlament. Andererseits beim Autor für die intensive Beschäftigung mit dem demokratischen Diskurs und der Ausgewogenheit bei der Auswahl der Zitate, außerdem beim Karikaturisten für die humoristische zeichnerische Aufbereitung der Ausführungen.

Ich wünsche Ihnen viel Freude mit den Sprüchen und Sagern aus dem Parlament!

Nationalratspräsident Mag. Wolfgang Sobotka

Ich glaube, der Berg kreißt und gebiert ein Mäuslein … Hohes Haus! Wenn es nicht zum Weinen wäre, dann wäre es zum Lachen.

Abgeordneter Harald Fischl (FPÖ, zur 50. ASVG-Novelle)

Man könnte jetzt die Frage stellen: Was unterscheidet den österreichischen Wein von der FPÖ?

Abgeordneter Helmut Wolf (SPÖ)

Die Qualität!

Abgeordneter Jakob Auer (ÖVP)

Sie emeritieren in Unwissenheit.

Abgeordneter Jörg Haider (FPÖ)

Und Sie promovieren in Arroganz.

Abgeordneter Ewald Novotny (SPÖ)

Also, ich merke schon, es ist an und für sich überflüssig, diese Diskussion hier fortzusetzen … Hier im Plenum halte ich das für Zeitverschwendung.

Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne)

Mir fällt angesichts dieser Sondersitzung und des bisher von den Freiheitlichen Gehörten nur etwas Literarisches ein, nämlich der Titel der Komödie von William Shakespeare »Viel Lärm um nichts«.

Abgeordneter Mag. Walter Guggenberger (SPÖ)

Wir alle in diesem Haus haben Verantwortung dafür, dass niemand draußen oder auch hier im Haus selbst Grund hat, dieses Parlament als »Quatsch-Bude« zu verhöhnen!

Abgeordneter Dr. Andreas Khol (ÖVP)

Wir werden euch die Demokratie noch lernen!

Abgeordneter Franz Koller (FPÖ)

Wenn Sie einmal Zeit haben, Deutsch auch! Das heißt lehren!

Abgeordneter Peter Schieder (SPÖ)

Ich bin daher der Meinung, dass der Ordnungsruf als einzige disziplinäre Maßnahme in diesem Haus nicht ausreichend ist.