Dennis Bock - Internal Investigations

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Da die Programme in der Freeware-Version[7] kaum aktuelle Daten liefern können und aufgrund des Umstands, dass sich die Verhältnisse vor Ort innerhalb kurzer Zeit z.B. durch Einrichtung von Baustellen oder Umleitungen vollkommen verändern können, reicht ein Blick auf den Stadtplan oder eine digitale Karte nicht aus. Ob die Örtlichkeit für eine Observation geeignet ist oder nicht, lässt sich nur durch Recherchen vor Ortklären. Ergänzend können Katasterauskünfte, Liegenschaftspläne, Stadtpläne, etc. genutzt werden, um einen umfassenden Eindruck von den Verhältnissen vor Ort zu bekommen.

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Eine Ortsbesichtigungzur Vorbereitung einer stationären Objektobservation sollte mindestens folgende Fragestellungen beantworten:

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Sofern eine rollende Observation geplant ist, sollte vorher geklärt werden, wie der Fahrweg beschaffen ist. An dieser Stelle wären folgende Fragestellungen möglichst im Vorfeld der geplanten Observation zu klären:

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Es versteht sich von selbst, dass alle Erkenntnisse dokumentiert und den Observanten in geeigneter Form überlassen werden müssen. Es sind also neben Stadtplanausschnitten auch kartografische Daten der Zielobjekte, bereits bekannte mutmaßliche Fahrtrouten, Geländepläne etc. anzufertigen und durch aktuelle Fotos zu ergänzen. Es empfiehlt sich sog. Objektakten zu erstellen. Sollte aus rechtlichen Gründen eine Observation an bestimmten Orten unzulässig sein, so kann auch dies in den Unterlagen vermerkt werden. Hierdurch dokumentiert der Leiter einer Untersuchung den wohl abgewogenen Umgang mit dem Observationsauftrag. Rechtliche Indikationen einer raumbezogenen Betrachtung wurden unter Rn. 60im Rahmen der sog. Sphärentheorie diskutiert.

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In der Praxis wird man nicht selten vor der Frage stehen, wann der beste Zeitpunktfür eine geplante Observation ist. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass es bestimmte Parameter gibt, die bereits für sich ein Ausschlusskriterium darstellen können. So sind Feiertage oder auch persönliche Festtage (Geburtstag der ZP) per se kritisch, da sie oft dazu führen, dass Menschen ihren gewohnten Tagesablauf ändern und damit die Berechenbarkeit auch für die Observanten abnimmt.

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Die Observation eines Objektes an einem Tag, an dem dieses geschlossen ist, verursacht in aller Regel nur Kosten und führt zu keinen Ergebnissen. Auch wenn dieser Widerspruch evident ist, sollte er sehr wohl berücksichtigt werden.

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Wenn es sich vermeiden lässt, sollten Observationsmaßnahmen nicht zwingend in Zeitfenstern erfolgen, in denen mit schlechten Sichtverhältnissen gerechnet werden muss. Sofern für die kommenden Tage Unwetter zu erwarten sind, kann eine Verschiebung der Observationsmaßnahmen durchaus eine Option sein.

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Der Ermittlungsführer einer internen Untersuchung verfügt im günstigsten Fall über unternehmenseigene Ermittlungsressourcen. Mit entsprechend ausgebildeten und erfahrenen Mitarbeitern lassen sich ggf. viele Ermittlungsschritte zur Vorbereitung einer Observation durchführen und auch professionell umsetzen.

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Die eigentliche Observation erfordert aber, wie bereits dargestellt, erhebliches theoretisches Wissen und auch praktische Erfahrung. Wie nah darf man sich einer Zielperson nähern, ohne aufzufallen; in welchem Rhythmus sollten die Observationsfahrzeuge gewechselt werden, wo sind die Observanten zu platzieren und mit welchem Kräfteansatz sollten einzelne Zielobjekte überwacht werden sind alles Fragestellungen, die von nicht ausgebildeten und unerfahrenen Ermittlern kaum korrekt zu beantworten sind. Auch das häufig im Rahmen einer Observation erforderliche „Eintauchen in eine anonyme Menschenmasse“ muss geübt und praktiziert werden, bevor es in einer Observation professionell eingesetzt werden kann. Nicht zuletzt muss ausgeschlossen werden, dass die Zielperson einzelne Observanten bereits persönlich kennt oder als Mitarbeiter wahrgenommen haben könnte.

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Qualifizierte Observanten sind zudem in der Lage die rechtlichen Konsequenzen ihres Handelns einzuschätzen und auch in unvorhersehbaren Situationen rechtssicher entscheiden zu können. Sofern sie über ausreichendes Erfahrungswissen verfügen werden sie die den Auftraggeber einer Observation bereits in der Vorbereitung sorgsam beraten.

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Aus den genannten Gründen dürfte sich die Durchführung einer Observation mit unternehmenseigenen Mitarbeitern in aller Regel verbieten. Der Untersuchungsführer wird folglich auf Dritte zugreifen müssen. Bei diesen wird es sich in der Regel um Detektive handeln, die eine überwachungsbedürftige Tätigkeit nach § 38 Abs. 1 Nr. 2 GewO wahrnehmen. Bei der Auswahl geeigneter Observanten ist darauf zu achten, dass die einschlägigen Gewerbevorschriften ebenso erfüllt werden, wie die notwendige Sachkunde und Zuverlässigkeit.

[1]

Fleischer S. 29 ff.

[2]

BND Arbeitsfelder Informationsgewinnung, online unter: www.bnd.bund.de/DE/Auftrag/Informationsgewinnung/Informationsgewinnung_node.html;jsessionid=A654D394C4ABDDE8287C802621B1CF9C.2_cid386; letzter Zugriff am 3.3.2016.

[3]

Vgl. BVerfG 27.2.2008, 1 BvR 370/07, 1 BvR 595/07, Absatz-Nr. 310.

[4]

Umfassend beschrieben u.a. im FM 2-22.3 Human Intelligence Collector Operations Handbuch des HQ des Department of the Army (09/2006); siehe auch Margolis S. 45 f.

[5]

Der Begriff Social Engineering kann als Konstruktion sozialer Beziehungen verstanden werden, um hierdurch Informationen zu erlangen, die der Betroffene sonst nicht freiwillig preisgegeben hätte. Umfassend zu den Techniken und rechtlichen Aspekten bei Fleischer S. 37 ff.

[6]

Einen umfassenden Überblick bietet Worcester in: www.wiwo.de/technologie/digitale-welt/mehr-oder-weniger-intelligence-ueber-die-rolle-der-geheimdienste/12159738.html, letzter Zugriff am 15.3.2016.

[7]

Es sollte im Einzelfall geprüft werden, ob die Lizenzbestimmungen der Freeware-Versionen den Einsatz zu gewerblichen Recherchezwecken erlauben. Im Zweifelsfall sind kostenpflichtige Versionen zu verwenden, die oft einen größeren Anwendungsbereich erlauben und auf aktuellere Datenbanken zugreifen.