Dennis Bock - Internal Investigations

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Das Standardwerk zu Internal Investigations führt die allgemeinen rechtlichen Grundlagen und Anforderungen an unternehmensinterne Ermittlungen mit praxiserprobten Darstellungen der für Wirtschaftsunternehmen aller Branchen relevanten Fachgebiete zusammen. Zahlreiche umfassende gesetzliche Änderungen, wie z.B. bei der Selbstanzeige, im WpHG oder im Korruptionsstrafrecht, waren einzuarbeiten. Erweitert wurde das Handbuch um Beiträge zur Personenüberwachung und den kommunikativen Herausforderungen bei einer Internal Investigations sowie presserechtlichen Vorgaben für Compliance-Krisen. Im ersten Teil werden sämtliche grundlegenden Querschnittsthemen wie gesellschafts- und arbeitsrechtliche Grundlagen, Anforderungen an Art und Umfang einer Internal Investigation – auch grenzüberschreitend – aufbereitet. Einen für den Praktiker besonderen Reiz haben Kapitel über die Planung und Organisation der Investigation, die Dokumentenanalyse, die Datenaufbereitung sowie die Mitarbeiterbefragung. Standards setzt das Handbuch auch beim Datenschutz, bei Kronzeugen- und Amnestieprogrammen sowie der Reorganisation eines von der Investigation betroffenen Unternehmens. Darauf aufbauend umfasst der zweite Teil ausführliche Kompendien für themenspezifische Aufklärungsmaßnahmen einschließlich materiell-rechtlicher Grundlagen sowie prozessualer Besonderheiten u.a. zu den Themen: Korruption im Vertrieb, steuerrechtliche Verfehlungen, Vermögensschädigung des Unternehmens durch Mitarbeiter, kartellrechtliche Verfehlungen, Geheimnisverrat und illegaler Know-how-Transfer, Unfälle und Katastrophen, Kapitalmarktstraftaten, Außenwirtschafts- und Zolldelikte.

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Neben den grundsätzlichen Fragen, wo sich die Zielperson aufhält und mit wem sie Beziehungen unterhält, ist vor allem die Frage zu welchem Zeitpunktund an welchem Ortsie dies tut für die erfolgreiche Durchführung einer Observation entscheidend. Anhand dieser Information können Zeitcluster erstellt und der ideale Zeitpunkt für Observationsmaßnahmen identifiziert werden. Sofern es gelingt, beispielsweise mit Hilfe der in sozialen Medien veröffentlichten Informationen und diskreten Befragung der Arbeitskollegen zu erfahren, dass die Zielperson Mitglied in einem Tennisclub ist und diesen regelmäßig nach der Arbeit aufsucht und die Wochenenden an einem Zweitwohnsitz verbringt, so lässt sich bereits im Vorfeld der Observation für bestimmte Zeiträume ein grobes Verhaltensmuster der Zielperson erstellen. Dies erleichtert die zielgenaue Durchführung der Observation.

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Eine Überprüfung des persönlichen Netzwerkesliefert ggf. ein weiteres Bild über die Zielperson und eröffnet unter Umständen neue Recherchestränge. Hierzu zählen etwa die Fragen, wer zu ihrem professionellen Netzwerk gehört, mit wem sie privat befreundet ist, mit wem sie in den Urlaub fährt etc. Fotos und Adressen von relevanten Personen und eine kartographische Darstellung der Anschriften und Anlaufpunkte können bei der späteren Observation idealerweise die Identifizierung von Personen erleichtern und Bewegungsmuster vervollständigen.

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Auch wenn es auf den ersten Blick paradox wirkt: Mit einer gewissenhaften und zielgerichteten Vorbereitung kann die Erheblichkeit des rechtlichen Eingriffs minimiert werden. Je zielgerichteter die Vorbereitung und Recherche ist, desto „minimalinvasiver“ kann die eigentliche Observation angesetzt werden. Je größer die Recherchekreise sind, die gezogen werden, umso größer sind die Anforderungen an die Zulässigkeit und Verhältnismäßigkeit.

a) Methoden der Informationsgewinnung

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Um im Vorfeld einer Observation an erforderliche Auskünfte zu gelangen, ergeben sich diverse Methoden der Informationsgewinnung. Die wichtigsten Methoden auf die externe Ermittler zurückgreifen können, orientieren sich an einem nachrichtendienstlichen Modell, das unter dem Begriff „intelligence“ bzw. „intelligence cycle“ bekannt ist.[1] Hierbei handelt es sich um ein prozessorientiertes Phasenmodell, dass die einzelnen Schritte von der Informationserhebung über Analyse und Aufbereitung bis zur Nutzung der Daten aufgreift und in einem Gesamtmodell zusammenfasst.

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Die Informationsgewinnung umfasst in der Regel folgende Techniken

OSINT (Open Source Intelligence):OSINT wird als: „die systematische und gezielte Beschaffung von frei verfügbaren Informationen“[2] definiert und umfasst klassische Berichte und Meldungen aus den Printmedien, Rundfunkbeiträge, sowie beispielsweise Einträge in Telefonbüchern und öffentlichen Registern oder Mitgliederlisten von Vereinen. Das größte Datenvolumen bietet aber das Internet mit zahlreichen staatlichen und kommerziellen Datenbanken, online Nachrichtenseiten, Blogeinträgen, etc. Außerdem können geschulte Rechercheure durch gezielte Suchabfragen mit Hilfe von bspw. Google Hacks (spezielle Suchoperatoren) relevante Informationen finden, die sonst Online nicht auffindbar wären.
Social Media Intelligence (SOCMINT)wird entweder als Bestandteil von OSINT oder als eine separate Informationsgewinnungsmethode betrachtet. Hierbei handelt es sich um Informationen auf Social-Media-Plattformen, wie beispielsweise Facebook oder Twitter. Derartige Informationen können öffentlich sein, d.h. sie sind für registrierte Nutzer frei zugänglich, bzw. können sogar für nicht-registrierte Anwender einsehbar sein. Die Analyse von persönlichen Webauftritten in den sozialen Netzwerken ermöglicht den Ermittlern sich ein Bild über die Zielperson zu verschaffen. So können bspw. die Zugehörigkeit zu einem Verein, ein Lieblingsrestaurant oder ähnliches ermittelt werden. Rechtliche Grenzen ergeben sich, wenn Ermittler an private Informationen, beispielsweise in geschlossenen Gruppen oder auf für Außenstehende nur eingeschränkt einsehbare Profilseiten, gelangen wollen. Wird etwa versucht, mittels Vortäuschung einer falschen Identität an Informationen zu gelangen, die der Ermittler auf regulärem Wege nicht erhalten hätte, wird in der Regel eine Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung vorliegen.[3]
Human Intelligence (HUMINT ):Der Begriff HUMINT[4] bezeichnet die Auswertung von Informationen, die durch menschliche Quellen bereitgestellt werden. Im Falle von Vorabrecherchen für eine Observation kann dies beispielsweise in Form des sog. Social Engineering[5] oder einer legendierten Kontaktaufnahme erfolgen, um an Informationen zu gelangen. HUMINT wird oft dann eingesetzt, wenn vorhandene Informationen verifiziert oder verdichtet werden sollen. So könnte beispielsweise eine direkte Kontaktaufnahme zur Zielperson durch einen Telefonanruf am Wohnort deren gegenwärtigen Aufenthaltsort bestätigen.

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Neben diesen Methoden können weitere Formen der Informationsgewinnung zum Einsatz kommen, sofern sie aus Sicht des Ermittlerteams geeignet sind und rechtlich zulässig und verhältnismäßig sind: so steht beispielsweise der Einsatz von Fernmeldeaufklärung ( Communication Intelligence, COMINT) aufgrund der hohen technischen Anforderungen und der immensen juristischen Hürden bei kaum einer privaten Ermittlung zur Debatte. Eine Analyse von Standortdaten ( Location Intelligence, LOCINT), die etwa bei Beiträgen in sozialen Netzwerken mitgeteilt werden, kann allerdings dabei helfen, den Standort oder das Bewegungsprofil einer Zielperson zumindest in Teilen zu ermitteln.[6]

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Je nach Menge der recherchierten Informationen, kann es sinnvoll sein, die Daten zu visualisieren. So können etwa Netzwerke und Beziehungsgeflechte, die sich aus Personenverbindungen, Firmengeflechten oder sonstigen Beziehung ergeben mittels spezieller Software dargestellt werden. Geodaten können ebenfalls visualisiert werden. Dies kann beispielsweise mittels sog. Geotools wie Google Earth geschehen. Des Weiteren ist es gerade bei komplexeren Fällen sinnvoll, zeitliche Abläufe anhand eines Zeitstrahls zu visualisieren. Hoch komplexe Datenbanksysteme sind mittlerweile darauf ausgerichtet, aus unterschiedlichen Quellen sog. Metadaten miteinander zu verknüpfen und in dynamischen Schaubildern aufzubereiten.

b) Raumbezogene Aspekte

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Die erfolgreiche Durchführung einer Observation ist entscheidend von den Örtlichkeitenabhängig. Observanten müssen mit den tatsächlichen Gegebenheiten des Geländes und der vor Ort vorgefundenen Situation vertraut sein. Nur dann können sie sich zu Beginn einer Observation so positionieren, dass zwar einerseits der Blick auf Zielobjekte oder Zielpersonen möglich ist, sie aber andererseits auch lange Zeit unentdeckt bleiben können. Soll beispielsweise ein frei stehender Übergabeortobserviert werden, stellt sich häufig das Problem, Observanten so zu positionieren, dass sie auch unbeteiligten Personen nicht als „verdächtig“ erscheinen, aber dennoch nah genug an das Objekt herankommen, um eventuelle Besucher eines Hauses zweifelsfrei zu identifizieren. Hier spielt die Bebauung des Umfeldes eine ebenso zentrale Rolle wie die angrenzenden Verkehrsflächen und sonstige geographische Besonderheiten.

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Um die vielfältigen objekt- und raumbezogenen Fragestellungen zu beantworten, sollten bereits im Vorfeld einer geplanten Observation sämtliche zur Verfügung stehenden Mittel der Recherche genutzt werden. Hier sind in erster Linie Geotoolswie Google Earth zu nennen. Das Programm bietet erste Anhaltspunkte über die Geländebeschaffenheit am Zielobjekt. Das Programmmodul StreetView gestattet zusätzlich einen ersten Überblick über die Infrastruktur vor Ort. Durch sorgfältige Analyse der hier enthaltenen Informationen lassen sich im günstigsten Fall sogar mögliche Beobachtungsstandorte vorher identifizieren.

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