Dennis Bock - Internal Investigations

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Das Standardwerk zu Internal Investigations führt die allgemeinen rechtlichen Grundlagen und Anforderungen an unternehmensinterne Ermittlungen mit praxiserprobten Darstellungen der für Wirtschaftsunternehmen aller Branchen relevanten Fachgebiete zusammen. Zahlreiche umfassende gesetzliche Änderungen, wie z.B. bei der Selbstanzeige, im WpHG oder im Korruptionsstrafrecht, waren einzuarbeiten. Erweitert wurde das Handbuch um Beiträge zur Personenüberwachung und den kommunikativen Herausforderungen bei einer Internal Investigations sowie presserechtlichen Vorgaben für Compliance-Krisen. Im ersten Teil werden sämtliche grundlegenden Querschnittsthemen wie gesellschafts- und arbeitsrechtliche Grundlagen, Anforderungen an Art und Umfang einer Internal Investigation – auch grenzüberschreitend – aufbereitet. Einen für den Praktiker besonderen Reiz haben Kapitel über die Planung und Organisation der Investigation, die Dokumentenanalyse, die Datenaufbereitung sowie die Mitarbeiterbefragung. Standards setzt das Handbuch auch beim Datenschutz, bei Kronzeugen- und Amnestieprogrammen sowie der Reorganisation eines von der Investigation betroffenen Unternehmens. Darauf aufbauend umfasst der zweite Teil ausführliche Kompendien für themenspezifische Aufklärungsmaßnahmen einschließlich materiell-rechtlicher Grundlagen sowie prozessualer Besonderheiten u.a. zu den Themen: Korruption im Vertrieb, steuerrechtliche Verfehlungen, Vermögensschädigung des Unternehmens durch Mitarbeiter, kartellrechtliche Verfehlungen, Geheimnisverrat und illegaler Know-how-Transfer, Unfälle und Katastrophen, Kapitalmarktstraftaten, Außenwirtschafts- und Zolldelikte.

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Durch einen präzisen Observationsauftrag kann der Auftraggeber die Intensität des Eingriffssteuern. Er kann bewusst Einfluss darauf nehmen, ob bestimmte Bereiche bewusst von der Observation ausgenommen werden. Bei Observationen durch Dritte konkretisiert er die vertraglichen Absprachen.

3. Identifizierung potentieller operativer Risiken und Einflussfaktoren

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Bereits vor der Entscheidung, ob eine Observation erfolgen soll, muss das Risikodes kompletten Scheiterns der Observationanalysiert werden. Was passiert, wenn die Zielperson die Observation bereits in einem frühen Stadium bemerkt und eindeutig als gegen sich gerichtete Maßnahme seines Arbeitgebers identifiziert? Wie wird die Zielperson in einem solchen Fall reagieren und welche Konsequenzen juristischer, arbeitsrechtlicher und auch sonstiger Art sind zu erwarten?

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Sofern die Beantwortung dieser Fragen dazu führt, dass der Eintritt dieses größten anzunehmenden Schadensfalles die gesamte bisherige interne Ermittlung gefährdetoder unbrauchbar macht, sollte von einer Observation Abstand genommen werden. Hierbei darf allerdings auch nicht überzogen argumentiert werden. Ein normal agierender Mensch rechnet nicht ständig damit, observiert zu werden.

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Hinzu kommt, dass ein qualifizierter Observant durchaus in der Lage sein muss, das eigene Entdeckungsrisikozu minimieren und auch zu erkennen, ob die Zielperson bereits Verdacht geschöpft haben könnte. In diesem Fall ist der Abbruch der Observationmöglich, ohne dass die Zielperson Klarheit über Ausmaß und Urheber seiner verdachtsbegründenden Wahrnehmung erhält. Das diffuse Gefühl einer Zielperson, sie werde beschattet, ist nicht automatisch das Ende jeder Observation. Hier kommt eine zeitliche Unterbrechung infrage oder auch ein Tausch der Observanten. Im Extremfall muss auf das Mittel der Observation zunächst verzichtet werden.

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Eine Observation unterliegt engen rechtlichen Grenzen, auch wenn sie eine probate und zulässige Maßnahme zur Beweiserhebung im Verdachtsfall ist. Die Ergebnisse einer erfolgreichen Observation sollen als Teilbeitrag in die Gesamtbewertung einer internen Ermittlungeinfließen. Aus diesem Grunde wird die Zielperson in der überwiegenden Anzahl der Fälle irgendwann ohnehin erfahren, dass sie observiert wurde. Insoweit ist auch eine gescheiterte Observation im Prinzip durchaus kommunizierbar und darf nicht als persönliche Niederlage des Auftraggebersempfunden werden. Gerade in der täglichen Praxis wird man allzu häufig mit einem übersteigerten Aufklärungswillen der Auftraggeber konfrontiert, der die sachliche und emotional distanzierte Sachaufklärung mitunter gefährdet. Erfahrene Observanten wissen ihre Auftraggeber hierauf hinzuweisen.

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Von einer Observation sollte auch dann abgesehen werden, wenn der Einsatz der erforderlichen Ressourcenaußer Verhältnis zum Mehrwert der Observation steht. Die beeinflussenden Faktoren, die bei einer Einschätzung zu berücksichtigen sind:

Zeit,
Geld,
Personal,
sonstige Ressourcenbindung.

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Es sollte also bei der Entscheidung für oder gegen eine Observation genau der Kosten-Nutzen-Faktorin Betracht gezogen werden.

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Auch aus Kostengründen kann Open-Source-Recherche oder z.B. eine Befragung eine valide Alternative zur Observation darstellen.

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Entscheidungserheblich sind zudem die Risiken, die sich durch eine Observation auf die betrieblichen Abläufe, die Mitarbeiter, die Unternehmensreputation oder die Geschäftspartner ergeben können.

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Eine Entscheidungsmatrix Pro und Contra könnte sich an folgenden Kriterien orientieren:

Kriterium Pro Contra
Ressourcen – Ausgewogene Kosten-Nutzen-Relation – Unverhältnismäßig hoher Ressourceneinsatz
Welche Auswirkung könnte die Observation auf das vertragliche Verhältnis zum Mitarbeiter haben – Hohe Wahrscheinlichkeit, durch die Ergebnisse der Observation auch eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen zu können – Geringe Wahrscheinlichkeit, zu einer außerordentlichen Kündigung zu kommen
Indikation einer misslungenen Observation – Keine negativen Auswirkungen auf den bisherigen Verlauf der Ermittlungen – Andere Beweismittel können beschädigt werden – Spurenvernichtung/Zeugenbeeinflussung durch ZP wahrscheinlich
Innerbetriebliche Auswirkungen – Die Mitarbeiter dürften die Observation als gerechtfertigt ansehen – Observation wird als „Nachschnüffeln“ empfunden
Öffentliche Wirkung – Aufklärungswille des Unternehmens wird positiv bewertet – Reputationsschaden ist zu erwarten

4. Vorbereitende Recherche

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Eine umfassende Recherche im Vorfeld einer Observation ist nicht nur eine notwendige Maßnahme zur Gewährleistung des Observationserfolgs, sondern kann im großen Maße dazu beitragen, Zeit und Kosten des Einsatzes zu minimieren sowie die Intensität des mit der Observation verbundenen Eingriffs zu minimieren (vgl. Rn. 60).

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In vielen Fällen können im Vorfeld einer Observation bereits grundlegende Informationenerhoben werden. Soll beispielsweise ein Mitarbeiter observiert werden, so verfügt der Arbeitgeber obligatorisch über Informationen zur Wohnaschrift, Telefonnummer, genauen Arbeitszeiten, etc. Weitere Informationen wie familiäre Situation, Freundeskreis oder Freizeitaktivitäten (politische Aktivitäten, soziales Engagement) verlangen in der Regel weitere Recherchen und unterliegen den o.g. einzelfallbezogenen Grenzen der Verhältnismäßigkeit.

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Auch in Fällen, in denen die Erhebung von weiteren Informationen auf den ersten Blick als nicht notwendig erscheinen mag, können sich kurz vor oder während einer Observation unvorhersehbare Situationen ergeben, die nach zusätzlichen Informationen verlangen. Kann die Zielperson zu Beginn der Observation etwa beim Verlassen des Wohnortes nicht eindeutig identifiziert werden, wäre es beispielsweise vorteilhaft zu wissen, ob die Zielperson auf verschiedene PKW Zugriff hat oder sich auch an einer anderen, als der bekannten, Wohnanschrift aufhalten kann.

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Eine intensive und präzise Recherche kann nicht nur den Erfolg einer Observation steigern, sondern auch zusätzliche Informationen liefern, die eventuelle Vorstrafen oder andere kriminelle Verhaltensmusterder Zielperson (Gerichtsverfahren, Streitigkeiten, andere Vorwürfe) aufdecken. Hierdurch lässt sich der Aufwand der Observation eingrenzen bzw. weitere Ermittlungsmöglichkeiten eröffnen. Ein weiterer Aspekt ist die hiermit verbundene Minimierung des Risikopotentials, beispielsweise indem die Verwechslungen einer Person ausgeschlossen oder der geeignete Zeitpunkt für eine erfolgreiche Observation genau bestimmt wird.

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Auch eine Aufhellung der Vermögenssituationder Zielperson kann für eine Observation erfolgsentscheidend sein: Besitzt die Zielperson Immobilien? Wenn ja, nutzt sie diese selber? Ist die Zielperson im Besitz hoher Sachwerte (Boote, Flugzeuge, Fahrzeuge)? Wo befinden sich diese? Gibt es verschiedene PKW, auf die die Zielperson Zugriff hat? Die Beantwortung dieser Fragen hilft dabei, frühzeitig mögliche Aufenthaltsorte der Zielperson zu identifizieren.

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Ein Hinweis auf zu erwartende Aufenthaltsortelässt sich möglicherweise ebenfalls anhand der zu recherchierenden Aktivitäten der Zielperson erstellen. Hierunter fallen beispielsweise die Mitgliedschaft in Sportvereinen, bevorzugte Restaurants, persönliches Engagement, etc.

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