Torsten Fett - Handbuch Joint Venture

[1]

Schulte/Pohl Joint Venture Gesellschaften, Rn. 3 und 8.

[2]

Müller/Hoffmann/ Stengel Beck'sches Hdb. PersGes., 2002, § 23 Rn. 7: typisches Charakteristikum.

[3]

Schulte/Pohl Joint Venture Gesellschaften, Rn. 8.

[4]

Unnötig kompliziert deswegen die Bezeichnung des Joint Venture als „Doppelgesellschaft“, vgl. MünchHdb. GesR/ Wirbel Bd.1, § 28 Rn. 2, 28.

[5]

Bildliche Darstellung bei Müller/Hoffmann/ Stengel Beck'sches Hdb. PersGes., 2002, § 23 Rn. 7 ff.

[6]

Statt vieler Vogt/Fleischer/Kalss/ Schmolke Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht in Deutschland, Österreich und der Schweiz 2014, S. 107, 111 f.

[7]

Vogel Equity Joint Ventures und deren Finanzierung, S. 10.

[8]

Zu den Verrechnungspreisen auch 7. Kap. Rn. 653 ff. und 3. Kap. Rn. 13.

[9]

S. dazu näher 4. Kap. Rn. 27 ff.

[10]

Vgl. das Modell zur Strategieentwicklung bei Schaumburg/Probst/Rüling Joint Ventures, S. 21.

[11]

Vgl. auch Arens/ Tepper AnwaltFormulare Gesellschaftsrecht, § 29 Rn. 7 ff.; Schulte/Pohl Joint Venture Gesellschaften, Rn. 7 ff.; Wilde DB 2007, 269.

[12]

Vgl. Windbichler Gesellschaftsrecht, § 37 Rn. 1.

[13]

Zur GmbH etwa Baumbach/Hueck/ Fastrich GmbHG, § 13 Rn. 10 f., 14 ff.; Lutter/Hommelhoff /Lutter/Bayer GmbHG, § 13 Rn. 11 ff.; Ulmer/Habersack/Löbbe /Raiser GmbHG, § 13 Rn. 51 ff.

[14]

Zur Möglichkeit der Allokation von Gewinn und Verlust zu einzelnen Unternehmensteilen durch sog. „ Tracking Stocks “ s. 7. Kap. Rn. 428.

[15]

Vgl. Wilde DB 2007, 269, 270.

[16]

Vgl. Müller/Hoffmann/ Stengel Beck'sches Hdb. PersGes., 2002, § 23 Rn. 6.

[17]

Vgl. Wilde DB 2007, 269, 270.

[18]

Dazu 5. Kap. Rn. 16 ff.

[19]

Die Linzenzzahlungen sind gemäß Art. 12 Abs. 1 OECD-MA im Land des Lizenzgebers zu besteuern; allerdings fallen regelmäßig Quellensteuern von 5–15 % auf Lizenzzahlungen im Land des Lizenznehmers an (vgl. Übersicht bei Jacobs Internationale Unternehmensbesteuerung, S. 461 ff.).

[20]

So auch Hewitt Joint Ventures, S. 14.

[21]

Näher zu Formen von Auslandsengagements Hebgen Handlungsbedarf bei Joint Ventures, S. 9 ff.; Wächtershäuser Das Gesellschaftsrecht des internationalen Joint Ventures, S. 88 ff.; vergleichende Schaubilder der Vor- und Nachteile eines Joint Venture gegenüber Lizenzvergabe, Vertragskooperation und 100 %igem Tochterunternehmen bei Langefeld-Wirth Praxis der internationalen Joint Ventures, S. 48 ff.

[22]

Zu den Motivationen eines solchen Knott/Mielke/ Knott Unternehmenskauf, Rn. 7.

[23]

Vgl. Langefeld-Wirth Praxis der internationalen Joint Ventures, S. 37.

[24]

Vgl. Weitnauer Hdb. Venture Capital, Teil F Rn. 87.

[25]

Zu steuerlichen und bilanziellen Aspekten von Joint Venture, vgl. 3.und 4. Kap.

[26]

Vgl. Hopt/ Volhard Vertrags- und Formularbuch, II. H. 1 Anm. 4.

[27]

Vgl. Na Gemeinschaftsunternehmen im deutschen Aktienkonzernrecht, S. 22.

[28]

Vgl. zur GmbH Roth/Altmeppen /Roth GmbHG, § 5 Rn. 25; vgl. zur AG Bürgers/Körber /Lohse AktG § 27 Rn. 10.

[29]

Vgl. zur GmbH Roth/Altmeppen /Roth GmbHG, § 55 Rn. 38; vgl. zur AG Bürgers/Körber /Marsch-Barner AktG § 183 Rn. 2.

[30]

Vgl. hierzu im Einzelnen Lutter/Winter /Teichmann UmwG, § 123 Rn. 23.

[31]

Vgl. hierzu im Einzelnen Lutter/Winter /Teichmann UmwG, § 123 Rn. 23 und 24.

[32]

Vgl. dazu näher 3. Kap. Rn. 69, 109sowie zu Internationalen M&A-Steuerstrategien auch Jacobs Internationale Unternehmensbesteuerung, S. 1171 ff.

[33]

Lutter/Hommelhoff/ Lutter/Bayer GmbHG, § 55 Rn. 17; Raiser/Veil Recht der Kapitalgesellschaften, § 39 Rn. 6.

[34]

Vgl. Na Gemeinschaftsunternehmen im deutschen Konzernrecht, S. 22.

[35]

Statt vieler Beisel/Klumpp /Klumpp Unternehmenskauf, 4. Kap. Rn. 5.

[36]

Steuerrechtlich ist auch der Beteiligungserwerb an einer Personengesellschaft als Erwerb von anteiligen Wirtschaftsgütern und damit abschreibbarer Asset Deal zu behandeln; vgl. dazu ausf. Jacobs Unternehmensbesteuerung und Rechtsform, S. 456 ff.

[37]

Vgl. dazu näher 3. Kap. Rn. 53 ff., 87 ff., 119 ff.und 147 ff.

2› III. Operative Joint Venture, Holdinggesellschaften und Mischformen

71

Regelmäßig wird die im Rahmen des Equity Joint Venture gegründete Joint Venture Gesellschaft auf den Tätigkeitsfeldern, die ihrem Zweck entsprechen und mit denen sie Gewinne erzielen möchte, selbst tätig werden ( operatives Joint Venture).

72

Die Joint Venture Gesellschaft kann jedoch auch (zumindest teilweise) als Holdingfungieren, in welche die Partner jeweils Beteiligungen an anderen Gesellschaften einbringen, so dass die Joint Venture Gesellschaft in der Zielstruktur Beteiligungen an rechtlich und organisatorisch selbstständigen Tochtergesellschaften hält, die ihrerseits operativ am Markt tätig sind.[1] Diese Gestaltung kann sich etwa anbieten, wenn die Partner mit zwei oder mehr operativen Gesellschaften am Markt tätig werden wollen, aber eine einheitliche Finanzierung anstreben.[2] Es kann auch Mischformengeben, also Joint Venture Gesellschaften, die selbst operativ tätig werden, zugleich aber auch über Tochtergesellschaften verfügen.[3]

[1]

Graphik bei Schulte/Pohl Joint Venture Gesellschaften, Rn. 14.

[2]

Weitnauer Hdb. Venture Capital, Teil F Rn. 44.

[3]

Schulte/Pohl Joint Venture Gesellschaften, Rn. 15.

2› IV. Mehrheits-Joint Venture oder paritätisches Joint Venture

73

Ferner kann man definitorisch noch nach dem Beteiligungsverhältnisdifferenzieren. Je nach dessen Ausgestaltung sind verschiedene Schwerpunkte bei der Gestaltung zu berücksichtigen, so etwa der Minderheitenschutz bei einem Mehrheits-Joint Venture und die Verhinderung und Auflösung von Patt-Situationen bei einem paritätischen Joint Venture.[1]

74

Bei dem klassischen paritätischen Equity Joint Venturesind die Partner mit je 50 % am Kapital der Joint Venture Gesellschaft beteiligt und unterliegen dem faktischen Einigungszwang in allen wesentlichen, das Gemeinschaftsunternehmen betreffenden Fragen. Bei etwaigen Meinungsverschiedenheiten kann es zur Lähmung von Entscheidungsprozessen kommen, die durch die Einschaltung neutraler Dritter gelöst werden mögen.[2] Dieses Konzept ist sowohl auf Ebene der Gremien (Geschäftsführung, Aufsichtsrat, Beirat) denkbar als auch auf Ebene der Gesellschafterversammlung.

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Alternativ kann die Joint Venture Gesellschaft über Mehrheits- und Minderheitsgesellschafter verfügen und wird dann als Mehrheits-Joint Venturebezeichnet. Diese Form wird regelmäßig dann sinnvoll sein, wenn der stärkere Joint Venture Partner sich Kontrollrechte vorbehält, etwa um Produktion und Vertrieb zu steuern, Verrechnungspreise zwischen der Joint Venture Gesellschaft und den Partnern festzulegen oder sich den Zugriff auf eingebrachtes Know-how zu sichern. In diesen Konstellationen wird der Minderheitsgesellschafter im Rahmen der Verhandlungen des Joint Venture Vertrages sehr darauf zu achten haben, dass hinreichende Mitsprache- und Interventionsrechte zu seinen Gunsten gewahrt werden.