Lodahl Romann - Deutschlands ungewisse Zukunft

Neben den Hochqualifizierten fehlen zunehmend auch andere Fachkräfte, etwa im Handwerk und in der Pflege. Handwerksbetriebe suchen bereits jetzt händeringend nach Bewerbern für eine Ausbildung. Für Nachwuchs in Handwerk und Pflege könnten Ausbildungsabkommen mit anderen EU-Ländern geschlossen und Deutschkurse im Ausland angeboten werden.

Deutschland braucht eine Strategie

Grundsätzlich sollten über ein Punktesystem gezielt qualifizierte Zuwanderer angeworben und ihnen Starthilfen angeboten werden. Auch das Bleiberecht ausländischer Studienabsolventen muss liberalisiert werden. Voraussetzung für den Erfolg der Maßnahmen ist, dass Deutschland attraktiver für Einwanderer wird. Die Attraktivität eines Landes für Einwanderer setzt eine wahrnehmbare Willkommenskultur in diesem Land voraus. Zurzeit scheinen breite Kreise der Bevölkerung nicht bereit, Einwanderung zu akzeptieren. Einzelne Meinungsmacher schüren Ressentiments gegen bestimmte Ethnien, Anhänger einzelner Religionen. Andererseits stimmt die Meinungsführerschaft in Bundespolitik und deutschen Medien darin überein, dass die europäische Integration zweckmäßig und für das Bestehen im globalen Wettbewerb alternativlos ist. Allerdings weigert sich diese Meinungsführerschaft, auf Befürchtungen und Ängste der Bürger sowie Konflikte im Zusammenleben zwischen Einheimischen und Migranten aus anderen Kulturkreisen im Einzelnen einzugehen. Gewohnheiten und Verhaltensweisen der Migranten werden ignoriert oder tabuisiert. So bewegt sich das Pendel der Meinungsmacher zwischen Chancen und Risiken für den gesellschaftlichen Zusammenhalt durch zunehmende Einwanderung. Die verantwortlichen Politiker scheuen sich, aktiv für die Chancen zu werben und mögliche negative Konsequenzen für Gemeinwesen und Sozialsysteme zu benennen, wenn ein deutlicher Einwanderungsüberschuss für die nächsten Jahrzehnte ausbleibt. Sicherlich gibt es auch ein Interesse der Arbeitgeber an einem Angebotsüberschuss an entsprechend qualifizierten Bewerbern, um am Arbeitsmarkt kostengünstiges Personal zu rekrutieren oder auch Löhne und Gehälter zu drücken. Ein möglicherweise sinkendes Lohnniveau wird vorzugsweise von den Gegnern der Einwanderung angeführt. Einheimische Arbeitnehmer fürchten die Konkurrenz um den Arbeitsplatz. Unter dem absehbaren Trend der Bevölkerungsentwicklung sind diese Argumente gegenüber den Vorteilen durch Einwanderung für die Gesellschaft nachrangig. Auch wenn eine sich selbst befruchtende „Multikulti-Welt“ ein Traum bleibt und zwischen unterschiedlich sozialisierten Menschen Konflikte vorprogrammiert sind, führt kein Weg an einer gesteuerten Einwanderung vorbei. Ansonsten ist einer schrumpfenden alternden Gesellschaft nur mit einer kurzfristigen Anhebung der Geburtenhäufigkeit zu begegnen.

Deutschland muss Familien fördern

Die rund 160 ehe- und familienbezogenen Leistungen wie der Kinderfreibetrag, Kindergeld, Kindergeldzuschuss und Elterngeld erfordern einen hohen finanziellen Aufwand und blieben nahezu wirkungslos. Seit den 1960er-Jahren hat sich die Anzahl der Geburten halbiert und verharrt auf einer Geburtenrate von 1,4 Kindern pro Frau. Die Frage ist: Durch welche Maßnahmen ließe sich die Stagnation überwinden?

Als erste Schritte, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern und damit auch die Berufstätigkeit der Mütter zu erleichtern, gelten die Ausweitung der Kinderbetreuung und das eingeführte Elterngeld. Das Bundeskabinett beschloss im Mai 2014 das Elterngeld plus, das eine flexiblere und längere Inanspruchnahme des Elterngeldes bei Teilzeitarbeit ab Juli 2015 erlaubt.

Das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung meint in seinem Diskussionspapier „Anleitung zum Wenigersein“, das geltende Ehegattensplitting fördere Ehepaare statt Familien. Ein auf Fürsorge ausgerichtetes Splitting sei hingegen besser. Dazu schlugen die Autoren vor, alle Erwachsenen steuerrechtlich als Individuen zu behandeln, um eine materielle Abhängigkeit zwischen Erwachsenen zu vermeiden. Neben der Individualbesteuerung müsste ein „Kindersplitting“ eingeführt werden, das steuerliche Entlastungen nur dort gewährt, wo Menschen – unabhängig von der Art ihres Zusammenlebens ? tatsächlich langfristig Verantwortung für die Kindererziehung und Pflege Verwandter übernehmen. Gleichzeitig plädieren die Autoren für die Sicherung einer zuverlässigen, qualitativ hochwertigen Betreuungsinfrastruktur für Familien. Eine künftige Rentenreform sollte einen Kinderbonus enthalten und die spätere Rentenzahlung weniger an die Höhe der eingezahlten Beiträge koppeln.

Dennoch bleibt nicht absehbar, ob der Trend zur Kleinfamilie zu stoppen und eine zeitnahe Steigerung der Geburtenrate auf 1,6 Kinder pro Frau erreichbar ist. Die Geburtenrate würde sich auch erst gegen Ende des Prognosezeitraums auf das Erwerbspotenzial deutlich auswirken. Es gibt viele Gründe, die junge Familien gegenwärtig hindern, dem Kinderwunsch nachzukommen. Dazu gehören Unsicherheiten beim Berufseinstieg, vom Arbeitgeber erwartete flexible Einsatzbereitschaft und eine Neigung, sich in vielfältiger Weise ohne Einschränkungen in der Lebensführung selbst zu verwirklichen.

Politik und Gesellschaft müssen sich den Realitäten stellen. Es führt kein Weg vorbei an einer auf höherer Reproduktion ausgerichteten Familienpolitik einerseits und einer gezielten Einwanderungspolitik andererseits.

Der Wohlstand ist gefährdet

Es ist eine Illusion, dass eine schrumpfende Gesellschaft noch ausreichend Wirtschaftswachstum hervorbringt, um in der bestehenden Wirtschaftsform einen ständigen Wohlstandszuwachs zu gewährleisten. Die abnehmende Binnennachfrage wird nicht durch adäquaten Zuwachs im Export auszugleichen sein, da auch die Nachfrage im Ausland begrenzt ist oder durch Konkurrenten auf dem globalen Markt abgedeckt wird. Die mangelnde Nachfrage nach Produkten und Dienstleistungen bewirkt, dass Bruttoinlandsprodukt und Steueraufkommen absinken. Da hilft selbst eine starke Steigerung der Arbeitsproduktivität pro Stunde durch modernste Technologie nicht, denn Autos kaufen bekanntlich keine Autos.

Gesundheitsfürsorge und Pflege entwickeln sich mit der Überalterung zunehmend zum Problem hinsichtlich ihrer Finanzierung sowie personellen Absicherung und erfordern früher oder später ein abgestuftes System von Basis- bis Komfortversorgung. Massive Rentenkürzungen werden nicht zu vermeiden sein. Auch die teilweise üppige Beamtenversorgung im Ruhestand muss auf den Prüfstand. Im öffentlichen Dienst sollte der Beamtenstatus zukünftig weitgehend auf Aufgaben beschränkt bleiben, die das Gewaltmonopol des Staates wie Polizei, Zoll, Strafvollzug wahrzunehmen haben.

Erfahrungsgemäß werden jedoch die Widerstände der Begünstigten und fehlender Mut der Entscheidungsträger die anzugehenden Reformen, soweit es irgendwie geht, verzögern. Opportunistische und populistische, von Lobbyisten gesteuerte Kräfte werden alles daransetzen, Konflikte zu schüren, um ihre Macht- oder Eigeninteressen durchzusetzen. Werden notwendige Entscheidungen hinausgezögert, müssen die Sozialsysteme mittelfristig umgebaut werden oder verlieren erheblich an Leistungsfähigkeit. Das führt ebenso zu Konflikten in der Gesellschaft.

Eine andere Möglichkeit besteht im Übergang zur Postwachstumsgesellschaft mit einer Ökonomie, die nicht auf Wachstum durch ständig steigenden Konsum angewiesen ist. Das heißt, die Menschen müssen sich mit einem bescheideneren Lebensstil arrangieren und den Besitz materieller Güter beschränken. Dies ist aus ökologischen Gesichtspunkten und Gründen der Ressourcenschonung und des Klimaschutzes zu begrüßen. Allerdings wäre eine Abkehr von der Konsumgesellschaft mit einem breiten Konsens in der Bevölkerung ein langwieriger Prozess. Gegenwärtig spielt ein auf Wachstumsverzicht ausgerichtetes Gesellschaftsmodell in der Diskussion eher eine untergeordnete Rolle und wird hauptsächlich von einigen Vordenkern der ökologischen Bewegung propagiert.