Peter Wolff - Im Bann von covid-19

Die Theorie ist leicht zu entkräften: Die 5G-Technologie wird über Mobilfunkmasten durch Funkwellen übertragen. Diese sind aber nicht-ionisierend, sprich: sie schädigen nicht die DNA im Zellinneren des menschlichen Körpers.

Außerdem gilt mittlerweile als ziemlich gesichert, dass Sars-CoV-2 in Wuhan ausbrach. 5G allerdings wurde zuerst in Südkorea und in Teilen der USA aktiviert. Gerade einmal zehn Prozent von Wuhan sind zudem mit 5G ausgestattet! Und Corona-Tote, die gibt es mittlerweile leider auch zahlreich in Afrika zu beklagen.

Wenn die anderen Theorien bei näherem Hinsehen schon nicht greifen - kontrollieren am Ende finstere Mächte unsere Gedanken?

Auf Demonstrationen gegen Einschränkungen in der Corona-Krise tragen einige Teilnehmer eine aus Alufolie geformte Kugel an einem Band um den Hals oder am Revers, andere haben sich aus der Folie einen Hut gebastelt. Die Alukugel-Kette ist ein Verweis auf den sogenannten Aluhut. Der soll, so glauben manche Verschwörungstheoretiker, den Kopf des Trägers vor schädlicher Strahlung oder einer Kontrolle der Gedanken durch finstere Mächte schützen.

Was die Herrschaften offenbar nicht wissen: Selbst gestandene Neurologen befinden sich in Sachen Gedankenlesen noch im Anfangsstadium. Außerdem wäre die ganze Angelegenheit dann wohl doch ein wenig zu aufwendig: Man benötigt selbst dafür Hunderte Elektroden, die am Gehirn angeschlossen werden.

Im allgemeinen Sprachgebrauch ist der Aluhut längst zu einer abwertenden Bezeichnung für Verschwörungsgläubige geworden (38).

Beruhigend hier also festzuhalten: Die Verschwörungstheorien - alle haltlos.

Schlimm nur, dass zunehmend Prominente auf den Plan treten, die der Publicity wegen auf den Verschwörungszug aufspringen. Sie nutzen Ihren Promistatus, um die wirren Theorien zu unterstützen und die Bevölkerung aufzuwiegeln.

Traurig, dass dies (siehe Kapitel 07 – Vorbilder) mitunter durchaus zu gelingen scheint.

Viele Stars haben in den letzten Monaten mit Theorien rund um das Corona-Virus auf sich aufmerksam gemacht, haben sich als Unterstützer von Verschwörungstheorien geoutet oder verbreiten selbst krude Thesen im Netz

Schlagersänger Michael Wendler wirft der Regierung vor, mit den Corona-Regelungen gegen die Verfassung zu verstoßen. Außerdem beschuldigt er diverse Fernsehsender, insbesondere RTL, „gleichgeschaltet“ und „politisch gesteuert“ zu sein.

Der Rapper Fler verbreitet die Theorie der „Neuen Weltordnung“ über soziale Netze wie Telegram.

Der Messengerdienst Telegram dient auch Sänger Xavier Naidoo als Plattform, um verschiedenste Corona-Verschwörungstheorien zum Besten zu geben. Oftmals zweifelt er die Existenz des Virus an, außerdem behauptet er, die Regierung würde das Corona-Virus als Waffe gegen alte Menschen nutzen.

Mit der Lauteste unter den prominenten Verbreitern von Verschwörungstheorien ist Vegan-Koch Attila Hildmann. Er spricht über „Hochverrat am deutschen Volke“, erwartet ein „Ermächtigungsgesetz“ und ist prominenter Gast auf Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen, auf denen er auch schon einmal festgenommen wird.

Schauspieler Til Schweiger, zu Beginn der Pandemie noch ein Befürworter der Einschränkungen, hat sich mittlerweile dem Team „Naidoo/Hildmann“ angeschlossen.

Die ehemalige Tagesschausprecherin Eva Hermann verbreitet Thesen über eine bevorstehende Impfpflicht im Internet und meint, die Wahrheit werde in Zeiten wie diesen ziemlich verdunkelt (39).

Verschwörungstheoretiker wollen die Bevölkerung gezielt manipulieren.

Diesem Credo folgend, belassen sie es bisweilen nicht dabei, ihre abstrusen Theorien zu verbreiten, sondern propagieren bewusst Fake-News und -Videos.

Mit Blick auf manche dieser wirren Gestalten erklärt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einem Fernsehinterview im Mai 2020, «dass unter den Gesichtspunkten des Virusschutzes der vielleicht manchmal unbequeme und lästige Mundschutz empfehlenswerter ist als der Alu-Hut».

Die Antwort der Verschwörungstheoretiker lässt nicht lange auf sich warten: Im Netz kursiert schnell eine manipulativ zusammengeschnittene Sequenz des Auftritts zusammen mit dem grotesken Vorwurf, Steinmeier habe den Mundschutz nur für Fotografen und Kameraleute getragen (40).

Menschen werden manipulierbar, wenn man ihnen ausreichend und lange Zeit Angst macht. Umso wichtiger ist es in Zeiten wie diesen, sich umfassend und vor allem in seriösen Quellen bestmöglich über die Pandemie mit all‘ ihren Facetten zu informieren.

Denn so entzieht man denen, die die Krise für ihre üblen Machenschaften nutzen wollen, sowie gutgläubigen Opfern, die bereits darauf hereingefallen sind, den Nährboden für ihre abstrusen Theorien.

"Niemand von uns, die wir in einer Demokratie politische Verantwortung tragen, hat sich gewünscht je mit solchen Regelungen vor die Bürger treten zu müssen"

(Angela Merkel *17.07.1954, deutsche Bundeskanzlerin, am 22.03.2020)

Wenn in unserer Bevölkerung schon Verschwörungstheorien bezüglich der Covid-19-Pandemie und den Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung die Runde machen, macht es Sinn, sich einmal anzuschauen, wer die Regeln für den Umgang mit der Seuche überhaupt bestimmt.

Der Föderalismus ist das staatliche Organisationsprinzip in der Bundesrepublik Deutschland, 1949 wurde er im Grundgesetz verfassungsrechtlich verankert. Kennzeichen des deutschen föderalen Systems ist die enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern.

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat mit 16 Ländern als Gliedstaaten. Die Ausübung der Staatsgewalt ist durch das Grundgesetz zwischen Bund und Ländern aufgeteilt.

Sowohl die Länder als Gliedstaaten wie auch der Bund als Gesamtstaat besitzen eine eigene Staatsgewalt und können Gesetze erlassen. Die Länder sind Staaten mit eigenen Landesverfassungen, Parlamenten, Verwaltungsstrukturen und Zuständigkeiten.

Die Ausübung der Staatsgewalt ist durch das Grundgesetz zwischen Bund und Ländern aufgeteilt. Dabei geht das Grundgesetz grundsätzlich von einer Zuständigkeit der Länder aus (Art. 30, 70, 83 GG).

In den Bereichen Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung besitzt der Bund nur dann Kompetenzen, wenn sie ihm im Grundgesetz ausdrücklich zugewiesen werden. Der Bund ist zudem dann zuständig, wenn sich durch die Auslegung der Verfassung eine ungeschriebene Zuständigkeit des Bundes ergibt.

Die im Grundgesetz realisierte föderale Ordnung ist in der Tendenz nicht auf Trennung, sondern auf Kooperation zwischen Bund und Ländern angelegt. Das Bundesstaatsprinzip des Grundgesetzes verpflichtet Bund und Länder zu wechselseitiger Rücksichtnahme und Hilfeleistung (Grundsatz der Bundestreue beziehungsweise des bundesfreundlichen Verhaltens).

Der kooperative Charakter des deutschen Föderalismus kommt auch darin zum Ausdruck, dass die Länder durch den Bundesrat an der Bundesgesetzgebung, an der Verwaltung des Bundes sowie in Angelegenheiten der Europäischen Union mitwirken (41).

Der Grundsatz der Bundestreue wird auch im „Corona-Management“ unserer obersten Politiker deutlich. So haben Bund und Länder die Leitlinien zur Bewältigung der Corona-Pandemie gemeinsam beschlossen. Sie gelten einheitlich in allen Bundesländern.

Nach dem föderalen Prinzip erlassen die Länder in ihrer Zuständigkeit die konkreten Regelungen. Für den Vollzug wiederum sind dann die örtlichen Verwaltungsbehörden zuständig. Regionale Besonderheiten und epidemiologische Lagen - nicht alle Regionen sind gleich stark vom Virus betroffen - machen es notwendig, dass die Länder und Landkreise bedarfsgerecht und zügig auf die jeweilige Situation vor Ort reagieren. Darum kann es in den verschiedenen Bundesländern unterschiedliche Regelungen geben.