Renate Dr. Dillmann - China – ein Lehrstück

So eindeutig das Bild also auf den ersten Blick erscheint – hier das große autoritäre China mit Auslieferungsabkommen, Sicherheitsgesetz und prügelnder Polizei, dort der kleine, lebenslustige Stadtstaat, dessen Jugend sich ihrer demokratischen Rechte bewusst ist und sich nicht einschüchtern lässt. Wer wäre da nicht auf Seiten des mutigen kleinen David? – so sehr liegt es eigentlich daneben. Eher zeigt sich ein weiteres Mal, dass Separatismus nicht mit Sozialismus zu verwechseln ist …

Inhaltsverzeichnis

CHINA CHINA Ein Lehrstück über alten und neuen Imperialismus, einen sozialistischen Gegenentwurf und seine Fehler, die Geburt einer kapitalistischen Gesellschaft und den Aufstieg einer neuen Großmacht Teil 1 Der Sozialismus in der Volksrepublik China Teil 1 Der Sozialismus in der Volksrepublik China China ist ein bemerkenswerter Sonderfall. Ausgerechnet eine kommunistisch regierte Bauernnation des Ostens macht praktisch wahr, was der Westen seinen in die Freiheit entlassenen Kolonien als Chance einer Teilnahme an der Staatenkonkurrenz des kapitalistischen Weltmarkts verkaufen wollte: China schafft eine wahrhaft nachholende »Entwicklung«, schließt zu den etablierten Nationen auf, wird kapitalistische Weltmacht. Anhänger einer früher antikapitalistisch inspirierten Drittwelt-Bewegung können sich heute fragen, ob es das war, wovon sie immer geträumt haben… Dieses Buch geht der Frage nach, wie die 30 Jahre Aufbau des Sozialismus und die 30 Jahre Aufbau des Kapitalismus eigentlich zusammenpassen, die in China unter derselben KP-Führung auf die Tagesordnung gesetzt und durchgezogen wurden. Wo ist der rote oder weniger rote Faden? Die zentrale These des Buches: Schon in Theorie und Praxis der KP unter Mao ist die Unterordnung aller sozialistischen Ambitionen unter das Ziel der Befreiung, Einigung und schließlich des Aufbaus einer machtvollen chinesischen Nation grundgelegt, das dann unter Deng und den Nachfolgern mit einer Neudefinition der Staatsräson weiter verfolgt, mit »kapitalistischen Methoden« vorangetrieben und zu erstaunlichen Erfolgen geführt wird. Zum Einstieg ein paar Bemerkungen über die Geschichte der Öffnung Chinas durch die aufstrebenden imperialistischen Staaten, also die Vorgeschichte der sozialistischen Volksrepublik. Sie bietet ein bemerkenswertes Lehrstück darüber, was Nationen mit kapitalistischer Ökonomie auf dem Erdball wollen und wie sie es durchsetzen. Und obwohl es 150 Jahre zurückliegt, mutet es erstaunlich aktuell an.

Kapitel 1 Das Reich der Mitte wird vom Imperialismus »erschlossen«

Kapitel 2 Die Kommunistische Partei – Programm und Durchsetzung

Kommunismus und Nation

Theorie und Praxis

Praxis und Theorie

Kapitel 3 »Neudemokratische Politik« und der Beginn des sozialistischen Aufbaus

Leistungen

Beurteilung37

Kapitel 4 Prinzipien staatlich geplanter Wertproduktion und ihre praktische Umsetzung: Ein Fehler und viele Widersprüche

Prinzipien der staatlich geplanten Produktion

Zwischenfazit in polemischer Absicht

Widersprüche geplanter Wertproduktion

Kapitel 5 Der Kampf zweier Linien

Kapitel 6 Maos Linie: Mit Moral die Massen mobilisieren

Lasst hundert Blumen blühen

Der Große Sprung nach vorn

Die große proletarische Kulturrevolution

Kapitel 7 Dengs Linie: Mit materiellen Anreizen die Produktivkräfte entwickeln

Ursachenforschung

Erfordernis der »Modernisierung«: eine funktionierende Partei und ihre Gewalt

Kapitel 8 Die Volksrepublik China als sozialistische Großmacht

Koreakrieg

Bandung-Konferenz: »Prinzipien der friedlichen Koexistenz«

Freundschaft und Bruch mit der Sowjetunion

Kapitel 9 Kurzer Anhang zum »Maoismus«

Maoismus (I): Besonderheiten des »chinesischen Wegs«

Maoismus (II): Besonderheiten des chinesischen Sozialismus

Die Attraktivität des Maoismus für westeuropäische Linke

Teil 2 Der Kapitalismus in der Volksrepublik China

Kapitel 1 Die »neue Linie« ist ein neues System

Kapitel 2 Privatisierung der Landwirtschaft

Kapitel 3 Öffnung und Sonderwirtschaftszonen: Auslandskapital als Entwicklungshelfer

Ursachen eines Ausnahmefalls

Kapitel 4 Staatsbetriebe werden privatisiert, neue private Unternehmen entstehen

Reform der staatseigenen Unternehmen (I)

Gründung von Unternehmen neben dem Plan

Unternehmen konkurrieren auf einem freien Markt

Reform der staatseigenen Unternehmen (II)

Kapitel 5 Chinas neue freie Lohnarbeiter

Exkurs: Die »Werkbank der Welt«

Arbeiterproteste und Gewerkschaften

Kapitel 6 Banken und Börsen; nationaler Haushalt und Geld

Börsen und Aktienspekulation

Spekulation auf Immobilien

Haushaltspolitik und nationales Geld

Kapitel 7 Chinas neue Kapitalistenklasse

Kapitel 8 Die Widersprüche des »kapitalistischen Experiments« – das Jahr 1989

Kapitel 9 Die KP ändert sich und ihren sozialistischen Staat – der neuen Ökonomie zuliebe

Demokratie und bürgerliche Staatsgewalt

Das Verhältnis von Staat und Partei

Rechtsstaatlichkeit

Politisches System

Politisches Bewusstsein

Zur Nationalitätenfrage

Kapitel 10 China als kapitalistische Großmacht

China klinkt sich in die imperialistische Weltordnung ein

China baut sich als neue imperialistische Macht auf

Die Weltmacht USA sieht sich herausgefordert

China setzt sich gegen das amerikanische Unterordnungsgebot zur Wehr

Kapitel 11 Kurzer Anhang zur linken China-Literatur

Lehrstück China – ein Fazit

Fußnoten

Literatur

Ein Lehrstück über alten und neuen Imperialismus, einen sozialistischen Gegenentwurf und seine Fehler, die Geburt einer kapitalistischen Gesellschaft und den Aufstieg einer neuen Großmacht

Als China im November 2001 in die WTO eintrat, nahm die westliche Öffentlichkeit mehr oder weniger erstaunt zur Kenntnis, dass sich das bevölkerungsreichste Land der Welt, ein ehemals sozialistisches Entwicklungsland, in den letzten Jahren zum sechstgrößten Industriestaat und zu einer respektablen Exportnation gemausert hat. 2009 sind auch solche Mitteilungen schon wieder überholt: China ist inzwischen die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt und wird Deutschland bald als Exportweltmeister abgelöst haben.

Es wird inzwischen viel über China geredet – aber wie ? Leitender Gesichtspunkt der China-Berichte in der bürgerlichen Öffentlichkeit ist die Frage, was der Aufstieg dieses Landes für »uns« bedeutet. Der Eintritt Chinas in den freien Weltmarkt wird begrüßt und die Öffnung seines Marktes mit 1,3 Milliarden chinesischer Kunden stimmt uns enorm hoffnungsfroh; andererseits droht möglicherweise eine neue »gelbe Gefahr«. Denn dieses Mal tritt China an als kampfstarke wirtschaftliche Konkurrenz, die uns nicht nur mit ihren Dumping-Löhnen Teile des Weltgeschäfts abjagt und unsere Märkte überschwemmt, sondern längst zum organisierten Angriff auf unser Allerheiligstes, das technische Know-how des deutschen Mittelstands, geblasen hat. Politisch wiederholt sich die Ambivalenz: Deutschlands politische und ökonomische Elite verspricht sich durchaus einiges von der wieder erstarkten asiatischen Macht und den guten Beziehungen, die sie zu ihr unterhält. Andererseits registriert man in Berlin ebenso wie in Washington, dass man es mit einer zunehmend selbstbewussten Großmacht zu tun hat, die sich nicht so einfach einordnen und für eigene weltpolitische Interessen benutzen lässt. Bestürzt stellt man fest, dass die chinesische Führung eine Ansammlung »immer noch« ziemlich »kommunistischer Betonköpfe« ist, damit befasst, ihrem Volk Demokratie und Menschenrechte und dem Dalai Lama »sein Tibet« zu verweigern. Von der Öffentlichkeit abgeschottet, beschäftigt sie sich mit undurchsichtigen Intrigen und Konkurrenz um die Macht im Land, zu der bisher weder Oppositionelle noch westlich gesponserte NGOs Zutritt bekommen. Dass ihr das bisher ziemlich unangefochten gelingt, nötigt dann umgekehrt schon wieder Respekt ab. Es ist also eine ziemlich üble Mischung von Ignoranz, Feindschaft und Begeisterung, die das Urteil der bürgerlichen China-Beobachter kennzeichnet.