Volker Schmitz - MITTELSCHICHT FÜR ALLE

Natürlich ist diese kurze Darstellung eine grobe Vereinfachung. Die folgenden Kapitel setzen sich mit der Glaubwürdigkeit dieser Geschichte detailliert auseinander. Mit der Verteilung der Arbeit, dem Nutzen von Bildung, den Vor- und Nachteilen des Grundeinkommens. Und nicht nur damit. Sie zeigen auch, auf was es ankommen wird, wenn das offizielle Narrativ sich einmal mehr für viele nicht bewahrheitet und die Digitalisierung sich als ein weiteres Elitenprojekt herausstellt. Wenn Roboter, künstliche Intelligenz und andere Innovationen nicht nur wirtschaftliches Wachstum schaffen, sondern auch massive Arbeitsplatzverluste. Der heutige Sozialstaat wird die Mittelschicht dabei im Stich lassen. War er einst angeblich eine Hängematte, wird er zukünftig bestenfalls noch als Krückstock dienen. Die Waage zwischen digital und sozial neigt sich zugunsten der neuen Digitalisierungseliten, der alte Sozialstaat wird für zu leicht befunden. Die europäische Mittelschicht hätte dann innerhalb von 100 Jahren Aufstieg und Niedergang vollendet. Ihren Anteil am Volkseinkommen streichen die Gewinner und Gewinnerinnen der Digitalisierung ein, eine immer kleiner werdende Gruppe von Menschen, die Kapital oder zukunftsorientiertes Fachwissen besitzen. Wieviel sie von ihrem Einkommen an die arbeitslosen Massen zurückgeben und auf welche Weise, ist die Kernfrage des zukünftigen Sozialstaats und der Demokratie.

Politik und Sozialstaat sind nicht auf dieses Worstcase-Szenario vorbereitet. Sollte es nicht eintreten, können wir alle und vor allem unsere Kinder dankbar sein. Aber es nützt nichts, es zu verdrängen oder zu verleugnen. Im Gegenteil: Durch die Auseinandersetzung mit seinen Risiken werden wir dazulernen. Wir können dadurch besser verstehen, welche Weichen wir vielleicht in Kürze stellen müssen, um uns nicht nur mit den Herausforderungen der Digitalisierung auseinanderzusetzen, sondern auch von ihren unbestrittenen Vorteilen zu profitieren und sie der ganzen Gesellschaft zukommen zu lassen. Noch besteht diese Möglichkeit. Der Raum zwischen Utopie und Dystopie kann von uns gestaltet werden.

„Prognosen sind äußerst schwierig, vor allem wenn sie die Zukunft betreffen." Dieses Zitat, mal Mark Twain, mal Winston Churchill, mal Kurt Tucholsky zugeschrieben, bringt es auf den Punkt. Von den unendlich vielen Wegen, auch Zickzack-Kursen, die Wirtschaft und Gesellschaft in Zukunft einschlagen können, sind viele denkbar, aber keiner sicher. Mit einem davon setzt sich das Buch in diesem Kapitel auseinander: dem Weg in die digitale Massenarbeitslosigkeit. Das hier beschriebene Modell zielt darauf ab, mögliche Entwicklungen und Entscheidungen, die auf uns zukommen können, denkbarer und greifbarer zu machen. Und legt damit eine Grundlage für die anschließenden Kapitel, in denen wir die heute angedachten Maßnahmen zur sozialen Einhegung der Digitalisierung auf ihre Wirkungsmacht prüfen werden. Da zeitliche Abläufe ebenfalls nicht prognostizierbar sind, hat das folgende Szenario keinen Zeithorizont, sondern ist in fünf Phasen unterteilt. Für Deutschland wird die Rechnung konkreter. Ein Zahlenbeispiel am Ende des Kapitels zeigt die wirtschaftlichen und sozialen Konsequenzen, die das Zusammenspiel von digitalem Wachstum und dem Verschwinden der Arbeit in Deutschland herbeiführen kann.

Zunächst scheint alles so weiterzugehen wie bisher. In den meisten europäischen Industrieländern mit liberaler Demokratie und Marktwirtschaft dominiert der technokratische Mainstream. Von Existenzkrise keine Spur, dafür deutliche Zeichen einer Orientierungs- und Legitimationskrise. Sein Wirtschaftswachstum: umstritten. Seine Verteilungsgerechtigkeit: unbefriedigend. Sein Umweltschutz: mangelhaft. Seine Demokratie: nicht mehr selbstverständlich. Immer offensichtlicher werden die seit langem prognostizierten weltwirtschaftlichen und geopolitischen Gewichtsverlagerungen am Beispiel Chinas, das seine ökonomische Bedeutung inzwischen auch politisch geltend macht. Außer der Einsicht, dass die, vom Westen für gut befundenen, Zeiten der europäischen Hegemonie unwiderruflich vorbei sind, zeichnet sich für die Stellung Europas innerhalb einer zukünftigen Weltgesellschaft keine zukunftsorientierte Strategie ab.

Für die kommenden Jahrzehnte, die nächsten Generationen haben die wirtschaftlichen und politischen Eliten keine Vision. Anstatt strategische Ziele zu entwickeln und zu verfolgen, dominiert „Muddling Through“ das wirtschaftliche und politische Tagesgeschäft. Den Denkhorizont bestimmt der nächste Jahresbericht, die kommende Wahl, ein aufflammender politischer Krisenherd. Als Benchmark dienen quantitative Kurzfristziele, man vergleicht sich mit Vorperioden, Nachbarländern und dem Durchschnitt der EU oder OECD. Konjunktur zählt mehr als Struktur, das schnelle Zehntelprozent Bruttosozialprodukt mehr als eine langfristige Weichenstellung. Die ökonomische und politische Ereignisdichte lässt den Akteuren kaum noch Zeit zum Atemholen. Die Gegenwart der westlichen Mittelschicht steht so sehr im Vordergrund, dass wenig Raum bleibt systematisch ihre Zukunft zu sichern. Diese Aufgabe wird bestenfalls an Kommissionen zur Begutachtung delegiert.

Dem Tempo der Digitalisierung tut dieses Kurzfristdenken keinen Abbruch. Sie breitet sich unaufhaltsam in allen wirtschaftlichen, öffentlichen und privaten Bereichen aus. Und zwar in ihrer gesamten Bandbreite, die zusätzlich Biotechnologie, Nanotechnologie und Umwelttechnik mit all ihren Untergruppen und Querverbindungen umfasst. Das erhöht die Produktivität, beschleunigt das Wirtschaftswachstum, bringt innovative Produkte auf den Markt und verbessert bestehende technische Verfahren. Und schafft neue Arbeitsplätze um den Preis vieler alter. Diese Entwicklung verstärkt einen Trend, der schon seit Jahrzehnten kritisch beobachtet wird: das Absinken des „labour shares“, des Anteils der Löhne und Gehälter am Sozialprodukt. Unaufhaltsam zeigt seine Entwicklung nach unten. Im Gegenzug steigen die Gewinne der Unternehmen, die Börsenhöchststände eilen von Rekord zu Rekord, die Ungleichheit der Einkommensverteilung ebenfalls.

Innerhalb des Westens tobt der Verteilungskampf. Die Globalisierung, die noch etwas Wachstum und Einkommensverbesserungen für die Spitzenverdiener versprach und Stagnation und Arbeitsplatzverluste für die Mittelschicht, wird rückabgewickelt – angeführt von den USA. Europa versucht sich zu wehren und schmiedet neue Handelsallianzen. Viele Arbeitslose in Europa finden keine neue Beschäftigung mehr. Einige Regierungen suchen einen Kompromiss zwischen Innovation und dem Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, indem sie den Arbeitsmarkt mit Transformationsgarantien regulieren, die den Kündigungsschutz bei Einsatz von Robotern und künstlicher Intelligenz verlängern. Eine von Wissenschaft und NGOs angeregte internationale Einigung über die Steuerung und Kontrolle der Digitalisierung bleibt unrealisiert. Die Politik hat zwar keine Strategie, um die sozialen Konsequenzen der Digitalisierung abzudämpfen, dafür aber ihr wirtschaftliches und militärisches Potenzial komplett in den internationalen Wettbewerb integriert. Die Digitalisierung soll nicht nur den Menschen nützen, sondern auch der Macht der Staaten. Es ist von Aufholjagd, Konvergenz, Überholen oder Zurückfallen die Rede.

Doch die steigenden Arbeitslosenzahlen, die wirtschaftliche Ungleichheit und die Umweltbelastung haben ihren Preis: Unruhe und Kritik innerhalb der europäischen Bevölkerung. Sie glaubt nicht mehr an den herrschenden technokratischen Mainstream, der sich weiterhin am Status quo orientiert, und sucht nach neuer Orientierung.

So entfaltet sich abseits des Status quo die gesellschaftliche und politische Dynamik. Immer mehr Menschen in Europa sorgen sich um die Umwelt und die Zukunft ihrer Kinder, auch wenn es ihnen im globalen Vergleich materiell noch gut geht. Viele engagieren sich für einen „neuen Gesellschaftsvertrag“: die alternative Wirtschaft, in der Umwelt und Lebensqualität an erster Stelle stehen. Sie verspricht eine breitere Verteilung von Arbeit mit mehr Freizeit für die Erwerbstätigen und geringeren Einkommensunterschieden. Ihr Ziel ist ein entschleunigtes Wirtschaftswachstum. Produzenten und Konsumenten werden in ihrer Freiheit eingeschränkt, das betrifft insbesondere die Biotechnologie-Branche, die stärker nach ethischen Kriterien reguliert werden soll. Ohne Eingriffe in die Marktwirtschaft ist diese Vision schwer zu verwirklichen. Dafür ist aber die Entkoppelung der Sozialsysteme vom Arbeitsmarkt kein Tabu mehr. In der alternativen Wirtschaft stagniert die Mittelschicht, bleibt aber intakt.