Thomas Krause - EURO-Bankraub

Das Problem dieser Transaktion ist wie bei den Tunnelräubern in Berlin-Schlachtensee, dass sich in der Garage keine werthaltigen Gegenstände befinden. Diese müssen erst noch dort hineingebracht werden. Von den zyprischen Geschäftsbanken kann die zyprische Notenbank keine werthaltigen Wertpapiere erwarten, schließlich sind die Geschäftsbanken u. A. wegen der Abwertung griechischer Staatsanleihen, die sie in ihren Bilanzen führen, selbst seit Monaten hoffnungslos überschuldet.

Die zyprische Notenbank könnte ihre Goldreserven verwenden, um das Gold über den Umweg der zyprischen Geschäftsbank dem Investor für seine Einkäufe oder für die Schuldentilgung in anderen Ländern des EURO-Raums zur Verfügung zu stellen. Die Goldreserven sind jedoch zu niedrig, um die hohen Beträge abzudecken, die die Investoren aus Zypern abgezogen haben und noch abziehen wollen. Der einzige Wert, den die Notenbank Zyperns unbegrenzt herstellen kann, sind die neu gedruckten oder elektronisch per Überweisung bereitgestellten EURO.

Die von der EZB entgegen ihrem Auftrag durchgeführten Banken-Rettungsmaßnahmen ermöglichten Kapitalflucht der Investoren aus den Krisenländern in die wirtschaftlich starken Länder. Die von den Notenbanken der Krisenländer neu gedruckten EURO überschwemmten die wirtschaftlich stabilen Länder. Die Notenbanken der wirtschaftlich starken Länder haben in dieser Zeit praktisch kein Geld gedruckt, da sonst zu viel Geld in Umlauf gekommen wäre und das Preisniveau zu stark angestiegen wäre. Zur Kompensation der mit der Geldschwemme aus den Krisenländern hervorgerufenen Vermögenstransfers aus den stabilen Ländern, bauten sich Geldforderungen der Notenbanken der stabilen EURO-Länder gegenüber den Notenbanken der Krisenländer auf.

Die Notenbanken der wirtschaftlich starken EURO-Länder erhielten Geldforderungen gegenüber den Notenbanken der Krisenländer. Die Höhe der Geldforderungen bemaß sich nach dem Volumen des in den Krisenländern übermäßig gedruckten Geldes und nach den Entscheidungen der durch die Rettungsmaßnahmen schadlos gehaltenen Investoren, wo sie ihr durch die nationalen Notenbanken gerettetes Vermögen anlegten. Insbesondere die Deutsche Bundesbank hat auf diesem Weg hohe Forderungen gegenüber anderen Notenbanken des europäischen Zentralbanksystems aufgebaut, die wir bereits als Target2-Forderungen bezeichnet haben.

Mit Target2 wird das „Trans-European Automated Real-time Gross settlement Express Transfer system“ der Notenbanken des EURO-Raums bezeichnet. Dieses System läuft seitdem 19. Mai 2008 in einer zweiten Ausbaustufe auf einer einheitlichen Plattform und ermöglicht grenzüberschreitende Zahlungen zwischen den Notenbanken des EURO-Raums in Zentralbankgeld in Höhe von 2,5 Billionen EURO täglich 66.

Target2-Salden, d.h. Target2-Forderungen einer Notenbank und Target2-Verbindlichkeiten einer anderen Notenbank entstehen aufgrund grenzüberschreitender Transaktionen der Geschäftsbanken von zwei EURO-Ländern. Ein Netto-Geldabfluss eines EURO-Landes in ein anderes EURO-Land führt zu einer Target2-Verbindlichkeit des Geldabflusslandes und zu einer Target2-Forderung des Geldzuflusslandes gegenüber dem System der europäischen Notenbanken. Innerhalb des EURO-Raums gleichen sich Geldzuflüsse und Geldabflüsse aus, die Gesamtsumme der Target2-Forderungen und Target2-Verbindlichkeiten im gesamten EURO-Währungsraum ist immer Null. Die Salden gleichen sich innerhalb des Systems der europäischen Notenbanken stets aus.

Dies gilt jedoch nicht für die Beziehungen zwischen einzelnen Ländern des EURO-Raums. Immer dann, wenn die Geschäftsbank eines Landes des EURO-Raums einen Netto-Zufluss an Geld zu einer Geschäftsbank eines anderen Landes des EURO-Raums ausführt, muss dieses Geld vorher durch Gelddrucken bei der Notenbank entstanden sein. Normaler Weise gleichen sich die Zahlungen zwischen den Geschäftsbanken zweier Länder des EURO-Raums aus. Schöpft die Notenbank eines Mitgliedslandes im Vergleich zu den Notenbanken der anderen Länder systematisch jedoch zu viel Zentralbankgeld, können die Geschäftsbanken dieses Landes mehr Geld an die anderen Geschäftsbanken überweisen als umgekehrt. Mit dem Geld das die Geschäftsbanken des „Geldschöpfungsüberschusslandes“ überweisen, können Vermögensgegenstände im Empfängerland („Geldschöpfungsdefizitland“) gekauft werden. Dem Netto-Zufluss an EURO entspricht also ein Nett-Abfluss von Vermögensgegenständen im Empfängerland.

Der auf diese Weise entstehende Netto-Zufluss an EURO wird in der Notenbank des Geld empfangenden Landes als Target2-Forderung verbucht, um den Abfluss des mit der übermäßigen Schöpfung von Zentralbankgeld verbundenen Vermögens zu dokumentieren. Dies bedeutet konkret, dass die Notenbank, die ihren Geschäftsbanken zu viel EURO-Zentralbankgeld zur Verfügung stellt, innerhalb des Systems der europäischen Notenbanken dies im Rahmen einer geringeren Geldversorgung in der Zukunft wieder ausgleichen muss. Findet dieser Ausgleich nicht unverzüglich statt, obwohl ein hinreichendes Volumen an grenzüberschreitenden Überweisungen zwischen den Geschäftsbanken der betroffenen EURO-Länder vorliegt, ist auf Seiten der beiden involvierten Notenbanken von einem geldpolitisch gewollten, systematischen Vermögenstransfer zwischen ihren Ländern auszugehen.

Bei diesem Vermögenstransfer ist die Notenbank des Krisenlandes der Verursacher einer Geldschwemme, die den Kauf von Vermögensgegenständen der Investoren in den wirtschaftlich starken Ländern über deren Geschäftsbanken mittels des Target2-Tunnels ermöglicht. Auf der anderen Seite des Tunnels steht die Notenbank des Landes, deren Geschäftsbanken mit den neu gedruckten EURO aus dem Krisenland geflutet werden und die als Kompensation dafür Target2-Forderungen erhält.

In erster Linie tragen also die involvierten Notenbanken selbst die Verantwortung für die ungleichmäßige Versorgung ihrer Länder mit Zentralbankgeld. Erst in zweiter Linie trägt die EZB als Zentrale die Verantwortung für die geldpolitisch akzeptierten Geldschöpfungsüberschüsse in den Krisenländern. Diese Geldschöpfungsüberschüsse traten nur deshalb auf, weil die Pleitebanken der Krisenländer von ihren Notenbanken Liquiditätshilfen erhalten hatten, die nicht kurzfristig die Zahlungsfähigkeit sicherten, sondern über mehrere Jahre eine eingetretene Überschuldung ausgleichen sollten.

Die Notenbanken in den Geldschöpfungsüberschussländern, die Geldforderungen in Form von Target2-Forderungen gegenüber anderen Notenbanken der Geldschöpfungsdefizitländern nicht kurzfristig (beispielsweise innerhalb eines Monats) abbauen, befinden sich in der Position der Garage, aus der Vermögenswerte anderer EURO-Länder unrechtmäßig zur Rettung seiner eigenen Banken herausgeholt werden. Auf der anderen Seite befinden sich die Notenbanken in den Geldschöpfungsdefizitländern in der Position des Tunnels zwischen der ausgeraubten Bankfiliale in Berlin-Schlachtensee und der Garage. Die deutschen Geschäftsbanken wiederum befinden sich in einer vergleichbaren Situation wie die Bankfiliale in Berlin-Schlachtensee, da letztendlich dort die Vermögenswerte von den Konten in Target2-Forderungen der Deutschen Bundesbank verwandelt werden. Das Target2-System ist also als Tunnel anzusehen, aus dem das Vermögen der Sparer bei deutschen Geschäftsbanken ins Ausland abtransportiert wird.

Der Abtransport des deutschen Vermögens erfolgt unter den Augen der Öffentlichkeit und ohne Zustimmung seitens des Deutschen Bundestags. Der schadlos gestellte Investor kann als Resultat der EURO-Rettungspolitik des EZB-Systems in sicherer Entfernung vom Geschehen bei seiner Hausbank sein „gerettetes“ Geld abheben.

Wie wir bereits gesehen haben, handelt es sich bei den Notfallkrediten der Notenbank an ihre Geschäftsbanken nicht um kurzfristige Liquiditätshilfen, die praktisch über Nacht über erwartete Zuflüsse kompensiert werden können. In diesem Fall könnte die Notenbank nämlich die ausgegebenen Notfallkredite im nächsten Monat wieder stornieren und das hierfür zusätzlich bereitgestellte Zentralbankgeld wieder im Inland einsammeln. Vielmehr handelt es sich bei den Notfallkrediten der Notenbanken in den Krisenländern um langfristige, meist schon seit Jahren laufende Transaktionen, um den Tatbestand der Überschuldung der Pleitebanken zu verschleiern.