Hanspeter Born - Staatsmann im Sturm

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Hitlers Blitzsiege machten 1940 zum gefährlichsten Jahr in der jüngeren Ge-schichte der Schweiz. Das völlig einge-
schlossene Land war auf Gedeih und Verderb Nazi-Deutschland ausgeliefert. Die Last seiner Aussenpolitik lag auf den Schultern von Bundespräsident Marcel Pilet-Golaz. Mit viel Geschick steuerte er die Schweiz unbeschadet durch stürmische Monate. In der Geschichtsschreibung gilt der Waadtländer als «Anpasser», der den Nazis zu Gefallen war. Hanspeter Born zeichnet ein anderes Bild des Juristen, Schöngeists und Landwirts aus der Romandie. Seine auf Primärquellen, teils unbekannte Dokumente aus dem Familienarchiv Pilet, beruhende Studie wertet den Umstrittenen als klugen und standfesten Staatsmann.

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Wie Feldmann in seinem Tagebuch festhält, zeigt Pilet «grosses Verständnis» und ist im Übrigen «sehr offenherzig». Der Bundespräsident habe ihm ungefähr Folgendes erklärt:

«Die Regelung, welche die Armee mit politischen Funktionen belastet, ist in der Tat fragwürdig und ich war im Grunde immer dagegen. Dass man die Sache trotzdem so geordnet hat, liegt in zwei Ursachen begründet: Das politische Departement war seit langem nicht mehr so geführt, wie es hätte geführt sein sollen (wegen der Erkrankung Mottas); im Justizdepartement war man in keiner Weise auf die Erfordernisse des Zustands der bewaffneten Neutralität vorbereitet. Im Militärdepartement nimmt Bundesrat Minger von jeher zu sehr Rücksicht auf «die Obersten». So hat der Bundesrat aus einer Art «Hilflosigkeit» heraus der Armeeleitung Aufgaben angehängt, zu deren Lösung sie in keiner Weise geeignet ist.»

Pilet hält nichts von der sogenannten «Blutschuldthese», wonach böse Zeitungsartikel eine Kriegsursache werden könnten. Feldmann zitiert ihn so:

«Was die Einstellung zu Deutschland betrifft, so stehe auch ich grundsätzlich auf dem Standpunkt, dass Schwäche und Nachgiebigkeit nichts nützen; sind keine Ursachen zum Kriege vorhanden, so wird man in Berlin nicht in Verlegenheit sein, sie zu erfinden.»

Am nächsten Tag findet eine von der parlamentarischen Pressegruppe verlangte «dringende» Aussprache statt, an der die Bundesräte Pilet, Baumann und Etter den Nationalräten Feldmann und Meierhans und Oberst Hasler, Chef der APF, gegenübersitzen. Pilet fasst das Ergebnis der Diskussion zusammen. Eine Klärung müsse unbedingt kommen, aber aussenpolitischer oder militärischer Schaden sei unter allen Umständen zu vermeiden. Insbesondere dürfe «die Stellung des Generals nicht in eine Krise hineingeraten, die ihn vielleicht zu weittragenden Entschlüssen veranlassen könnte». Feldmann versteht Pilets Bemerkung so, dass General Guisan auf eine Misstrauenskundgebung des Parlaments mit Rücktritt reagieren könnte. Pilet sichert Feldmann und Meierhans zu, dass der Bundesrat vor dem Parlament eine beruhigende Erklärung abgeben werde.

Tags darauf, Mittwoch, 21. Februar, die Debatte im Rat. Sie ist lang und viele der an Pressefragen interessierten Nationalräte melden sich zu Wort. Der Ton bleibt meist sachlich. Natürlich gibt es Kritik an der Praxis der militärischen Zensoren. Beispiele von absurden Entscheiden werden aufgetischt. Sozialistischen Nationalräten geht es vor allem darum, dass die Armee sich nicht in politische Dinge einmische. Bundesrat Baumann gibt die gewünschte und von Pilet versprochene Erklärung, «wonach wir die Gesinnungsneutralität ablehnen». Er weist aber auch darauf hin, dass «in schweren Zeiten, wie wir sie erleben, freundliche Beziehungen zu allen Nachbarn «doppelt wertvoll» seien.

Johannes Huber erklärt sich befriedigt, dass der Bundesrat die Forderungen auf eine Sicherstellung der Suprematie der zivilen über die militärischen Behörden und auf einen verstärkten Einfluss der Presse angenommen hat, und fügt hinzu:

Wir haben soeben erfahren, dass auch der General selber diese Grundsätze anerkennt. Wir nehmen von dieser Erklärung mit Genugtuung Notiz. Damit ist der Zweck unserer Aussprache erreicht.

Huber zieht seinen Antrag zurück. Es gibt keine Abstimmung.

20. Erste Tage als Aussenminister

Am 1. März teilt der Bundesrat die Departemente für die laufende Amtsdauer neu zu. Wie erwartet übernimmt Pilet das Politische Departement, und Celio ersetzt ihn bei Post und Eisenbahnen. Als Stellvertreter des Aussenministers löst Etter Baumann ab. Auf Antrag Pilets wird noch eine bedeutsame Änderung vorgenommen. Die «Weisungen über die Gestaltung der Radioprogramme», die bisher durch das Post- und Eisenbahndepartement erteilt worden sind, gehen ans Innere über. Man traut dem Neuling und Tessiner Celio die politisch heikle Überwachung vor allem der deutschschweizerischen Radiosendungen offenbar nicht zu. Der ehemalige Journalist Etter ist die gegebene Person.

Die Telefondirektion unter ihrem Chef Muri behält die Zuständigkeit für technische Anlagen, Organisation, Finanzen und Personal des Schweizer Rundspruchs. Muri bleibt Pilets engster Vertrauter in der Bundesverwaltung, auch wenn er ihm nicht mehr unterstellt sein wird. Als eine seiner letzten Handlungen als Postminister empfiehlt Pilet General Guisan einen von Muri abgefassten Bericht zur Lektüre. Er handelt von der Vorbereitung des Telefonnetzes und der Radioinstallationen für den Kriegsfall. Im persönlichen Brief an mon cher Général lobt Pilet Muri als seinen «besten Mitarbeiter»:

Ich sage ohne zu zögern mein bester Mitarbeiter, weil er aussergewöhnlich fähig ist. Man würde in der Bundesverwaltung wenige hohe Beamte finden, die ihm ebenbürtig sind. Er ist sehr offen, sehr franc, von absoluter Loyalität und hat nicht die Gewohnheit zu verheimlichen, was er denkt.

Der 61-jährige Muri hat von seinem scheidenden Chef eine ebenso hohe Meinung wie dieser von ihm. Er schreibt ihm – von Hand und in gewähltem Französisch – einen sentimentalen Abschiedsbrief:

Ich habe, Sie wissen es, das Alter der leichten Emotionen überschritten. Damit Ihr alter Mitarbeiter sich mehr als gewöhnlich belebt und fiebert, müssen schon die tiefen Gefühle ins Spiel kommen, die jeder Mann von Herz im Geheimen in seinem Innern kultiviert. Jetzt, wo Sie im Begriff sind, uns zu verlassen, erlauben Sie mir, Monsieur le Président , die ganze respektvolle Zuneigung, die ich Ihnen entgegenbringe, zu äussern, denn so wird es mir leichter fallen, die tiefe Traurigkeit auszudrücken, die ich beim Gedanken empfinde, nicht mehr Ihren Anordnungen folgen zu dürfen.

Pilet kann sein Departement dem Nachfolger Celio in befriedigendem Zustand übergeben. Die Betriebe des EPED werden von fähigen Leuten geführt und funktionieren gut. Erstmals seit Ausbruch der Wirtschaftskrise schreiben die SBB wieder schwarze Zahlen. Als Eisenbahnminister musste Pilet mit teils horrenden Defiziten kämpfen. Für 1939 war immer noch eines von 37,7 Millionen veranschlagt, doch stattdessen verzeichnet die Bahn dank der «Landi» und dem wegen des Kriegsausbruchs angestiegenen Güterverkehrs einen kleinen Gewinn von 3,5 Millionen. Zum Abschied bedankt sich der scheidende Chef bei Beamten und Angestellten der PTT und der SBB. Durch seine Tätigkeit habe er nicht nur gelernt, die Beamten und Angestellten zu schätzen, «langsam, aber sicher» ist er dazu gekommen, sie zu «lieben».

Wird Pilet im Politischen Departement auf ähnlich fähige und loyale Mitarbeiter wie Dr. honoris causa Muri zählen können? Der mit ihm befreundete Journalist Léon Savary hat seine Zweifel. Er meint, Pilet müsse, um seine wichtige Aufgabe erfüllen zu können, gut sekundiert sein. Dies könne nicht geschehen, ohne dass er neue Mitarbeiter hole:

Bezüglich des Politischen Departements hat man von einem nötigen coup de balai [Reinemachen] gesprochen. Gewisse Persönlichkeiten, deren Unfähigkeit notorisch, erwiesen und offensichtlich ist und die eine Stellung einnehmen, die in keinem Verhältnis zu ihren Eignungen steht, müssen verschwinden.

Savary steht mit dem Chef der Abteilung für Auswärtiges, Pierre Bonna, auf Kriegsfuss. Er hält Bonna für einen übervorsichtigen, folgsamen, pedantischen Beamten, der auf seinem «enormen Hintern» sitzt und wenig Ideen entwickelt.

Bevor er sein neues Amt antritt, stattet Pilet zusammen mit Minger dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz in Genf einen offiziellen Besuch ab. Dabei wird ein vom IKRK verfasster Aufruf besprochen, der die kriegführenden Staaten auffordert, keine Luftangriffe auf die Zivilbevölkerung auszuführen. Dann gönnt sich der Bundespräsidenten zusammen mit seiner Frau eine Erholungswoche im «Verenahof» in Baden. Am Samstagabend, 15. März, nimmt das Ehepaar Pilet an einem Unterhaltungsabend der 8. Division teil. Zum Andenken schickt ihm der protestantische Feldprediger Hptm. Pfaff ein selbst verfasstes Gedicht:

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