Paul Lendvai - Orbáns Ungarn

Paul Lendvai

Überarbeitete und erweiterte Auflage

www.kremayr-scheriau.at

ISBN 978-3-218-01261-4

eISBN 978-3-218-01048-1

Copyright © 2021 by Verlag Kremayr & Scheriau GmbH & Co. KG, Wien

Alle Rechte vorbehalten

Schutzumschlaggestaltung: Sophie Gudenus

Unter Verwendung eines Fotos von Dieter Nagl/AFP/ picturedesk.com

Vorwort VORWORT zur überarbeiteten und erweiterten Auflage Ich habe das Angebot von Kremayr & Scheriau zur Herausgabe einer überarbeiteten und erweiterten Neuauflage dieser vor viereinhalb Jahren erschienenen Biografie Viktor Orbáns aus mehreren gewichtigen Gründen angenommen. Erstens ist es ihm gelungen, seine Machtposition sowohl national wie auch international so stark auszubauen, dass seine Regierung heute als der gefährlichste Störenfried in der gespaltenen und seit dem Ausscheiden Großbritanniens geschwächten Europäischen Union gilt. Das ungarisch-polnische Bündnis der beiden rechtspopulistischen und nationalistischen Regierungsparteien, oft unterstützt, wenn auch nicht in allen Fragen, von den zwei anderen sogenannten Visegrád-Staaten Slowakei und Tschechien, bildet das größte Hindernis auf dem Weg zur engeren europäischen Zusammenarbeit. Zweitens strebt Orbán seit seinem neuerlichen Wahlsieg im April 2018 nach der schrittweisen Liquidierung des Rechtsstaates und der Medienfreiheit auch die Kontrolle der Wissenschaftsund Kulturpolitik, des Familien- und Bildungswesens an. Nach einem Jahrzehnt der Orbán-Ära ist Ungarn laut dem US-Thinktank »Freedom House« bereits jetzt nur ein »halbfreier« Staat. Drittens gilt das Land als der korrupteste EU-Mitgliedstaat nach Bulgarien und die Bereicherung der Familie und der Freunde des absoluten Herrschers wird von den ungarischen Soziologen und Politologen als ein beispielloses Phänomen in der modernen ungarischen Geschichte betrachtet. Die erste Auflage der Orbán-Biografie ist bisher ins Englische, Polnische, Rumänische, Slowenische und Ungarische übersetzt und im Dezember 2018 mit dem Europäischen Buchpreis ausgezeichnet worden. Auch dieses Buch wäre ohne den stilistischen Beistand von Barbara Köszegi und die geduldige und so wertvolle Hilfsbereitschaft meiner Frau Zsóka kaum zeitgerecht zustande gekommen. Ihnen beiden gebührt mein aufrichtiger Dank. Wien, im Winter 2020

KAPITEL 1: Die Rolle der Persönlichkeit Kapitel 1 DIE ROLLE DER PERSÖNLICHKEIT Wie wichtig sind Personen und Persönlichkeiten in der Politik? Angesichts der politischen und wirtschaftlichen Krisen, der Folgewirkungen des internationalen Terrorismus und der grenzüberschreitenden Völkerwanderung zeigen die Meinungsumfragen in den demokratischen Staaten, zusammen mit einem großen Unbehagen und mit der Kritik an der parlamentarischen Diskussion, stets auch eine große Sehnsucht nach dem »starken Mann«. Der menschliche Faktor bleibt schwer fassbar, ja unberechenbar, doch ohne ihn sind alle historischen Betrachtungen unvollständig. Nicht nur in weltgeschichtlichen Situationen, sondern auch in der jüngsten mittel- und osteuropäischen Geschichte waren und sind die Konflikte zwischen den Kräften der Beharrung und jenen der Reform, zwischen Öffnung und Abkapselung zuweilen mit geradezu dramatischen Wandlungen der politischen Führungspersönlichkeiten verbunden. Die Devise »Männer machen Geschichte« entspringt dem Heldenkult, wie ihn der seinerzeit sehr populäre schottische Historiker Thomas Carlyle definiert hat: »Die Weltgeschichte ist nichts als die Biografie großer Männer.« Laut dem deutschen Philosophen Georg Friedrich Wilhelm Hegel hingegen ist der Welt- und Zeitgeist viel entscheidender als Person und Persönlichkeiten. Karl Marx und Friedrich Engels meinten, Politik sei abhängig von den materiellen Bedingungen der Produktion. Die Frage, welche Kräfte einen Spitzenpolitiker zu einer Handlung bewogen haben und welche Kräfte er in Bewegung gesetzt hat, also das Zusammenspiel von äußeren Umständen und persönlichem Handeln, stellt auch heute das zentrale Problem bei der Beschreibung und Bewertung politischer Persönlichkeiten dar. Wenn man die nicht zu unterschätzende Rolle des persönlichen Elements bei wichtigen politischen Entscheidungen in angemessener Weise berücksichtigen will, dann muss der Chronist der Zeitgeschichte auch die Worte des Basler Historikers Herbert Lüthy in Erinnerung rufen: »Zeitgeschichte ist nicht anonym. Sie ist uns als wirkliches Geschehen bekannt nur in dem Maß, in dem wir die handelnden Personen ihrer Anonymität entreißen, individualisieren und identifizieren … Daten und Fakten bedeuten wirklich nichts, wenn wir uns überhaupt kein Bild vom Bewusstsein der handelnden Menschen machen können.« 1 Im Zeitalter der globalen Kommunikationsrevolution und der Verbreitung der sozialen Medien sind diese Überlegungen noch wichtiger geworden.

KAPITEL 2: Der Aufsteiger von ganz unten Kapitel 2 DER AUFSTEIGER VON GANZ UNTEN Wer hätte damals gedacht, dass der junge, bärtige Revoluzzer nur neun Jahre später (inzwischen ohne Bart), 35-jährig als der jüngste Ministerpräsident in der ungarischen Geschichte nach dem sensationellen Sieg der von ihm geführten einstigen Jugendpartei Fidesz wie ein »Meteor am politischen Himmel der ungarischen Politik« (so sein Biograf) erscheinen würde? Noch weniger Beobachter hätten allerdings nach seinen zwei darauffolgenden Wahlniederlagen (2002 und 2006) geglaubt, dass es dem von unbändigem Machtwillen getriebenen Jungpolitiker mit einer außergewöhnlichen persönlichen Leistung und mit hoher taktischer Begabung gelingen könnte, in drei epochalen Wahltriumphen, 2010, 2014 und 2018, die Zweidrittelmehrheit der Parlamentssitze zu erringen. Danach hat Orbán mit dem klaren gesellschaftlichen Führungsauftrag alle Herrschaftspositionen im Staat ohne Rücksicht auf rechtsstaatliche Prinzipien und den Wertekanon der Europäischen Union mit seinen Anhängern besetzt. Seit dem Sieg im Frühjahr 2010 nimmt er die Führungsrolle offensiv an und ist nicht bereit, Entscheidungen an andere zu delegieren. Der unabhängige und angesehene Spitzenjurist Universitätsprofessor Tamás Sárközy spricht in seinen grundlegenden Analysen der Methoden und Praktiken des Orbán-Regimes – in Anspielung auf die Landnahme der Magyaren um 896 im Donauraum – sogar von einer »neuen Landnahme« durch ein Freikorps von Plebejern, die sich im Interesse ihrer Mission bereichern und eine neue Ordnung, mit einer neuen Elite und einer neuen Mittelklasse, schaffen wollen. 3 Sárközy weist auf ein einzigartiges und in den westlichen Medien völlig übersehenes Phänomen in Ungarn hin: Es dürfte in der Welt (abgesehen von Familienclans oder Diktaturen in Afrika und Lateinamerika) kein demokratisches Land geben, in dem die Angehörigen eines ganz kleinen, seit fast 30 Jahren bestehenden Freundeskreises aus zehn bis zwanzig einstigen Studenten in solchem Ausmaß so viele staatsrechtliche Positionen besetzen. So werden die Ämter der höchsten Würdenträger – des Staatspräsidenten, des Ministerpräsidenten und des Parlamentspräsidenten – von drei alten und engen Freunden, János Áder, Viktor Orbán und László Kövér besetzt. Die vor allem dank der unbedingten persönlichen Loyalität gegenüber der Führungsgestalt Viktor Orbán und nicht etwa wegen besonderer Fähigkeiten in Schlüsselpositionen der Verwaltung und der Wirtschaft aufgestiegenen, seit ihrer gemeinsamen Zeit an der Universität, im Kollegium oder beim Militär miteinander (oft auch durch ihre Ehefrauen) befreundeten Personen, heute Endfünfziger, bilden den geschlossenen Kern der Herrschaft im ungarischen Staat.