Dirk Meinicke - Der strafprozessuale Zugriff auf Inhaltsdaten in der Cloud

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Der strafprozessuale Zugriff auf Inhaltsdaten in der Cloud: краткое содержание, описание и аннотация

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Cloud Computing-Technologie ist aus vielen Bereichen unseres privaten und beruflichen Alltags nicht mehr wegzudenken. Dennoch sind viele Fragen des strafprozessualen Umgangs mit dem Phänomen bis heute nicht hinreichend geklärt. Auch nach der jüngsten Reform der §§ 100a/b StPO bleibt in vielen Konstellationen nur der Rückgriff auf den herkömmlichen Katalog strafprozessualer Zwangsmaßnahmen.
Der Autor zeigt, dass einer zeitgemäßen Auslegung der entsprechenden Vorschriften verfassungsrechtliche Grenzen gesetzt sind. Zudem stellen die regelmäßig grenzüberschreitenden Ermittlungen in Cloud-Sachverhalten die Strafverfolgungsbehörden vor Probleme, die auf der Basis des geltenden Rechts nicht zufriedenstellend zu lösen sind. Der Autor deutet auf der Basis jüngster Vorschläge im Europarecht eine mögliche Lösung dieser Probleme an.

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3. Infrastructure-as-a-Service (IaaS)

Bei „Infrastructure-as-a-Servie (IaaS)“ stellt der Anbieter (virtuelle) Hardware oder Infrastrukturdienstleistungen bereit, also vor allem Speicherplatz, Rechnerkapazität oder Netzwerkbandbreite.75 Anders als bei PaaS ist der Kunde bei IaaS-Modellen vollständig für die Installation und Nutzung des Betriebssystems sowie etwaiger Anwendungskomponenten verantwortlich, während der Cloud-Anbieter ausschließlich die Hardware/die Infrastruktur zur Verfügung stellt.76 IaaS-Anwendungen bieten dem Nutzer lediglich das „Rohmaterial“, während er vollständig frei über die softwaretechnische Nutzung entscheiden kann.77 Die erforderlichen Ressourcen lassen sich je nach Bedarf des Nutzers in ihrem Volumen flexibel anpassen.78 Durch eine gezielte Lastverteilung, das sog. „Load Balancing“, stellt der Anbieter sicher, dass für jeden Kunden die erworbenen Leistungen stets verfügbar sind.79 Alternativ kann der Kunde aber auch dezidiert für ihn bereitgestellte Ressourcen in Anspruch nehmen, was allerdings regelmäßig mit höheren Kosten verbunden ist.80 Das typische Anwendungsbeispiel aus dem Bereich des IaaS ist die Bereitstellung von Rechenleistung („Compute“), was im Begriff „Cloud Computing “ zum Ausdruck kommt.81 Ein bekanntes Beispiel für IaaS sind die Amazon Web Services.82

61Vossen/Haselmann u.a., Cloud-Computing, S. 3, 28; vgl. zu gelegentlich gebrauchten weiteren Kategorien Terplan/Voigt, Cloud, S. 27f.; außerdem Schorer, in: Hilber, Handbuch, C/1, Rn. 24 und 27f. 62Dalby, Grundlagen, S. 155. 63Laut einer Studie von PWC nutzen zwei Drittel aller dort befragten Unternehmen SaaS-Anwendungen, s. Vehlow/Golkowsky, Cloud Computing. 64Vossen/Haselmann u.a., Cloud-Computing, S. 28. 65Metzger/Reitz u.a., Cloud Computing, S. 21; Schorer, in: Hilber, Handbuch, C/1, Rn. 24; vertiefend Meir-Huber, Cloud Computing, S. 46ff. 66Zu diesen und weiteren Beispielen Schmidt-Bens, Cloud Computing, S. 16; Vossen/Haselmann u.a., Cloud-Computing, S. 28; Metzger/Reitz u.a., Cloud Computing, S. 22; Dalby, Grundlagen, S. 166ff. 67Meir-Huber, Cloud Computing, S. 47. 68Schorer, in: Hilber, Handbuch, C/1, Rn. 26. 69Vgl. zu Bürosoftware als SaaS auch Schorer, in: Hilber, Handbuch, C/1, Rn. 54 und 61. 70Näher Vossen/Haselmann u.a., Cloud-Computing, S. 29. 71Schmidt-Bens, Cloud Computing, S. 17; Metzger/Reitz u.a., Cloud Computing, S. 21. 72Repschläger/Pannicke u.a., HMD 2010, 6, 10; Schorer, in: Hilber, Handbuch, C/1, Rn. 23. 73Vossen/Haselmann u.a., Cloud-Computing, S. 29. 74Metzger/Reitz u.a., Cloud Computing, S. 21. 75Vossen/Haselmann u.a., Cloud-Computing, S. 30; Schmidt-Bens, Cloud Computing, S. 17; Metzger/Reitz u.a., Cloud Computing, S. 21; Schorer, in: Hilber, Handbuch, C/1, Rn. 22. 76Schmidt-Bens, Cloud Computing, S. 17. 77Meir-Huber, Cloud Computing, S. 42 spricht von der „untersten Schicht“. 78Vgl. Repschläger/Pannicke u.a., HMD 2010, 6, 9. 79Meir-Huber, Cloud Computing, S. 42. 80Schorer, in: Hilber, Handbuch, C/1, Rn. 22. 81Vossen/Haselmann u.a., Cloud-Computing, S. 30. 82Siehe hierzu etwa Schmidt-Bens, Cloud Computing, S. 17f.; siehe auch Schorer, in: Hilber, Handbuch, C/1, Rn. 22 a.E.

IV. Verschiedene Arten von Clouds

Es existieren unterschiedliche Arten von Clouds. Nach der geläufigen Unterteilung werden insoweit öffentliche, nichtöffentliche (private), Community- und Hybride-Clouds unterschieden.

1. Öffentliche Cloud

In einer öffentlichen Cloud (Public Cloud) können grundsätzlich beliebig viele Nutzer ohne Zugangsbeschränkung – ggf. gegen eine Nutzungsgebühr – die angebotenen Dienste in Anspruch nehmen.83 Insbesondere große Anbieter, wie z.B. Google, Microsoft oder Amazon, treten als Betreiber von öffentlichen Clouds in Erscheinung.84 Bei diesen Anbietern funktioniert der Vertragsabschluss regelmäßig im Wege eines sog. „click-through statement“, das direkt online abgeschlossen wird und dem Nutzer den unmittelbaren Zugang zu den gewünschten Diensten ermöglicht.85 Typischerweise bei nationalen Anbietern kann die Vertragsgrundlage aber auch in einem schriftlichen Vertragswerk bestehen, das wesentlich größere Spielräume für spezifische Gestaltungen der Zusammenarbeit zwischen Anbieter und Nutzer (sog. Service-Level-Agreements, SLA) ermöglicht.86

2. Nichtöffentliche Cloud

Eine nichtöffentliche Cloud (Private Cloud) wird demgegenüber regelmäßig für eine einzige Organisation/Firma bzw. deren Mitglieder/Mitarbeiter betrieben, wobei die Organisation/Firma entweder selbst die Verwaltung übernimmt oder diese Aufgabe an einen externen Dienstleister überträgt.87 Im engeren Sinne sollte von einer nichtöffentlichen Cloud jedoch erst gesprochen werden, wenn die oben angegebenen Cloudspezifischen Kriterien erfüllt sind, so dass eine Abgrenzung z.B. von reinen Server-Virtualisierungen gewährleistet bleibt.88 Derartige private/nichtöffentliche Clouds bieten den Nutzern – neben einer Bewältigung von Problemen im Bereich Datensicherheit –89 ein hohes Maß an Individualisierung, führen jedoch auch zu deutlich erhöhten Kosten.90 Sie sind daher regelmäßig nur für große Organisationen attraktiv und werden z.B. in Universitätsrechenzentren eingesetzt.91 Dabei kann der Anbieter entweder die nötige Hard- und Software „schlüsselfertig“ im Rechenzentrum des Kunden aufbauen und den Betrieb in der Folgezeit per Fernwartung übernehmen (sog. „on premises, managed service, private cloud“) oder der Kunde stellt über das Internet eine Verbindung zu Hard- und Software des Anbieters her, die sich in dessen Rechenzentrum befinden („off premises cloud“).92

3. Community-Cloud

Eine spezielle Form der nichtöffentlichen Cloud ist die sogenannte Community-Cloud , die von mehreren Organisationen mit ähnlichen Anforderungen gemeinsam genutzt wird, z.B. im Gesundheitswesen, bei Banken und Sparkassen oder bei Steuerberatern.93 Letztlich handelt es sich um einen Zusammenschluss mehrerer „Private Clouds“, durch den die beteiligten Organisationen Kosteneinsparungen realisieren können.94 Community-Clouds finden vor allem dort Anwendung, wo die Cloud-Nutzer zwar die Sicherheit einer nichtöffentlichen Cloud benötigen, jedoch (z.B. aufgrund mangelnder Größe) keine eigene Cloud betreiben können oder wollen.95

4. Hybride Cloud

Von einer sogenannten hybride Cloud spricht man, wenn mehrere Clouds durch Standards oder proprietäre Technologien verknüpft werden, um den Austausch von Daten und Programmen – z.B. zum Zweck einer Lastbalancierung zwischen mehreren Clouds einer Organisation – zu ermöglichen.96 Häufig werden Teile des IT-Portfolios eines Unternehmens in einer privaten Cloud betrieben, während andere Teile in eine öffentliche Cloud ausgelagert werden.97 Ein weiterer Anwendungsfall ist das sog. Cloud-Bursting , das „Ausbrechen“ aus einer Cloud in eine weitere, wenn die Ressourcen der ersten nicht mehr ausreichen.98 Auch dann, wenn etwa aus Sicherheitsgründen Teile des Datenbestandes eines Unternehmens nicht außerhalb von Europa gelagert werden sollen, kann eine hybride Cloud die adäquate Lösung sein, indem zum einen globale SaaS-Lösungen verwendet, bestimmte Daten aber in einer lokalen Cloud abgelegt werden.99

83Vossen/Haselmann u.a., Cloud-Computing, S. 30. 84Meir-Huber, Cloud Computing, S. 40. 85Schorer, in: Hilber, Handbuch, C/1, Rn. 18 mit einem Überblick über Vor- und Nachteile aus Unternehmenssicht. 86Schorer, in Hilber, Handbuch, C/1, Rn. 19. 87Vossen/Haselmann u.a., Cloud-Computing, S. 30; Schmidt-Bens, Cloud Computing, S. 18. 88Schorer, in: Hilber, Handbuch, C/1, Rn. 13. 89Metzger/Reitz u.a., Cloud Computing, S. 18. 90Vgl. Meir-Huber, Cloud Computing, S. 41. 91Vossen/Haselmann u.a., Cloud-Computing, S. 30. 92Schorer, in: Hilber, Handbuch, C/1, Rn. 14ff. 93Vossen/Haselmann u.a., Cloud-Computing, S. 31. 94Metzger/Reitz u.a., Cloud Computing, S. 19. 95Vossen/Haselmann u.a., Cloud-Computing, S. 31. 96Vossen/Haselmann u.a., Cloud-Computing, S. 31; auch Meir-Huber, Cloud Computing, S. 41. 97Die Windows Azure-Plattform bietet etwa solche Lösungen an, vgl. Schmidt-Bens, Cloud Computing, S. 20; zum Zusammenspiel von öffentlichen und nichtöffentlichen Clouds im Rahmen von hybride Cloud-Konzepten auch Metzger/Reitz u.a., Cloud Computing, S. 19f.; näher außerdem Schorer, in: Hilber, Handbuch, C/1, Rn. 20. 98Vossen/Haselmann u.a., Cloud-Computing, S. 31. 99Metzger/Reitz u.a., Cloud Computing, S. 20.

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