Denise Peikert - Bürgermeister - was sie antreibt, wer sie umtreibt

Für sein Bürgermeistersein hat Ebert lange 1.250 Euro Aufwandsentschädigung im Monat bekommen, seit Ende 2019 sind es 1.800. Mit allen Abzügen bleibt davon vielleicht die Hälfte übrig. Reicht das?

Im Juni 2019 hat das Land Mecklenburg-Vorpommern neue Grenzen für die Entschädigungen in der Kommunalpolitik festgelegt. Im Vergleich zur Zeit davor können Bürgermeister wie Detlef Ebert nun teilweise fast 50 Prozent mehr Gehalt bekommen. Einer, der dafür lange gekämpft hat, ist Klaus-Michael Glaser vom Städte- und Gemeindetag in Mecklenburg-Vorpommern. Er erlebt, wie manche Orte ewig suchen und diskutieren müssen, bis sich überhaupt jemand für das Bürgermeisteramt zur Verfügung stellt. Er erlebt, wie gerade im Osten lange Jahre Frührentner oder Arbeitslose den Bürgermeister-Job gemacht haben, Menschen also, die nach der Wende ihre Arbeit verloren hatten. So konnten sie so viel Zeit in das Bürgermeister-Amt stecken, dass ihre Leistung potenzielle Nachfolger nun abschreckt. „Aber die Generation, die sich aufopfert für die Gemeinde, die gibt es eben nicht mehr oder nicht mehr lange“, sagt Glaser. Die Aufopferung, findet er, die müsse so auch gar nicht sein. „Wir kämpfen dafür, die Leute mit guten Stellvertretern zu unterstützen und so zu ermutigen, sich zu engagieren – und im Zweifel auch mal nein zu sagen und sich nicht alles aufzuhalsen.“

Das Problem wäre wohl keins oder jedenfalls ein kleineres, gebe es mehr hauptamtliche Bürgermeisterinnen. In Mecklenburg-Vorpommern können Gemeinden mit einer eigenen Verwaltung einen hauptamtlichen Bürgermeister stellen. Löcknitz hat keine eigene Verwaltung, aber Löcknitz ist mit mehr als 3.000 Einwohnerinnen dennoch größer als viele Orte in Deutschland, die ganz selbstverständlich einen hauptamtlichen Bürgermeister beschäftigen. In Baden-Württemberg ist das schon in Orten mit mehr als 2.000 Einwohnern erlaubt und üblich. Klaus-Michael Glaser hat vor Jahren mal in einer Entschädigungskommission gesessen, in der man auch für Mecklenburg-Vorpommern befand: Ab 3.000 Einwohnern sollte es eigentlich ein Hauptamtlicher machen, auch, wenn es keine eigene Verwaltung gibt. „Denn ab der Größe erwarten die Bürger, dass der Bürgermeister zu Terminen kommt, auch tagsüber, und nicht irgendein Verwaltungsmitarbeiter“, sagt Glaser. Für ihn ist Löcknitz ein klarer Fall dafür, dass ein Bürgermeister im Ehrenamt eigentlich nicht ausreicht. „Aber die Regelung“, sagt Glaser, „ist halt nicht gekommen.“

In einem Nachbarort von Löcknitz wurde die Aufwandsentschädigung für den Bürgermeister kürzlich ebenfalls erhöht, von 700 auf 1000 Euro. Eine Frechheit sei das, fanden manche Gemeindevertreterinnen. Davon, dass der Bürgermeister „kassiere“, war die Rede. Dabei, sagt Ebert, stünden die Bürgermeister ja nicht unbedingt Schlange, auch in kleineren Orten als Löcknitz nicht. Fragt man ihn, warum er eigentlich einst Bürgermeister geworden ist, findet er, dass das eine gute Frage sei. Im August 1989 ist Ebert in die CDU eingetreten. Damals war noch nicht einmal die Mauer gefallen, aber Ebert spekulierte darauf, dass sich irgendwas schon tun würde – und widerstand den Bitten, doch noch für den DDR-Kreistag zu kandidieren. „Da hab‘ ich gesagt, da geh‘ ich nicht rein, da ist ja alles vorgefertigt, da hat man ja gar keine Gestaltungsmöglichkeiten.“ Mit den ersten freien Kommunalwahlen 1990 ließ er sich dann aufstellen und ist seitdem ununterbrochen in der Kommunalpolitik. Man kann das kaum anders erklären als mit dem unscharfen, aber eben hier wirklich zutreffenden Wort von der Leidenschaft. Ebert macht Politik aus Leidenschaft. Zweimal schon war er vor seiner Bürgermeister-Zeit stellvertretender Bürgermeister. Er habe also, sagt er, gewusst worauf er sich einlasse, „und wenn man was bewegen kann, dann ist das doch schön.“

Am Tag vor ihrer Wahl zur Kölner Oberbürgermeisterin überlebte Henriette Reker einen Messerangriff. Wenn jetzt Kollegen bei ihr anrufen und wegen Morddrohungen um Rat fragen, dann sagt sie: Ich bin da nicht die Richtige.

Henriette Reker tut so, als wisse sie nicht, wo der Schlüssel ist, aber jeder im Saal kann sehen, wie sie ihn hinter ihrem Rücken verborgen hält. Denn der Schlüssel ist ein besonderes Exemplar, aus Pappe und so lang wie ein Kleinkind groß ist. Die Szene spielt sich ab auf der Bühne in der zum Saal umbestuhlten Mensa der Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule in Köln, die heute, endlich, mit jahrelanger Verspätung, eröffnet wird, und ist als Sketch angekündigt worden. „Wo ist der Schlüssel?“ heißt die Aufführung und besteht schlicht daraus, dass die Schulleiterin auf der Bühne nach dem Schlüssel sucht und Reker, die Oberbürgermeisterin der Stadt Köln, so tut, als hätte sie keinen Schimmer.

Es kann sein, dass einem das vor allem deswegen auffällt, weil natürlich jeder weiß, dass Henriette Reker vor ihrer Wahl zur Kölner Oberbürgermeisterin einen Messerangriff nur knapp überlebt hat, aber es ist tatsächlich nicht zu übersehen: Reker ist eine besonders offene, besonders zugewandte Frau. Sie ist sich nicht zu fein für den Schlüsselspaß, obwohl sie ihren Job als Stadtoberhaupt an diesem Samstagvormittag eigentlich auch mit ihrem Grußwort, einem frei und emotional gehaltenen, als getan betrachten könnte. Als der Festakt vorbei ist, lässt sich Reker ein gelbes Mottoshirt um die Schultern hängen, herzt Umstehende, ist lange im Gespräch. Sie ist in etwa so, wie man sich eine Oberbürgermeisterin in der Stadt Köln, wo den Menschen Offenheit und Herzlichkeit nachgesagt werden, vorstellen würde. Aber auch genau so, wie man es sich bei dieser Kölner Oberbürgermeisterin eben doch nicht vorgestellt hätte. Nicht, wenn man die Vorgeschichte kennt und nicht, wenn man Köln in den ersten Wochen des Jahres 2020 besucht.

Drei Tage ist es an diesem Kölner Samstag erst her, dass Unbekannte auf das Bürgerbüro des Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby in Halle geschossen haben. Gut eine Woche ist es her, dass die Nachricht die Runde machte, der Bürgermeister von Kamp-Lintfort, eine Autostunde von Köln entfernt, wolle zu seinem Schutz im Dienst eine Waffe tragen. Zwei Monate ist es her, dass die jahrelang angefeindete Bürgermeisterin in Arnsdorf in Sachsen zurückgetreten ist. Und ein gutes halbes Jahr ist es her, dass der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke auf seiner Terrasse erschossen worden ist.

Ist das also die Bestandsaufnahme viereinhalb Jahre nach dem Messerangriff auf Henriette Reker, der eine Welle des Schocks und der Solidarität mit der Politikerin über das Land, bis nach Großbritannien und in die USA gejagt hatte? Ist es wirklich so, wie es sich anfühlt, dass die Bedrohungslage für Politiker, vor allem im Kommunalen, seither noch sehr viel schlimmer geworden ist?

Henriette Reker ist die Frau, der man diese Fragen unbedingt stellen möchte, deren Antworten man hören möchte, zunächst aber der Status Quo: Seit 2016 werden politische motivierte Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger gesondert erfasst. In jenem Jahr zählte das Bundeskriminalamt im ganzen Land 1.841 solcher Delikte. Danach ist die Zahl zunächst gesunken, dann wieder angestiegen. 2019 wurden 1.451 solcher Taten gezählt – weniger also als in den Jahren, als besonders viele Flüchtlinge nach Deutschland kamen, als die AfD erstmals Erfolge bei Landtagswahlen erzielen konnte. Die Bürgermeisterinnen selbst haben aber ganz und gar nicht den Eindruck, als entspanne sich ihre Situation. Die Zeitschrift „Kommunal“ hat im Frühjahr 2020 fast 2.500 Bürgermeister befragt. 64 Prozent von ihnen gaben an, schon einmal bedroht oder angegriffen worden zu sein. Im Sommer 2019 waren es noch weniger als die Hälfte der Befragten gewesen. Und als der Mitteldeutsche Rundfunk 1, Anfang des Jahres 2020 alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebeten hat, sich an einer Umfrage zu dem Thema zu beteiligen, kamen mehr Mails in der Redaktion an als gewöhnlich. Es klingelte auch häufiger das Telefon und in der Leitung waren Bürgermeister, die nur mal erzählen wollten, wie schlimm alles ist. Die Redebedarf hatten – selbst dann, wenn sie von sich sagten, „eigentlich nicht sehr“ betroffen zu sein.