Claus J. Duisberg - Das deutsche Jahr - Einblicke in die Wiedervereinigung 1989/1990

Insgesamt vermittelte die Partei- und Staatsführung bereits damals den Eindruck von Unsicherheit. Im Apparat löste die mangelnde Konsequenz des Vorgehens Verwirrung aus, im Verhältnis zur Bevölkerung wurden die Probleme nicht gelöst, die latenten Spannungen eher verstärkt.

Das andere herausragende Ereignis für die Entwicklung der Opposition in der DDR war die Kommunalwahl am 7. Mai 1989. Weniger wegen der Tatsache, daß mehr als sonst Wahlberechtigte der Wahl fernblieben, ungültige Stimmzettel abgaben oder ausdrücklich gegen die Einheitsliste stimmten, sondern vor allem weil oppositionelle Gruppen es mit Erfolg unternahmen, das Regime der Wahlfälschung zu überführen. Mitglieder dieser Gruppen gingen als Beobachter in die Wahllokale – was nach dem Wahlgesetz der DDR möglich, aber bis dahin kaum praktiziert worden war – und registrierten das nach Auszählung der Stimmen von dem Wahlleiter verkündete örtliche Ergebnis. Durch Addition ermittelten sie dann die Gesamtzahlen für einzelne Wahlkreise, um dabei festzustellen, daß die realen Zahlen nicht unerheblich von dem jeweiligen amtlichen Endergebnis abwichen. Denn obwohl immer noch über 90% ihre Stimme für die Einheitsliste abgegeben hatten, hielten Vertreter des Regimes es für notwendig, das Ergebnis zu korrigieren und den Prozentsatz der Dissidenten kleiner erscheinen zu lassen.

Das eigentlich Bemerkenswerte aber war, daß es bei dieser Gelegenheit erstmals zu einem organisierten überörtlichen Zusammenwirken oppositioneller Kräfte kam. Opposition war nicht mehr bloß eine individuelle Haltung, die sich im geschlossenen Kreis Gleichgesinnter manifestierte, sondern man suchte nun miteinander Verbindung aufzunehmen und Fäden der Kommunikation durch das ganze Land zu ziehen. Mit de m Austritt aus der Isolierung begann die Opposition zu einem politischen Faktor zu werden.

Die Stimmungslage der Bevölkerung wurde von der allgegenwärtigen Staatssicherheit insgesamt recht gut erfaßt, von der politischen Führung aber in ihrer wirklichen Dimension nicht begriffen. Man war sich hier zwar eines inneren Drucks bewußt und versuchte, ihm in gewissem Umfang Rechnung zu tragen. Schritte wie der Erlaß einer Reiseverordnung, mit der die Reisemöglichkeiten erweitert und formelle Grundlagen auch für eine Übersiedlung ins westliche Ausland geschaffen wurden, sowie die Einführung von Ansätzen für eine Verwaltungsgerichtsbarkeit ließen ein solches Bemühen erkennen, waren jedoch – auch wegen der systembedingten Einschränkungen – zu halbherzig und blieben jedenfalls hinter den Erwartungen der Bevölkerung zurück. Für sie galt, was fast immer das Entgegenkommen der Herrschenden in einer vorrevolutionären Situation kennzeichnet: zu wenig und zu spät.

Honecker selbst ließ eine befremdliche Realitätsferne erkennen. Er schien sich weder der politischen noch gar der wachsenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten der DDR bewußt zu sein, sah sich vielmehr in der Rolle eines Landesvaters, der über ein zwar nicht problemfreies, aber doch geordnetes Staatswesen mit einer insgesamt zufriedenen Bevölkerung herrschte. Ich hatte oft den Eindruck, daß er sich wenn nicht geliebt, so doch geachtet fühlte und damit vielleicht sogar nicht einmal ganz unrecht hatte, diese Achtung aber als Zustimmung zu seinem System mißverstand.

Er gefiel sich in patriarchalischen Attitüden und bewilligte aus einem Fonds zu seiner persönlichen Verfügung, der stets mit 200 Mio. DM gefüllt sein mußte, gelegentlich Sondereinfuhren von Konsumgütern – Apfelsinen zu Weihnachten, auch einmal Westautos; und nicht selten nahm er sich persönlich einzelner Probleme an, auf die er zufällig stieß, so daß an ihn gerichtete Eingaben manchmal überraschende Wirkung hatten. Gerne zog er Vergleiche zu seiner Jugend und zur Lage nach dem Krieg, um dann den sozialistischen Fortschritt zu preisen. Er war zum Beispiel besonders stolz darauf und gab es als Zeichen wirtschaftlicher Stabilität aus, daß der Preis für ein Brötchen seit fast vierzig Jahren gleich geblieben war; daß Brötchen aber inzwischen billiger als Viehfutter waren und von den Menschen wo immer möglich in großen Mengen an Kaninchen und Schweine verfüttert wurden, nahm er dagegen nicht wahr. Ebensowenig sah er wohl die Zurüstungen, die speziell für ihn gemacht wurden und die Wirklichkeit verbargen, etwa daß die Fassaden der Häuser in der Prenzlauer Allee, durch die er gewöhnlich von seiner Wohnung in Wandlitz ins Stadtzentrum fuhr, gerade nur bis zu der Höhe gestrichen waren, die man beim Blick aus dem Auto erkennen konnte. Ein Funktionär sagte mir einmal selbstironisch: »Wenn der Honecker kommt, wird auch der Wald gefegt.«

Zuletzt und wohl altersbedingt nahm der Abstand zur Realität immer mehr zu. Bei einem Gespräch mit Schäuble am 9. November 1988 redete er fast nur noch langatmig und nicht immer ganz konsistent darüber, wie doch alles in den letzten vierzig Jahren soviel besser geworden sei und wie gut es den Menschen gehe, um dann nach Art alter Leute zu klagen, daß die jüngere Generation dies leider nicht genügend anerkenne. Als im April 1989, wo die Zeichen des Unmuts in der Bevölkerung kaum noch zu übersehen waren, der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Johannes Rau, Honecker bei einem Besuch vorsichtig auf die angespannte innere Lage ansprach, wies dieser die Annahme, es gebe innere Probleme, weit von sich und erklärte, er lade ihn, den Ministerpräsidenten, ein, an der Parade zum 1. Mai teilzunehmen, dann werde er sehen, wie groß die Übereinstimmung zwischen Führung und Bevölkerung sei. Dabei machte er den Eindruck, daß er tatsächlich glaubte, was er sagte.

Die Herrschenden haben es überall schwer, die Wirklichkeit zu erfahren. Wieviel mehr in einem System, in dem sie sich nie dem Volk stellen müssen, sondern immer auf dem Podest stehen, an dem die von ihnen selbst inszenierten Paraden mit zum Jubeln und Fahnenschwenken angehaltenen Menschen vorbeiziehen. Verwundert es, daß schließlich auch sie der Illusion erliegen, die sie selbst geschaffen haben?

Ein Gradmesser für die Stimmung der Bevölkerung war die Zahl derjenigen, die sich darum bemühten, die DDR zu verlassen. Als Voltaire nach dem Zerwürfnis mit Friedrich dem Großen Preußen den Rücken kehrte, schrieb er: »Dieses Land ist so schlecht und wird so schlecht regiert, daß wir jedem verbieten, es zu verlassen, weil es sonst die ganze Bevölkerung verlassen würde.« Die Bemerkung, seinerzeit Ausdruck boshafter Überspitzung, hätte 200 Jahre später gut als Beschreibung der DDR gelten können. Seit dem Bau der Mauer und der Anlagen an der innerdeutschen Grenze war es nicht nur verboten, sondern auch praktisch unmöglich, die DDR zu verlassen. Immer wieder gelang zwar einzelnen mit größtem Risiko die Flucht, allein oder mit Unterstützung mehr oder weniger ehrenwerter Helfer und auf abenteuerlichen Wegen, zum Teil auch über Drittländer; vom 13. August 1961 bis Mitte 1989 waren das knapp 41 000 10 . Die meisten dieser Versuche aber blieben erfolglos, endeten im Gefängnis oder mit Verlust von Gesundheit und Leben; über tausend Menschen sind in dieser Zeit bei der Flucht an der Grenze erschossen worden oder auf andere Weise ums Leben gekommen 11 . Legal, d.h. mit Genehmigung der Behörden, konnten praktisch nur Rentner ausreisen, die als bloße Kostgänger für die DDR nicht mehr von Interesse waren; anderen wurde eine Ausreisegenehmigung nur in seltenen Ausnahmefällen nach einem willkürlich gehandhabten Ermessen erteilt. Die 1988 erlassene Reiseverordnung 12 enthielt erstmals eine formelle Regelung auch für die Erteilung von Ausreisegenehmigungen, trug aber nicht viel zur Beruhigung der Ausreisewilligen bei, weil nur wenige unter die ausdrücklich genannten Kategorien der Familienzusammenführung fielen, während es für die große Mehrzahl bei einer Ermessensentscheidung »aus anderen humanitären Gründen« blieb.