Michael Krennerich - Freie und faire Wahlen?

Michael Krennerich

Freie und faire Wahlen?

Standards, Kurioses, Manipulationen

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

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©WOCHENSCHAU Verlag,

Dr. Kurt Debus GmbH

Frankfurt/M., 2., aktualisierte Auflage 2021

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Umschlagbild: © picture alliance / AP Photo / Mike Groll

Gedruckt auf chlorfrei gebleichtem Papier

Gesamtherstellung: Wochenschau Verlag

ISBN 978-3-7344-1193-9 (Buch)

E-BookISBN 978-3-7344-1194-6 (PDF) E-BookISBN 978-3-7344-1195-3 (EPub)

Inhalt

Vorwort Vorwort Die vorliegende Studie entspringt einer inzwischen mehr als 30-jährigen Beschäftigung mit Wahlen – als Wahlbeobachter, internationaler Wahlrechtsexperte und Universitätsdozent. Sie soll einen leicht verständlichen, informativen und anschaulichen Einblick geben, wie nationale Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Demokratien und Autokratien weltweit durchgeführt werden. Zu diesem Zweck werden Wahlrecht, Wahlorganisation und Wahlsysteme beleuchtet. Über einführende wahltheoretische Überlegungen hinaus finden sich in der Schrift jede Menge rechtliche und praktische Überblicke und Länderbeispiele. Auch die Wahlregelungen in Deutschland bleiben nicht unerwähnt. Grundlage hierfür bildet – über die eigenen Erfahrungen und Studien hinaus – die gründliche Lektüre von Verfassungen, Wahlgesetzen, Websites von Wahlbehörden sowie unzähliger Wahlbeobachtungsberichte und vieler hilfreicher Fachpublikationen. 1 Die Studie ist aber kein Lehrbuch wie Wahlrecht und Parteiensystem (7. Auflage 2014) von Dieter Nohlen oder Wahlen und Wahlsysteme (2017), das Joachim Behnke, Florian Grotz und Christof Hartmann verfasst haben. Vielmehr soll auf illustrative Weise die Vielfalt der Wahlregelungen und Wahlpraktiken weltweit – im Wesentlichen vor der Covid-19-Pandemie des Jahres 2020 – aufgezeigt werden, einschließlich etlicher Kuriositäten und so mancher Wahlmanipulation. Wenn das Ganze dann auch noch gut lesbar sein sollte, dann hat die Studie ihren bescheidenen Zweck erfüllt. Kein Buch entsteht ohne Unterstützung: Großer Dank gilt Prof. Dr. Petra Bendel, Prof. Dr. Florian Grotz sowie Dr. Volker Jacoby, Direktor des European Centre of Excellence for Civilian Crisis Management, für die sorgfältige Lektüre des Manuskripts, für unzählige hilfreiche Kommentare und für so manche kritische Nachfrage. Gedankt sei auch dem Wochenschau Verlag für die bereits bewährte Kooperation. 1 Auf kleinteilige Quellenverweise wurde der Lesbarkeit halber dabei verzichtet. Vor allem die vielen ausgewerteten Wahlbeobachtungsberichte internationaler Organisationen wurden in Fußnoten nicht eigens bzw. nur in einigen Fällen angeführt. Stattdessen findet sich im Anhang eine umfassende Liste mit Primär- und Sekundärquellen zum Thema.

1. Wahl ist nicht gleich Wahl

Funktionen demokratischer Wahlen Funktionen nicht demokratischer Wahlen

2. Was sind „freie und faire“ Wahlen?

Wahlbeobachtung – inzwischen weit verbreitet

3. Der organisatorische und rechtliche Rahmen

Wer organisiert die Wahlen? Wahlgesetze – eindeutig, verständlich und anwendbar?

4. Das Wahlrecht als Bürger- und Menschenrecht

5. Das aktive Wahlrecht – Standards, Kuriositäten und Ausschlüsse

Wählen nur mit Staatsbürgerschaft? Wahlrecht für im Ausland ansässige Staatsangehörige? Zu jung zum Wählen? Das Wahlalter Staatsbürger hinter Gittern Wahlrechtseinschränkungen wegen (oder als) Behinderungen Wahlpflicht – eher die Ausnahme Die Registrierung der Wahlberechtigten

6. Das passive Wahlrecht – Standards, Kuriositäten und Ausschlüsse

Staatsbürgerschaft und Einbürgerung Wohnsitzauflagen für Kandidaturen Alt genug, um gewählt zu werden? Ausschluss wegen Strafverfolgung? Wiederwahlverbote – Schutz gegen Diktaturen Die Zulassung politischer Parteien Parteiverbote – nur mit guten Gründen Die Wahlregistrierung von Kandidatinnen, Kandidaten und Parteien

7. Wahlkreisziehung, Stimmengewicht und Manipulationen

8. Das Werben um Stimmen – Der Wahlkampf

Wann darf Wahlkampf betrieben werden? Level playing field – Chancengleichheit im Wahlkampf Staatliche Neutralitätspflicht Einschränkungen politischer Rechte und Gewalt Diffamierungen, negative campaigning und hate speech Cyber-Angriffe und Desinformationen

9. Die Medien im Wahlkampf

Wahlwerbung in den Medien Medien auf Regierungslinie? Behinderung regierungskritischer Medien

10. Parteien- und Wahlkampffinanzierung

Staatliche Parteien- und Wahlkampffinanzierung Die Regulierung privater Spenden Hohe Wahlkampfausgaben

11. Die Veröffentlichung von Wahlumfragen.

12. Der Wahlgang und seine Tücken

Wann wird gewählt? Identifizierung der Wahlberechtigten und Maßnahmen gegen Mehrfachwahl Stimmenkauf – ein verbreitetes Problem Wählen im Wahllokal – noch immer der Goldstandard Die geheime Stimmabgabe Varianten des Stimmzettels Elektronische Stimmabgabe – Risiko oder Garant für saubere Wahlen? Barrierefreiheit beim Wahlgang? Wählen außerhalb des Wahllokals Wählen außerhalb des Lands Wie viele und welche Stimmen?

13. Ermittlung, Bekanntgabe und Anerkennung der Wahlergebnisse.

Die Stimmenauszählung Die Veröffentlichung der Wahlergebnisse Wahlbetrugsvorwürfe, Proteste und Gewalt Wahlbeschwerden und Wahlanfechtungen

14. Wahlsysteme und die Übertragung von Stimmen in Mandate

Präsidentschaftswahlen – wie viel Mehrheit soll es sein? Parlamentswahlen – eine Vielfalt an Wahlsystemen Auswirkungen von Parlamentswahlsystemen Bewertung von Parlamentswahlsystemen Wahlsystemreformen – keine Lösungen am Reißbrett Undemokratische Parlamentswahlsysteme?

15. Frauenrepräsentation bei Wahlen

Wahlsysteme und Frauenrepräsentation Frauenquoten – fast track ins Parlament

16. Die Repräsentation nationaler Minderheiten

17. Nach der Wahl ist vor der (Ab-) Wahl

Nachtrag: Wahlen in Zeiten von Corona – Gesundheitsschutz und demokratische Standards

Schlusswort

Anhang

I. Standards und Berichte internationaler Organisationen Afrikanische Union Europarat und Venedig-Kommission Europäische Union Organisation Amerikanischer Staaten OSCE/ODIHR Weitere Dokumente

II. Sekundärliteratur

Zusätzliche Websites

Die vorliegende Studie entspringt einer inzwischen mehr als 30-jährigen Beschäftigung mit Wahlen – als Wahlbeobachter, internationaler Wahlrechtsexperte und Universitätsdozent. Sie soll einen leicht verständlichen, informativen und anschaulichen Einblick geben, wie nationale Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Demokratien und Autokratien weltweit durchgeführt werden.

Zu diesem Zweck werden Wahlrecht, Wahlorganisation und Wahlsysteme beleuchtet. Über einführende wahltheoretische Überlegungen hinaus finden sich in der Schrift jede Menge rechtliche und praktische Überblicke und Länderbeispiele. Auch die Wahlregelungen in Deutschland bleiben nicht unerwähnt. Grundlage hierfür bildet – über die eigenen Erfahrungen und Studien hinaus – die gründliche Lektüre von Verfassungen, Wahlgesetzen, Websites von Wahlbehörden sowie unzähliger Wahlbeobachtungsberichte und vieler hilfreicher Fachpublikationen. 1