Uwe Morchutt - Das Baustellenhandbuch Abnahme

Als öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger erstellt er Privat- und Gerichtsgutachten. Die baubegleitende Qualitätsüberwachung (BQÜ) stellt ein weiteres Tätigkeitsfeld dar, über das er auch als Fachautor berichtet.

Gesamtinhaltsverzeichnis

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Vorwort

Die Autoren

Gesamtinhaltsverzeichnis

Recht

1. Bedeutung der Abnahme

2. Wie kann eine Bauabnahme erfolgen?

2.1 Ausdrückliche Abnahme

2.2 Schlüssige (= konkludente bzw. stillschweigende) Abnahme

2.3 Abnahme durch Fristablauf

2.4 Besondere Abnahmeformen der VOB/B

2.4.1 Förmliche Abnahme

2.4.2 Fiktive Abnahme

2.5 Abgrenzungen zu anderen Feststellungen

2.5.1 Technische Abnahme, Zustandsfeststellung nach VOB/B

2.5.2 Zustandsfeststellung nach § 650g BGB n. F.

2.5.3 Behördliche Bauabnahme

2.6 Gestaltungsmöglichkeiten im Bauvertrag

2.6.1 Verschiebung des Abnahmezeitpunkts

2.6.2 Verlagerung der Abnahme auf Dritte

2.6.3 Ausschluss von Abnahmearten

2.6.4 Vorbehaltserklärungen des Auftraggebers

2.6.5 Zusätzliche Abnahmeunterlagen

2.6.6 Individualvereinbarungen

3. Wer darf eine Bauabnahme durchführen?

3.1 Juristische Personen

3.2 Öffentliche Auftraggeber

3.3 Architekt/Bauleiter

3.4 Sachverständiger

3.5 Mitwirkung des Auftragnehmers

4. Wann muss eine Abnahme erfolgen?

4.1 Grundsatz

4.2 Teilabnahme

4.3 Bauvertragskündigung

4.4 Entbehrlichkeit der Abnahme

5. Welche Fristen sind bei der Abnahme zu beachten?

5.1 Fristen im BGB-Bauvertrag (alter und neuer Fassung)

5.2 Fristen im VOB-Bauvertrag

5.2.1 Abnahmeverlangen, Fristberechnung und Abnahmeverzug

5.2.2 Förmliche Abnahme

5.2.3 Fertigstellungsmitteilung

5.2.4 Benutzung der Bauleistungen

5.2.5 Abnahmeverweigerung

6. Abnahmeverpflichtung und Abnahmeverweigerung

6.1 Abnahme als Bauherrenpflicht, unberechtigte Verweigerung

6.2 Abnahmefähigkeit/-reife

6.3 Abnahmeverweigerung

6.4 Zustandsfeststellung nach § 650g BGB n. F.

7. Wirkungen der Abnahme

7.1 Eintritt der Abnahmewirkungen

7.2 Abnahmewirkungen im Einzelnen

7.2.1 Konkretisierung der Leistungspflicht und Mängelrechte des Auftraggebers

7.2.2 Gefahrübergang

7.2.3 Beweislastumkehr

7.2.4 Mangel- und Vertragsstrafenvorbehalte

7.2.5 Fälligkeit der Vergütung

7.2.6 Verjährungsbeginn

7.2.7 Rückgabe von Vertragserfüllungssicherheiten

7.2.8 Ende des Rechts zur freien Auftraggeberkündigung

7.2.9 Bauvertraglich vereinbarte Abnahmewirkungen

7.3 Die Abnahme aus Sicht des Bauherrn

7.4 Die Abnahme aus Sicht des Unternehmers

7.5 Mangelbeseitigung und deren Abnahme

Technik

Abnahme-Checklisten: Die Gewerke formen ein Ganzes

Abdichtungsarbeiten

Geltungsbereich

Abnahme in der Praxis

Aufzugsanlagen (Förderanlagen)

Geltungsbereich

Abnahme in der Praxis

Betonarbeiten

Geltungsbereich

Abnahme in der Praxis

Bodenbelagarbeiten

Geltungsbereich

Abnahme in der Praxis

Hinweis zu Nebenleistungen und Besonderen Leistungen

Brandschutz

Allgemeine Hinweise

Abnahme in der Praxis

Dachdeckungsarbeiten

Geltungsbereich

Abnahme in der Praxis

Hinweis zu Nebenleistungen und Besonderen Leistungen

Dränarbeiten

Geltungsbereich

Abnahme in der Praxis

Elektroanlagen

Geltungsbereich

Abnahme in der Praxis

Erdarbeiten

Geltungsbereich

Abnahme in der Praxis

Hinweis zu Nebenleistungen und Besonderen Leistungen

Estricharbeiten

Geltungsbereich

Abnahme in der Praxis

Hinweis zu Nebenleistungen und Besonderen Leistungen

Fliesen- und Plattenarbeiten

Geltungsbereich

Abnahme in der Praxis

Hinweis zu Nebenleistungen und Besonderen Leistungen

Klempnerarbeiten

Geltungsbereich

Abnahme in der Praxis

Hinweis zu Nebenleistungen und Besonderen Leistungen

Maler- und Lackierarbeiten

Geltungsbereich

Abnahme in der Praxis

Hinweis zu Nebenleistungen und Besonderen Leistungen

Mauerarbeiten

Geltungsbereich

Abnahme in der Praxis

Hinweis zu Nebenleistungen und Besonderen Leistungen

Metallbauarbeiten

Geltungsbereich

Abnahme in der Praxis

Hinweis zu Nebenleistungen und Besonderen Leistungen

Parkett- und Holzpflasterarbeiten

Geltungsbereich

Abnahme in der Praxis

Hinweis zu Nebenleistungen und Besonderen Leistungen

Putz- und Stuckarbeiten

Geltungsbereich

Abnahme in der Praxis

Sanitäranlagen

Geltungsbereich

Abnahme in der Praxis

Tapezierarbeiten

Geltungsbereich

Abnahme in der Praxis

Hinweis zu Nebenleistungen und Besonderen Leistungen

Tischlerarbeiten

Geltungsbereich

Abnahme in der Praxis

Hinweis zu Nebenleistungen und Besonderen Leistungen

Trockenbauarbeiten

Geltungsbereich

Abnahme in der Praxis

Hinweis zu Nebenleistungen und Besonderen Leistungen

Vorgehängte hinterlüftete Fassaden

Geltungsbereich

Abnahme in der Praxis

Hinweis zu Nebenleistungen und Besonderen Leistungen

Wärmedämm-Verbundsysteme

Geltungsbereich

Abnahme in der Praxis

Hinweis zu Nebenleistungen und Besonderen Leistungen

Zimmer- und Holzbauarbeiten

Geltungsbereich

Abnahme in der Praxis

Hinweis zu Nebenleistungen und Besonderen Leistungen

Stichwortverzeichnis

Recht

1. Bedeutung der Abnahme

Autoren: Dr. Christian Voit, Martin Loderer

Der Werkvertrag ist das Fundament, auf dem Auftraggeber und Auftragnehmer für eine Werkleistung zusammenarbeiten. Dies gilt gleichermaßen für alle Formen von Werkverträgen. Der Werkvertrag regelt die gegenseitigen Rechte und Pflichten von Auftraggeber und Auftragnehmer. Er muss nicht immer schriftlich geschlossen werden; zur Dokumentation ist die Schriftform jedoch unerlässlich.

Die Abnahme einer Werkleistung wird in allen Publikationen zum Werkvertrag völlig zu Recht als „Dreh- und Angelpunkt“, „Wendepunkt“ oder „Scheitelpunkt“ bezeichnet. Der Abnahme kommt im rechtlichen Verhältnis zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer eine zentrale Funktion zu; an die Abnahme sind elementare Veränderungen in der Stellung des Auftraggebers und des Auftragnehmers zueinander geknüpft.

Die Abnahme ist die wichtigste vertragliche Zäsur im Ablauf eines Werkvertrags: Mit ihr endet das Arbeits- und Erfüllungsstadium; es beginnt der Bereich der Abwicklung und Gewährleistung. Dennoch wird die Abnahme sogar bei großen Bauvorhaben immer wieder sträflich vernachlässigt, woraus nicht selten später erhebliche Meinungsdifferenzen und gerichtliche Auseinandersetzungen resultieren.

Dieses Baustellenhandbuch Abnahme wendet sich in erster Linie an all jene, die im Rahmen eines Bauvorhabens – gleich ob auf Auftraggeberseite oder auf Auftragnehmerseite – mit einer Abnahme konfrontiert werden. Deshalb konzentrieren sich die nachfolgenden Ausführungen auf die Abnahme bei Bauverträgen. Die wesentlichsten Grundsätze der Abnahme gelten allerdings gleichermaßen auch für Werkverträge außerhalb von Bauvorhaben, z. B. für die Reparatur eines Segelboots.

In der Baupraxis wird dem Bauvertrag häufig die VOB (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen) mit ihren Teilen B (Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen) und C (Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen) vorrangig vor den BGB-Vorschriften zugrunde gelegt. Dabei ist zu beachten, dass die VOB/B gegenüber Verbrauchern nicht zur Anwendung vorgesehen und nicht vollständig wirksam ist. Die VOB/B sollte deshalb in Bauverträgen mit Verbrauchern nicht verwendet werden (Näheres in Kapitel 2.4).