David Klein - DS-GVO/BDSG

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Sind Sie bereit für das neue Datenschutzrecht?Am 25. Mai 2018 haben die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU) das bisherige Datenschutzrecht ersetzt. Für die tägliche Datenschutzpraxis brachte dieser Stichtag weitreichende Änderungen mit sich. So können für Unternehmen Verstöße gegen den Datenschutz künftig sehr kostspielig werden, da Bußgelder in Höhe von bis zu 4 % des Vorjahresumsatzes des betroffenen Unternehmens verhängt werden können. Für Datenschutzverpflichtete gilt es, sicher erkennen zu können, welche Maßnahmen zur Vermeidung von Verstößen gegen das neue Recht ergriffen werden müssen. Eine erfolgreiche Umstellung auf das neue Datenschutzrecht erfordert daher nicht nur profunde Kenntnisse über Auslegung und Anwendung der DS-GVO, sondern auch über das korrespondierende deutsche Datenschutzrecht. Der vorliegende Heidelberger Kommentar bietet der Datenschutzpraxis beides!Den Einstieg in das neue Datenschutzrecht verschafft eine systematische Einführung, die die wichtigsten Änderungen kurz und prägnant vorstellt.Die Kommentierung entspricht durch ihren klaren Aufbau den Anforderungen der täglichen Praxis und ist so exakt auf die Bedürfnisse der Nutzer zugeschnitten. Jedem Artikel der DS-GVO werden die entsprechenden Erwägungsgründe sowie die entsprechende Norm des neuen BDSG zugeordnet und ausführlich kommentiert. Die Änderungen gegenüber dem alten Recht werden deutlich hervorgehoben. Mögliche Problempunkte, Fehlerquellen und Risiken werden dabei herausgearbeitet und konkrete Lösungsmöglichkeiten für die Praxis angeboten. Eine wichtige Informationsquelle für die Praxis sind auch die Beschlüsse der einschlägigen Expertenkreise für den Datenschutz, die innerhalb der Kommentierung berücksichtigt werden.Ergänzt wird die Kommentierung durch Praxishinweise mit ausführlichen Erläuterungen und Best Practice füröffentliche Stellennicht öffentliche Stellenbetroffene PersonenAufsichtsbehördenDatenschutzmanagementDas Autorenteam besteht aus ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft, Aufsichtsbehörden sowie aus der Beraterschaft und ist ein Garant für umfassende und ausgewogene Informationen zum neuen Datenschutzrecht. Der vorliegende Kommentar bietet daher Unternehmen, Rechtsanwälten, Wissenschaftlern sowie Angehörigen der Datenschutzaufsicht das ideale Rüstzeug für eine erfolgreiche Umstellung auf das neue Datenschutzrecht.

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HK DS-GVO/BDSG Bearbeiter

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Vorwort zur 2. Auflage

Vorwort zur 1. Auflage

Nutzungshinweis zur Zuordnung DS-GVO und BDSG

Bearbeiterverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Allgemeines Literaturverzeichnis

Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG/Bundesdatenschutzgesetz

Kapitel I Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1 Gegenstand und Ziele

Artikel 2 Sachlicher Anwendungsbereich

§ 1 BDSGAnwendungsbereich des Gesetzes

Artikel 3 Räumlicher Anwendungsbereich

Artikel 4 Begriffsbestimmungen

§ 2 BDSGBegriffsbestimmungen

Kapitel II Grundsätze

Artikel 5 Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Artikel 6 Rechtmäßigkeit der Verarbeitung

§ 3 BDSGVerarbeitung personenbezogener Daten durch öffentliche Stellen

§ 23 BDSGVerarbeitung zu anderen Zwecken durch öffentliche Stellen

§ 24 BDSGVerarbeitung zu anderen Zwecken durch nichtöffentliche Stellen

§ 4 BDSG Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume

§ 25 BDSG Datenübermittlungen durch öffentliche Stellen

Artikel 7 Bedingungen für die Einwilligung

Artikel 8 Bedingungen für die Einwilligung eines Kindes in Bezug auf Dienste der Informationsgesellschaft

Artikel 9 Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten

§ 22 BDSGVerarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten

§ 27 BDSGDatenverarbeitung zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken und zu statistischen Zwecken

§ 28 BDSGDatenverarbeitung zu im öffentlichen Interesse liegenden Archivzwecken

Artikel 10 Verarbeitung von personenbezogenen Daten über strafrechtliche Verurteilungen und Straftaten

Artikel 11 Verarbeitung, für die eine Identifizierung der betroffenen Person nicht erforderlich ist

Kapitel III Rechte der betroffenen Person

Abschnitt 1 Transparenz und Modalitäten

Artikel 12 Transparente Information, Kommunikation und Modalitäten für die Ausübung der Rechte der betroffenen Person

Abschnitt 2 Informationspflicht und Recht auf Auskunft zu personenbezogenen Daten

Artikel 13Informationspflicht bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person

§ 29 BDSGRechte der betroffenen Person und aufsichtsbehördliche Befugnisse im Fall von Geheimhaltungspflichten

§ 32 BDSGInformationspflicht bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person

Artikel 14Informationspflicht, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben wurden

§ 33 BDSGInformationspflicht, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben wurden

Artikel 15Auskunftsrecht der betroffenen Person

§ 30 BDSG Verbraucherkredite

§ 34 BDSG Auskunftsrecht der betroffenen Person

Abschnitt 3Berichtigung und Löschung

Artikel 16Recht auf Berichtigung

Artikel 17Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“)

§ 35 BDSGRecht auf Löschung

Artikel 18Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Artikel 19Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Berichtigung oder Löschung personenbezogener Daten oder der Einschränkung der Verarbeitung

Artikel 20Recht auf Datenübertragbarkeit

Abschnitt 4Widerspruchsrecht und automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall

Artikel 21Widerspruchsrecht

§ 36 BDSGWiderspruchsrecht

Artikel 22Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling

§ 31 BDSGSchutz des Wirtschaftsverkehrs bei Scoring und Bonitätsauskünften

§ 37 BDSGAutomatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling

Abschnitt 5Beschränkungen

Artikel 23 Beschränkungen

Kapitel IVVerantwortlicher und Auftragsverarbeiter

Abschnitt 1Allgemeine Pflichten

Artikel 24Verantwortung des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Artikel 25Datenschutz durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen

Artikel 26Gemeinsam Verantwortliche

Artikel 27Vertreter von nicht in der Union niedergelassenen Verantwortlichen oder Auftragsverarbeitern

Artikel 28Auftragsverarbeiter

Artikel 29Verarbeitung unter der Aufsicht des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters

Artikel 30Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten

Artikel 31Zusammenarbeit mit der Aufsichtsbehörde

Abschnitt 2Sicherheit personenbezogener Daten

Artikel 32Sicherheit der Verarbeitung

Artikel 33Meldung von Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten an die Aufsichtsbehörde

Artikel 34Benachrichtigung der von einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten betroffenen Person

Abschnitt 3Datenschutz-Folgenabschätzung und vorherige Konsultation

Artikel 35Datenschutz-Folgenabschätzung

Artikel 36Vorherige Konsultation

Abschnitt 4Datenschutzbeauftragter

Artikel 37Benennung eines Datenschutzbeauftragten

§ 5 BDSGBenennung

§ 38 BDSGDatenschutzbeauftragter nichtöffentlicher Stellen

Artikel 38Stellung des Datenschutzbeauftragten

§ 6 BDSGStellung

Artikel 39Aufgaben des Datenschutzbeauftragten

§ 7 BDSGAufgaben

Abschnitt 5Verhaltensregeln und Zertifizierung

Artikel 40Verhaltensregeln

Artikel 41Überwachung der genehmigten Verhaltensregeln

Artikel 42Zertifizierung

Artikel 43Zertifizierungsstellen

§ 39 BDSGAkkreditierung

Kapitel VÜbermittlungen personenbezogener Daten an Drittländer oder an internationale Organisationen

Artikel 44Allgemeine Grundsätze der Datenübermittlung

Artikel 45Datenübermittlung auf der Grundlage eines Angemessenheitsbeschlusses

Artikel 46Datenübermittlung vorbehaltlich geeigneter Garantien

Artikel 47Verbindliche interne Datenschutzvorschriften

Artikel 48Nach dem Unionsrecht nicht zulässige Übermittlung oder Offenlegung

Artikel 49Ausnahmen für bestimmte Fälle

Artikel 50Internationale Zusammenarbeit zum Schutz personenbezogener Daten

Kapitel VIUnabhängige Aufsichtsbehörden

Abschnitt 1Unabhängigkeit

Artikel 51Aufsichtsbehörde

Artikel 52Unabhängigkeit

§ 10 BDSGUnabhängigkeit des BfDI

Artikel 53Allgemeine Bedingungen für die Mitglieder der Aufsichtsbehörde

Artikel 54Errichtung der Aufsichtsbehörde

§ 11 BDSGErnennung und Amtszeit des BfDI

§ 12 BDSGAmtsverhältnis des BfDI

§ 13 BDSGRechte und Pflichten des BfDI

Abschnitt 2Zuständigkeit, Aufgaben und Befugnisse

Artikel 55Zuständigkeit

§ 9 BDSGZuständigkeit des BfDI

§ 19 BDSGZuständigkeiten in Angelegenheiten der Europäischen Union

Artikel 56Zuständigkeit der federführenden Aufsichtsbehörde

Artikel 57Aufgaben

§ 14 BDSGAufgaben des BfDI

Artikel 58Befugnisse

§ 16 BDSGBefugnisse des BfDI

§ 21 BDSGAntrag der Aufsichtsbehörde auf gerichtliche Entscheidung bei angenommener Rechtswidrigkeit eines Beschlusses der Europäischen Kommission

§ 40 BDSGAufsichtsbehörden der Länder

Artikel 59Tätigkeitsbericht

§ 15 BDSGTätigkeitsbericht des BfDI

Kapitel VIIZusammenarbeit und Kohärenz

Abschnitt 1Zusammenarbeit

Artikel 60Zusammenarbeit zwischen der federführenden Aufsichtsbehörde und den anderen betroffenen Aufsichtsbehörden

Artikel 61Gegenseitige Amtshilfe

Artikel 62Gemeinsame Maßnahmen der Aufsichtsbehörden

Abschnitt 2Kohärenz

Artikel 63Kohärenzverfahren

Artikel 64Stellungnahme des Ausschusses

Artikel 65Streitbeilegung durch den Ausschuss

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