Jennifer Fraser - Markenrecht

Drittens hat auch die praktische Bedeutung des Rechts der Marken und sonstigen Kennzeichen im Wirtschaftsverkehr weiter erheblich zugenommen; es werden daher Spezialisten benötigt, und auch von Nichtspezialisten werden entsprechende Kenntnisse des nationalen und internationalen Rechts verlangt. Der vorliegende Kommentar, der nunmehr in vierter Auflage erscheint, trägt den damit umrissenen Bedürfnissen der Praxis Rechnung. Er soll nach wie vor eine schnelle Orientierung über die wesentlichen Gesichtspunkte des deutschen und europäischen Kennzeichenrechts und zuverlässige Informationen über die Rechtsprechung bieten. Gegenüber der Vorauflage sind mehrere Veränderungen hervorzuheben. Während die Struktur des bisherigen Bandes I, 3. Auflage, im Wesentlichen gleichgeblieben ist, wird in Kapitel II eine Bearbeitung des Mitherausgebers Achim Bender eingefügt. Mit der Neuauflage wird daher zeitnah nicht nur das novellierte deutsche Markengesetz kommentiert, sondern auch die Unionsmarkenverordnung in einem Überblick dargestellt. Weiterhin führen in Kapitel III des Kommentars ausgewiesene Kenner der jeweiligen Rechtsordnungen in das Markenrecht von insgesamt 23 Staaten Europas und der Welt ein. Rechtsprechung und Literatur befinden sich auf dem Stand von Mai 2019. Für Kritik und Anregungen sind die Autoren dankbar. Im August 2019 Die Herausgeber

Bearbeiterverzeichnis Bearbeiterverzeichnis Bender: Kap II Unionsmarke Dück: §§ 22, 25, 48-55 MarkenG (zusammen mit Hoppe) Eisfeld: E 1 Historische Grundlagen, §§ 1, 5 MarkenG Friedrich L. Ekey: E 2 Das Recht der Marken in der Rechtsordnung, §§ 4, 13–14a, 140–155 MarkenG Volker Ekey: §§ 20–21, 23–24, 106a–106h MarkenG Fuchs-Wissemann: §§ 3, 6–8, 10–12, 17, 56–82, 107–133, 136–139 MarkenG Geitz: §§ 134–135 MarkenG Hoppe: (bis zur 3. Aufl) §§ 22, 25, 48–55 MarkenG (zusammen mit Dück) Jansen: §§ 9, 16, 18–19d, 97–106 MarkenG Kramer: §§ 32–47 MarkenG (zusammen mit Reinisch) Pahlow: §§ 2, 15, Vor §§ 27 ff–§ 31 MarkenG Reinisch: §§ 32–47 MarkenG (zusammen mit Kramer), §§ 156–159 MarkenG Seiler: §§ 83–96a MarkenG Spuhler: § 26 MarkenG Die Bearbeiter des Kapitels III sind am Beginn eines Beitrags genannt. Zitiervorschlag HK-MarkenR/ Jansen § 9 Rn 5

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Einleitung

E 1 Die Geschichte des Markenrechts

E 2 Das Markenrecht in der Rechtsordnung

Kapitel I Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen

Teil 1 Anwendungsbereich (§§ 1, 2)

Teil 2 Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen; Übertragung und Lizenz (§§ 3–31)

Abschnitt 1 Marken und geschäftliche Bezeichnungen; Vorrang und Zeitrang

Abschnitt 2 Voraussetzungen für den Schutz von Marken durch Eintragung

Abschnitt 3 Schutzinhalt, Rechtsverletzungen

Abschnitt 4Schranken des Schutzes

Abschnitt 5Marken als Gegenstand des Vermögens

Teil 3Verfahren in Markenangelegenheiten (§§ 32–96)

Abschnitt 1Eintragungsverfahren

Abschnitt 2Berichtigung; Teilung; Schutzdauer und Verlängerung

Abschnitt 3Verzicht, Verfall und Nichtigkeitsverfahren

Abschnitt 4Allgemeine Vorschriften für das Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt

Abschnitt 5Verfahren vor dem Bundespatentgericht

Abschnitt 6Verfahren vor dem Bundesgerichtshof

Abschnitt 7Gemeinsame Vorschriften

Teil 4Kollektivmarken (§§ 97–106)

Teil 5Gewährleistungsmarken (§§ 106a–106h)

Teil 6Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen; Unionsmarken (§§ 107–125i)

Abschnitt 1Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen

Abschnitt 2Schutz von Marken nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen

Abschnitt 3Unionsmarken

Teil 7Geographische Herkunftsangaben (§§ 126–139)

Abschnitt 1Schutz geographischer Herkunftsangaben

Abschnitt 2Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012

Abschnitt 3Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen

Teil 8Verfahren in Kennzeichenstreitsachen (§§ 140–142)

Teil 9Straf- und Bußgeldvorschriften; Beschlagnahme bei der Einfuhr und Ausfuhr (§§143–151)

Abschnitt 1Straf- und Bußgeldvorschriften

Abschnitt 2Beschlagnahme von Waren bei der Einfuhr und Ausfuhr

Teil 10Übergangsvorschriften (§§ 152–159)

Kapitel II Die Unionsmarke

Kapitel III Ausländisches Markenrecht

Einleitung

1. Das Markenrecht in den Benelux-Staaten

2. Das Markenrecht in China

3. Das Markenrecht in England und Wales

4. Das Markenrecht in Estland

5. Das Markenrecht in Frankreich

6. Das Markenrecht in Griechenland

7. Das Markenrecht in Indien

8. Das Markenrecht in Irland

9. Das Markenrecht in Italien

10. Das Markenrecht in Japan

11. Das Markenrecht in Kroatien

12. Das Markenrecht in Norwegen

13. Das Markenrecht in Österreich

14. Das Markenrecht in Portugal

15. Das Markenrecht in Russland

16. Das Markenrecht in der Schweiz

17. Das Markenrecht in Serbien

18. Das Markenrecht in Slowenien

19. Das Markenrecht in Spanien

20. Das Markenrecht in Tschechien

21. Das Markenrecht in der Türkei

22. Das Markenrecht in Ungarn

23. Das Markenrecht in den USA

Stichwortverzeichnis

Achenbach/Ransiek/Rönnau Handbuch Wirtschaftsstrafrecht, 4. Aufl 2015

Ahrens Der Wettbewerbsprozess, 8. Aufl 2017

Anduleit Die Rechtsdurchsetzung im Markenrecht, Diss 2000

Becker Parodie und Kommerz, Diss 2003

Bender Unionsmarkte, 3. Aufl. 2018

Berlit Markenrecht, 11. Aufl 2019

Bettinger Handbuch des Domainrechts, 2. Aufl 2017

Büscher/Dittmer/Schiwy Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Medienrecht, 3. Aufl 2014

Dreher/Kulka Wettbewerbs- und Kartellrecht, 10. Aufl 2018

Dreyer/Kotthoff/Meckel Urheberrecht, 4. Aufl 2018

Eisenführ/Schennen UMV, 5. Aufl 2017

Eisenmann/Jautz Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, 10. Aufl 2015

Ekey Grundriss des Wettbewerbs- und Kartellrechts, 4. Aufl 2013

Ekey ua Heidelberger Kommentar zum Wettbewerbsrecht, 2. Aufl 2005

Emmerich Unlauterer Wettbewerb, 11. Aufl 2019

Engels Patent-, Marken- und Urheberrecht, 10. Aufl 2018

Erdmann/Rojahn/Sosnitza Handbuch des Fachanwalts gewerblicher Rechtsschutz, 3. Aufl 2018

Fezer Markenrecht, 4. Aufl 2009

ders Handbuch der Markenpraxis, 3. Aufl 2016

Fezer/Büscher/Obergfell Lauterkeitsrecht, Kommentar zum UWG, 3. Aufl 2016

Fischer StGB mit Nebengesetzen, 66. Aufl 2019

von Gamm Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, 3. Aufl 1993

Gaul/Bartenbach Handbuch des gewerblichen Rechtsschutzes, Loseblatt

Geimer/Schütze Europäisches Zivilverfahrensrecht, 3. Aufl 2010

Gercke/Julius/Temming/Zöller Strafprozessordnung, 6. Aufl 2019

Gloy/Loschelder/Erdmann Handbuch des Wettbewerbsrechts, 4. Aufl 2010

von Godin Wettbewerbsrecht, Kommentar zum Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb und zum Zugabe- und Rabattrecht, 2. Aufl 1974

Hacker Markenrecht, 4. Aufl 2016

Harte-Bavendamm Handbuch der Markenpiraterie in Europa, 2000

Hasselblatt ua Gewerblicher Rechtsschutz, 5. Aufl 2017

Hoene/Runkel Anwaltformulare Gewerblicher Rechtsschutz, 5. Aufl 2013

Hoffmann/Kleespies (Hrsg) Formular-Kommentar Markenrecht, 2. Aufl 2011

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