Anja Jetschke - Internationale Beziehungen

Als im April 1974 in Portugal die diktatorische Regierung von Marcello Caetano durch einen Militärcoup gestürzt wurde, löste dies eine Kettenreaktion in vielen anderen Staaten aus. Bis zum Ende des Ost-West-Konflikts wurden 30 Staaten in Europa, Lateinamerika und Asien von einer globalen DemokratisierungswelleDemokratisierungswelle erfasst (Huntington 1990). Zwar gab es auch Entwicklungen in die umgekehrte Richtung – in Richtung eines autoritären Staates wie in Chile unter Augusto Pinochet zwischen 1973 und 1989 –, aber die Zahl der Demokratien nahm insgesamt stärker zu als die der Autokratien.

Merke

Demokratisierungswellen

In seinem Standardwerk zu demokratischen Transitionen spricht Samuel S. Huntington (1990) von Demokratisierungswellen, denen umgekehrte Wellen der Transition von Demokratien in Autokratien folgen.

Zum gleichen Zeitpunkt begann sich auch Spanien nach dem Tod seines seit 1936 regierenden Diktators Francisco Franco zu demokratisieren. Argentinien folgte 1983, Brasilien 1985. Diese Dritte Welle der Demokratisierung hatte jedoch regional betrachtet sehr unterschiedliche AuswirkungenRegionale Verbreitung.

In Europawaren wichtige Staaten Träger dieser Dritten DemokratisierungswelleDemokratisierungswelle, wie Griechenland, Spanien und Portugal. Ihre Transition zu Demokratien ermöglichte dieser Staatengruppe den Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft, die damit ihre ersten Integrationserfahrungen mit süd- und südosteuropäischen Staaten machte (vgl. Einheit 14)Demokratisierung in Süd- und Südosteuropa.

Unmittelbare Effekte hatte durch die enge kulturelle und wirtschaftliche Verbundenheit Portugals und Spaniens mit seinen ehemaligen Kolonien die Demokratisierung dieser beiden Staaten auf Lateinamerika… und Lateinamerika. Hier kam es zur Demokratisierung des gesamten lateinamerikanischen Kontinents. Den Auftakt für diese Demokratisierung machte 1978/79 Ecuador, das bis dahin kaum eine demokratische Tradition hatte. Es folgten Peru, Bolivien, Argentinien (1982) und Brasilien und damit die beiden größten Staaten des lateinamerikanischen Kontinents.

Nicht alle DemokratisierungswelleDemokratisierungswellen endeten jedoch mit der Etablierung einer Demokratie. In Südwestasienhatte diese Welle den nicht-intendierten EffektNicht-intendierte illiberale Effekte in Südwestasien, dass ein illiberaler Regierungstyp in Form eines islamischen Staates und der Islamisierung breiter Gesellschaftsschichten entstand. Politische Entwicklungen im Iran und in Afghanistan hatten weitreichende regionale Erschütterungen zur Folge. In beiden Ländern standen die USA und die Sowjetunion im Wettbewerb um Einfluss über die jeweiligen politischen Führungen. Im Iranführte dies schließlich im Februar 1979 zu einer religiös motivierten politischen Revolution, der Iranischen RevolutionIranische Revolution. Diese brachte Ajatollah Ruhollah Khomeinian die Macht. Mit dem Iran entstand ein weltweit einzigartiges Modell eines islamischen Staates.

In Afghanistan,das durch zahlreiche Regierungswechsel innerstaatlich instabiler als Iran war, konkurrierten ebenfalls starke religiöse und kommunistische politische Bewegungen. Die Sowjetunion nutzte eine Situation der Instabilität in Afghanistan nach dem Sturz von Mohammed Daud dazu, in Afghanistan einzumarschieren. Neben der Motivation, territorialen Einfluss zu nehmen, bestand ein Motiv der sowjetischen Führung darin, dass sie Effekte der iranischen Revolution auf ihre eigene muslimische Bevölkerung in Zentralasien begrenzen wollte (de Hart 2008). Damit begann ein neun Jahre währender Krieg gegen verschiedene organisierte innerstaatliche Gruppen, die zum Teil von den USA unterstützt wurden. Die Besetzung wurde auch innerhalb der Sowjetunion stark kritisiert. Die Sowjetunion zog ihre Truppen schließlich 1989 aus Afghanistan ab.

Die Iranische Revolution und die Besetzung Afghanistans hatten wiederum weitreichende regionale und globale Effekte, die sowohl politischer als auch religiöser Natur waren: Auf einer regionalen Ebenelegte die Iranische Revolution den Grundstein für eine religiös motivierte Außenpolitik des Iran, die darauf abzielte, ähnliche Reformen auch in anderen Ländern des Nahen und Mittleren Ostens anzustoßen. Iran verfolgte eine Politik des iranischen Revolutionsexports. Dies führte zur direkten militärischen Auseinandersetzung mit dem Irak und zum Ersten Golfkriegzwischen Irak und Iran (1980–1988). Sowohl durch direkte Unterstützung politischer Gruppierungen als auch durch Nachahmungseffekte gewannen in vielen Staaten des Nahen und Mittleren Ostens, aber auch in Südostasien, radikal-islamische Gruppierungen an Einfluss. In der Türkei, im Irak und in Indonesien führte dies jeweils zur Stärkung des politischen Einflusses des Militärs, das sich als säkulares „Bollwerk“ gegen islamistische Strömungen positionierte.

Iranische RevolutionIranische Revolution

Der Umsturz des Shah von Persien

beeinflusst Instabilität und Einmarsch der Sowjetunion in Afghanistan,

führt zu Irakisch-Iranischem Krieg (1. Golfkrieg),

führt zu regionaler Diffusion schiitischer Lehren,

führt zu stärkerem Einfluss des Militärs in naheliegenden Staaten des Nahen und Mittleren Ostens und Südostasiens (z.B. Türkei, Indonesien).

Zum Ende der 1970er Jahre hatten sich bedeutende Entwicklungen vollzogen, die letztlich in die verstärkte Konfrontation zwischen den USA und der Sowjetunion führten. Auf einer globalen Ebeneverstärkte der sowjetische Einmarsch in Afghanistan den Eindruck der US-Regierung unter Jimmy Carter und ab 1980 unter Ronald Reagan, dass die Sowjetunion ihren globalen Einfluss auf Kosten der USA vergrößerte. Der Umsturz der diktatorischen Somoza-Regierung in Nicaragua 1979 durch die kommunistischen Sandinisten reihte sich für die US-Öffentlichkeit hier ebenso ein wie die Bürgerkriege in den überraschend unabhängig gewordenen ehemaligen portugiesischen Kolonien Angola und Mosambik. In Afrika war die Sowjetunion das erste Mal physisch präsent. Dieser größere territoriale Einfluss wurde von der US-Führung als „globaler Expansionismus“ gebrandmarkt. Ein direkter Effekt war eine stärkere Unterstützung westlich orientierter Staaten durch die USA, selbst wenn es sich dabei um autokratisch regierte Staaten handelte, die im Zuge der globalen Demokratisierungswelle stark unter politischen Druck geraten waren, wie die Philippinen, Argentinien und Chile, aber auch der US-Bündnispartner Türkei. In all diesen Staaten ging es für die US-Regierung um die Frage, ob am Ende eine den USA oder der Sowjetunion freundlich gesonnene Regierung an die Macht kommen würde.

Das Jahr 1979 markierte somit einen Wendepunkt der weltpolitischen Auseinandersetzung zwischen den USA und der UdSSR, das Ende der Kooperations- bzw. Entspannungsphase in Europa und die Wiederaufnahme des Rüstungswettlaufs zwischen beiden Großmächten.

Als ein Auslöser für das Ende der Entspannung wurde die Aufrüstung der Sowjetunion betrachtet sowie die Modernisierung ihres Atomwaffenpotentials mit Raketen des Typs SS-20 ab 1976/77. Die Stationierung dieses neuen Waffentyps vollzog sich gleichzeitig mit Vorverhandlungen zu einer neuen SALT-Abrüstungsinitiative. Für die Sowjetunion handelte es sich dabei um eine Modernisierungsmaßnahme, die nach dem SALT-Vertrag erlaubt war. Allerdings stellte die Maßnahme nicht nur einen signifikanten Fortschritt des sowjetischen Rüstungsarsenals dar, sondern forderte die westeuropäische Verteidigungsfähigkeit und die der NATO grundlegend heraus. Die Sowjetunion wäre in der Lage gewesen, eine Reihe strategischer Ziele in Westeuropa zu erreichen, ohne dass sie die USA in einen Krieg hätte verwickeln müssen. In der Konsequenz hieß das, dass ein potentieller Atomkrieg zwischen den USA und der Sowjetunion allein in Europa hätte ausgetragen werden können. Vor allem in den Augen der westeuropäischen politischen Eliten barg dies das Risiko, dass die Sicherheit der USA von der europäischen Sicherheit entkoppelt würde. Aufgrund der Unterscheidungsfähigkeit zwischen einem Atomkrieg in Europa mit und ohne Beteiligung der USA nannte Helmut Schmidt die SS-20 deshalb auch eine „eurostrategische Nötigungswaffe“ (zitiert nach Rühl 2013). Die Episode führte schließlich zur Verabschiedung des NATONATO -Doppelbeschlusses 1979und zu einer umstrittenen Aufrüstungsinitiative unter der Reagan-Administration, die Strategic Defense Initiative(SDI). Dabei handelte es sich um ein weltraumgestütztes Abwehrsystem für Interkontinentalraketen. Sie war deshalb umstritten, weil sie die Zweitschlagskapazität der Sowjetunion eingeschränkt und damit die Politik der wechselseitigen Abschreckung unterlaufen hätte.