Horst Buchwald - Killt Spanien den Euro?

Die Meßlatte für Wettbewerbsfähigkeit wird ja nicht mehr in Europa gesetzt, sondern in den dynamischen asiatischen Ländern wie zum Beispiel China, Südkorea und Indien. Sie dominieren in den Sektoren Textil, Maschinenbau, Sonnen- und Windenergie, Software – und zwar darum, weil sie enorm produktiv sind und zu Billiglöhnen herstellen. Spanien spielt auf diesen Gebieten kaum noch eine Rolle. Und wenn es um das digitale Zeitalter geht, beherrschen die Amerikaner so gut wie allein das Feld – sie heißen Google, Apple, Amazon und Facebook. Außerdem sind die USA führend in Biotechnologie, Nanotech und Raumfahrt.

Was muß passieren, damit ein Land wie Spanien hier mitreden kann – in Form von Produkten und Humankapital? Ohne ins Detail zu gehen, kann man mit einer Gegenfrage antworten: Wie lange haben die oben genannten asiatischen Länder gebraucht, um den gegenwärtigen Status zu erreichen? Mindestens 20 Jahre. Und sie sind immer noch erheblich von jenem Status entfernt, den die USA und auch Deutschland derzeit erreicht haben.

An diesem Punkt stellt sich eine weitere Frage: Wie ist es möglich, daß dieses Land, das jahrelang als Musterknabe der EG gelobt wurde, derart abstürzen konnte? Spanien war über viele Jahre hinweg der größte Nutznießer der EU-Strukturfonds. Viele Milliarden flossen ins Land. Wo sind sie geblieben? Sind die Spanier allein schuld am Desaster? Welchen Anteil hat die EU? Starten wir einen Rückblick.

Der Fall Griechenland zeigt, daß die Hellenen gemogelt und getäuscht haben und die EU-Politiker über viele Jahre hinweg beide Augen zudrückten. Doch schon 1986, als die Hellenen der EG beitraten, gab es keine Zweifel: Das Land war noch nicht reif für den Beitritt. Wie war das mit Spanien? Auch die Iberer wurden 1986 EG-Mitglied. Erfüllten sie die Beitrittsbedingungen?

Dieses Buch hat vier Teile. Der erste Teil enthält die Vorgeschichte zur Krise in Spanien. Dabei stehen folgende Fragen im Vordergrund: Wie hat sich das Land nach dem Tod des Diktators Franco entwickelt? Welche Folgen hatte der EG-Beitritt? Wie nutzte Spanien die Kohäsions- und Strukturmittel? Bilanz der Regierungschefs Gonzalez und Aznar. Bedeutung der Korruption. Teil 2 beschreibt, wie die Regierung Zapatero das Land in die Krise steuerte. Weitere Stichworte: der Backstein-Boom, knallharte Verhandlungen um Strukturfondsmittel, grobe Versäumnisse beim Aufbau einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft. Beginn der Austeritätspolitik. Teil 3 zeigt, in welch atemberaubendem Tempo die Austeritätspolitik das Land noch tiefer in die Rezession treibt. In Teil 4 dreht sich alles um die Frage, ob Spanien zum Euro-Austritt gezwungen ist. Dazu werden die außerordentlich gefährliche Verschuldungslawine analysiert sowie die Chancen auf Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit. Schließlich gibt es noch sieben Hintergrundtexte. Diese Anhänge sollen Ihnen einen tieferen Einblick in das komplizierte und keineswegs transparente Konstrukt Europäische Kommission ermöglichen. Die Themen: Bedeutung der Innovation für die Wettbewerbsfähigkeit; wie funktionieren die Struktur- und der Kohäsionsfonds; was versteht man unter den Maastricht-Kriterien? Hier finden Sie auch eine Antwort auf die Frage, wie der Immobilienboom entstand und wie der Stabilitäts- und Wachstumspakt zur Farce wurde. Aufschlußreich ist auch eine Analyse der Deutschen Bank. Die Autoren schätzen die Wettbewerbsfähigkeit Spaniens falsch ein und übersehen auch die klaren Signale, daß die Immobilienblase platzen wird. Zu den aufsehenerregendsten Statements aus deutscher Feder zum Thema Europa der zwei Geschwindigkeiten zählt sicher das Schäuble/Lamers-Papier. Es ist wegen der Entwicklung der EU aktueller denn je.

„Killt Spanien den Euro?“ ist – das wird aus den Beiträgen im Anhang deutlich – auch eine Geschichte der EU – mit folgendem Ergebnis: Neben den wenigen unbestreitbar positiven Seiten (Frieden, stabile Preise) überwiegen klar die negativen Punkte. Dazu gehört die gewaltige Verschuldungslawine der Staaten, die Nichteinhaltung der Maastricht-Kriterien, die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit der meisten EU-Mitgliedsländer, die grandiose Verschwendung von Steuergeldern im Agrarbereich sowie den Struktur- und Kohäsionsfonds, die ungleichen Entwicklungen von Nord- und Südeuropa. Daß die Spanier in eine äußerst mißliche Lage geraten sind, kann man nicht allein ihnen in die Schuhe schieben. Das völlig überforderte und ineffiziente EU-Management in Form der EU-Kommissionen sowie die Weichspüler- und Durchwurstelpolitik des jeweiligen EU-Rats (also der EU-Regierungschefs) waren und sind entscheidend an dem Murks beteiligt, der sich EU nennt. Insofern klärt Sie dieses Buch auch darüber auf, warum die Euro-Retter scheitern.

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