Horst Buchwald - Killt Spanien den Euro?

Nein, wollen sie nicht. Regierungschef Rajoy und seine Ministerriege sowie die gesamte spanische Elite wehren sich mit Händen und Füßen. Warum nur? Ganz klar: Sie können nicht zulassen, daß die Troika ständig im Land herumschnüffelt und kontrolliert, ob ihre Auflagen eingehalten werden – letztlich also bestimmt, wo es langgeht und somit die Regierung entmündigt. Nein, das lassen die stolzen Spanier nicht zu. Keine Chance! So wird in der Öffentlichkeit argumentiert. In den Hinterstübchen aber werden noch ganz andere Befürchtungen geäußert. Worum geht es? Nun, die spanische Elite, insbesondere aber die Politiker der großen Parteien PP und PSOE – und jetzt auch noch das Königshaus – sind ins Visier der Staatsanwälte geraten. Sie alle haben sich während vieler Jahre in einem kaum noch zu entwirrenden Korruptionsnetz vernetzt und verstrickt. Was passiert, wenn die Troika ihre Nase dort hineinsteckt – kaum auszudenken!

Die Spanier wollen also eine Rettung nach ihrem Gusto. Kein Rettungsschirm, nur scheinbare Auflagen, keine Kontrollen, aber viele Milliarden. Bisher sieht es ganz danach aus, als kämen sie damit durch. Denn es heißt wie bei den Banken: „Too big to fail.“ Anders gesagt: Läßt man Spanien in die Pleite rauschen, zerbricht das Euro-System. Also, sagen die EU-Regierungschefs – natürlich inoffiziell –, dann pumpen wir eben solange Steuergelder ins Land, bis es gerettet ist. Um welche Summen geht es wohl? Wie immer gehen die Meinungen dazu auseinander, aber man muß nicht lange spekulieren: Es sind so viele Billionen, daß die Rettungsschirme gesprengt würden. Wie will die EU-Elite da wieder rauskommen? Sie, lieber Leser, kennen das schon: Das Spiel heißt „Durchwursteln, um Zeit zu gewinnen“. Und was erreicht sie damit? Gar nichts.

Was wird jetzt gemacht? Ich nenne es: Agenda 2010 auf Spanisch. Das heißt: Löhne und Gehälter kappen, Rentenalter rauf, weniger Moos für Arbeitslose, im Staat und den Kommunen Stellen kürzen, eine effektivere Verwaltung schaffen und privatisieren. Dieses Programm greift in Spanien viel tiefer in soziale und ökonomische Zusammenhänge ein und es stößt auf heftigeren Widerstand als in Deutschland. Wenn Deutschland damit erfolgreich war, schafft das Spanien auch? Unwahrscheinlich. Denn damals gab es keine weltweite Finanzkrise und keine Eurokrise. Mehr noch: Damals gab es keine nervösen Finanzmärkte und keine antieuropäischen Rating-Agenturen. Das gesamte globale Umfeld hat sich verändert und die Bedingungen für eine konjunkturelle Erholung haben sich enorm verschlechtert. Vor allem aber: Das Problem der Deutschen in den 90ern war ein völlig anderes als das der Spanier. In der Kritik stand ein „zu fetter Sozialstaat“ (wurde mit der Agenda 2010 behoben), hinzu kam die enorme wirtschaftliche Belastung durch die deutsche Einheit. Dennoch waren die deutschen Unternehmen weitgehend wettbewerbsfähig, schließlich war das Land damals Exportweltmeister.

„Mit Spanien wird sich das Schicksal Europas entscheiden.“ Warum? Weil die Euroblase platzt, wenn Spanien folgende Bedingungen nicht erfüllt: 1. Ohne Wachstum kann es die Staatsschulden nicht an die Gläubiger zurückzahlen. Wie viel Wachstum ist notwendig? Mindestens 3 Prozent über viele Jahre hinweg, weil sonst die Arbeitslosigkeit zu hoch bleibt und damit Problem 2 nicht gelöst wird – die private Verschuldung. Ohne starken Abbau der privaten Verschuldung geraten die spanischen Banken plus ausländischen Gläubiger in Gefahr. Die Konjunktur muß also anhaltend brummen. Genau dies kann man ausschließen, denn dem Land fehlen auf absehbare Zeit die dafür notwendigen Wachstumstreiber.

Tabelle 1: Wachstumsraten des Bruttoinlandprodukts (BIP) Spaniens von 2001 bis 2010

Quelle: Germany Trade & Invest 2011

Das waren noch Zeiten mit hohen Wachstumsraten, aber auch Einbrüchen. Und es war ein kurzes, nicht nachhaltiges Strohfeuer. Leitlinie: Betonieren wir die Meeresküste von der Costa de la Luz bis nach Barcelona mit Hotels, Villen und Autobahnen. Bauboom nannte sich das. Es boomte auf Pump – bis die Immobilienblase platzte und bei den Banken ein riesiges Schuldenloch hinterließ. Seitdem steht dem Land das Wasser bis zum Hals. Die EU-Kommission glaubt, mit 100 Milliarden Euro die Banken retten zu können. Doch das wird nicht reichen. Mehr dazu steht in Teil 4.

Positiv gestimmte Ökonomen sehen dennoch einen Lichtblick: Spaniens Export legt leicht zu. Doch das ist kein Programm, um das Wachstum auf drei Prozent zu hebeln. Die Wahrscheinlichkeit, daß es auch in den nächsten 30 Jahren nicht gelingt, ist sehr hoch. Warum? Fragen wir einmal: Welches sind die künftigen Wachstumstreiber? (S. Anhang Nr. 1) Ergebnis: Spanische Unternehmen spielen in den Zukunftsindustrien kaum eine Rolle. Was da ist: Tourismus, Textil und ein wenig neue Energien reicht nicht bzw. stößt schon jetzt – wie der Tourismus – an Wachstumsgrenzen.

Killt Spanien den Euro?

Spanien geriet in einem einmalig rasanten Tempo in den engeren Problemkreis. Und das ging so:

14. Juni 2012: Die Ratingagenturen machen unmissverständlich klar, daß sie den Fall Spanien ziemlich kritisch beurteilen. Den Anlaß dafür lieferte die EU-Kommission. Sie hatte nur wenige Tage zuvor den spanischen Banken 100 Milliarden Euro für die Sanierung in Aussicht gestellt. Daraufhin stufte die Ratingagentur Moody’s Spanien von der Note A3 auf Baa3 herunter. Eine ziemlich unangenehme Positionierung, weil die Iberer damit nicht mehr weit entfernt von der Position der Griechen waren. Das traf die stolzen Spanier ins Mark. Kann es sein, daß die Moody-Analysten übertreiben? Keineswegs, mit der Begründung, die Sanierungssumme werde Spaniens Schuldenlast weiter erhöhen, liegt die Agentur keineswegs falsch.

21. Juni 2012: Wenige Tage später schon hat das Folgen. An diesem Tag bot die spanische Regierung Staatsanleihen zum Kauf an, um sich refinanzieren zu können. Ergebnis: Für zweijährige Anleihen stieg die Rendite von rund 2 auf gut 4,7 Prozent, bei den dreijährigen von rund 4,9 auf fast 5,5 Prozent. Und bei den fünfjährigen Anleihen waren Risikoaufschläge über 6 Prozent notwendig. Das war der höchste Stand seit 15 Jahren.

Was bedeuten diese außergewöhnlichen Renditen? Angenommen, sie würden über viele Monate derart hoch bleiben, dann würden die Märkte prüfen, ob Madrid das noch bezahlen kann. Kämen sie zu einem negativen Ergebnis, würden die Investoren kaum noch Anleihen kaufen und die erworbenen verkaufen. Sie wären alle Risiken los, aber die spanische Regierung hätte massive Probleme. Welche? Ohne Refinanzierungsquelle kann ein hoch verschuldeter Staat seinen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen. Konkret: Er könnte seine Angestellten nicht entlohnen und müßte seine Gläubiger um Zahlungsaufschub bitten – oder die Pleite beichten. Für solche Fälle hat die EU den Rettungsschirm erfunden. Doch die stolzen Spanier wollen die damit verbundenen harten Sparauflagen und Dauerkontrollen durch die Troika unbedingt vermeiden. Haben sie noch eine Chance?

Jene 100 Milliarden Euro sind für die Banken vorgesehen. Die Spanier haben also ein Bankenproblem. Doch kann, indem die Banken gerettet werden, ein Staatsverschuldungsproblem verhindert werden? Die Realität ist wieder mal vertrackter.

Einigen Banken – genauer: einigen Sparkassen – droht die Pleite, weil sie als Folge der Immobilienblase, die 2007 explodierte, faule Kredite in ihren Büchern haben. Wie hoch diese Summe ist, darüber gehen die Meinungen auseinander. Klar ist, der spanische Staat kann diese Summe nicht aufbringen. Warum nicht? Weil die Schuldenlast des Staates, der Privathaushalte sowie der Banken und Unternehmen schon jetzt bedrohlich ist. Dies deswegen, weil die Wirtschaft des Landes von Fachleuten als nicht wettbewerbsfähig eingeschätzt wird. Wie wird das begründet? Die bisherigen Wachstumsträger waren vor allem die Bauindustrie sowie der private Konsum. Hinzu kam noch der Tourismus. Weil die Bauunternehmen entweder pleite sind oder kaum noch Bauaufträge haben und der Konsum wegen der hohen Arbeitslosigkeit von etwa 25 Prozent eingebrochen ist, sind die Aussichten, daß Spanien sich mit eigenen Mitteln aus der Schuldenkrise herauswirtschaften kann, ziemlich düster. Anders formuliert: Das Land steckt in einer tiefen Strukturkrise. Es sind umfassende Reformen notwendig – doch bis die umgesetzt werden und wirken, vergehen viele Jahre.