Patrick Boll - Anwendbares Recht beim grenzüberschreitenden Warenkauf

Patrick Boll

Anwendbares Recht

beim grenzüberschreitenden Warenkauf

Rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen Handelskaufrechts bei Geltung gegenüber Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) unter Einbeziehung von Besonderheiten beim Warenkauf in der Volksrepublik China

Die letzten Jahrzehnte waren geprägt von einer Intensivierung der globalen Vernetzung und Zusammenarbeit. In besonderem Maße spiegelt sich diese Entwicklung in der Zunahme des internationalen Handels wider. Die Handelspartner eines entsprechenden Warenkaufs sind regelmäßig im Geltungsbereich unterschiedlicher nationaler Rechtsordnungen niedergelassen. Als Vertragspartei ist für sie damit von besonderer Bedeutung, nach welchem Recht sich der jeweilige Kaufvertrag beurteilt und inwieweit sie von dessen Regelungen Kenntnis haben. Ihrem Bedürfnis nach Rechtssicherheit und transparenten Rechtsgrundlagen Rechnung tragend, nahmen die Vereinten Nationen (UN) mit der Kommission UNCITRAL entsprechende Aktivitäten zur Kodifizierung eines supranationalen Einheitskaufrechts auf. Im Ergebnis führten diese zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG).

Gegenstand des vorliegenden Buches ist die rechtsvergleichende Untersuchung der hinsichtlich der Vertragsabwicklung nach deutschem Handelskaufrecht bestehenden Unterschiede, welche sich bei Geltung gegenüber Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) ergeben. Die Untersuchung der betreffenden Rechtsnormen findet in Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Schrifttum statt.

Copyright © 2013-2015 Patrick Boll

Oxelbeerweg 5, 79189 Bad Krozingen

patrick.boll@web.de

Alle Rechte vorbehalten.

Verlag: epubli GmbH, Berlin

ISBN: 978-3-7375-7792-2

Die vorliegende Arbeit wurde im Original unter dem Titel „Vertragsabwicklung beim Warenkauf in der Volksrepublik China – Untersuchung der Unterschiede bei Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) gegenüber Geltung des deutschen Handelskaufrechts (HGB und BGB)“ vom Autor als Masterarbeit im Master-Fernstudiengang “Wirtschaftsrecht für die Unternehmenspraxis” der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität des Saarlandes (in Kooperation mit dem Distance & Independent Studies Center der Technischen Universität Kaiserslautern) am 16. Dezember 2013 eingereicht. Die Masterarbeit wurde mit der Note sehr gut (1,3) bewertet. Die veröffentlichte Version wurde vom Autor geringfügig geändert.

Der Autor übernimmt keinerlei Gewährleistung für die wissenschaftliche Qualität und die Richtigkeit der Ergebnisse der vorliegenden Arbeit, die Haftung für sich ergebende Schäden oder Folgeschäden durch den Autor oder Dritte ist ausgeschlossen. Die sich aus dem Urheberrecht ergebenden Rechte an der vorliegenden Arbeit liegen vollständig beim Autor.

Abstract Abstract Die letzten Jahrzehnte waren geprägt von einer Intensivierung der globalen Vernetzung und Zusammenarbeit. In besonderem Maße spiegelt sich diese Entwicklung in der Zunahme des internationalen Handels wider. Die Handelspartner eines entsprechenden Warenkaufs sind regelmäßig im Geltungsbereich unterschiedlicher nationaler Rechtsordnungen niedergelassen. Als Vertragspartei ist für sie damit von besonderer Bedeutung, nach welchem Recht sich der jeweilige Kaufvertrag beurteilt und inwieweit sie von dessen Regelungen Kenntnis haben. Ihrem Bedürfnis nach Rechtssicherheit und transparenten Rechtsgrundlagen Rechnung tragend, nahmen die Vereinten Nationen (UN) mit der Kommission UNCITRAL entsprechende Aktivitäten zur Kodifizierung eines supranationalen Einheitskaufrechts auf. Im Ergebnis führten diese zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG). Gegenstand des vorliegenden Buches ist die rechtsvergleichende Untersuchung der hinsichtlich der Vertragsabwicklung nach deutschem Handelskaufrecht bestehenden Unterschiede, welche sich bei Geltung gegenüber Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) ergeben. Die Untersuchung der betreffenden Rechtsnormen findet in Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Schrifttum statt.

Impressum Impressum Copyright © 2013-2015 Patrick Boll Oxelbeerweg 5, 79189 Bad Krozingen patrick.boll@web.de Alle Rechte vorbehalten. Verlag: epubli GmbH, Berlin ISBN: 978-3-7375-7792-2

Vorwort Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im Original unter dem Titel „Vertragsabwicklung beim Warenkauf in der Volksrepublik China – Untersuchung der Unterschiede bei Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) gegenüber Geltung des deutschen Handelskaufrechts (HGB und BGB)“ vom Autor als Masterarbeit im Master-Fernstudiengang “Wirtschaftsrecht für die Unternehmenspraxis” der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität des Saarlandes (in Kooperation mit dem Distance & Independent Studies Center der Technischen Universität Kaiserslautern) am 16. Dezember 2013 eingereicht. Die Masterarbeit wurde mit der Note sehr gut (1,3) bewertet. Die veröffentlichte Version wurde vom Autor geringfügig geändert. Der Autor übernimmt keinerlei Gewährleistung für die wissenschaftliche Qualität und die Richtigkeit der Ergebnisse der vorliegenden Arbeit, die Haftung für sich ergebende Schäden oder Folgeschäden durch den Autor oder Dritte ist ausgeschlossen. Die sich aus dem Urheberrecht ergebenden Rechte an der vorliegenden Arbeit liegen vollständig beim Autor.

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Teil 1: Thematische Einführung und Zielsetzung

A. Einführung in die Thematik

B. Gegenstand und Ziel der Untersuchung

Teil 2: Das CISG im Rechtsvergleich

A. Anzuwendendes Recht

B. Anwendungsbereich

I. Anwendungsvoraussetzungen

II. Prinzipien der Partei- und Privatautonomie

III. Anwendungsbereich beim Warenkauf in China

C. Allgemeine Bestimmungen des Übereinkommens

I. Auslegung und Lückenfüllung

II. Handelsbräuche und Gepflogenheiten

III. Form

D. Abschluss des Vertrages

I. Angebot

II. Annahme

E. Allgemeine Bestimmungen zum Warenkauf

F. Pflichten des Verkäufers

I. Lieferung der Ware und Übergabe der Dokumente

II. Sachliche Vertragsmäßigkeit der Ware

III. Rechte und Ansprüche Dritter

IV. Rechtsbehelfe des Käufers

G. Pflichten des Käufers

I. Zahlung des Kaufpreises

II. Rechtsbehelfe des Verkäufers

H. Übergang der Gefahr

I. Gemeinsame Bestimmungen über Verkäufer- und Käuferpflichten

I. Störungen im Vorfeld der Erfüllung

II. Schadensersatz und Zinsen

III. Befreiungen

IV. Wirkungen der Aufhebung

V. Erhaltung der Ware

J. Allgemeine Geschäftsbedingungen

Teil 3: Schlusswort

Literaturverzeichnis

Entscheidungsregister

Anlage 1: Übersicht der im CISG kodifizierten Vorschriften

Anlage 2: Status der Vertragsstaaten des CISG, Auszug (Stand: 10.12.2013)

Anlage 3: Anteil der CISG-Vertragsstaaten am weltweiten Exportvolumen (Jahr 2012 / US-Dollar)*

Fußnoten

a.A. andere Ansicht | andere Auffassung

ABl. Amtsblatt der Europäischen Union

AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGZ Allgemeine Grundsätze des Zivilrechts der Volksrepublik China vom 12.4.1986

Anm. Anmerkung

Art. Artikel

Bd. Band

BGB Bürgerliches Gesetzbuch

BGBl. Bundesgesetzblatt

BGH Bundesgerichtshof

Beschl. Beschluss

CISG United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods