Otfried Müller - Zinsen sind verlorenes Geld

Eine nicht geringe Einflussmöglichkeit auf die Wirtschaftstätigkeit hat die Zentralbank. Wenn eine Wirtschaft in der Hochkonjunktur droht, sich zu überhitzen, wenn die Preise steigen, wenn sich eine inflationäre Entwicklung abzeichnet, dann ist das ein Anzeichen dafür, dass zu viel Geld in der Volkswirtschaft umläuft. Dann sollte die Zentralbank den Leitzinssatz erhöhen oder die Geschäftsbanken zu einer höheren Reservehaltung verpflichten. Aufgrund eines erhöhten Leitzinssatzes müssen die Geschäftsbanken höhere Zinsen an die Zentralbank bezahlen, wenn sie sich selber bei der Zentralbank frisches Geld beschaffen wollen. Daraufhin erhöhen die Geschäftsbanken die Kreditzinsen für Kredite an die Wirtschaft. Die erhöhte Reservehaltung der Geschäftsbanken vermindert das frei verfügbare Geld, das die Banken als Kredite vergeben können. Beide Maßnahmen, die Erhöhung des Leitzinssatzes und die erhöhte Reservehaltung, sollen die Kreditvergabe der Geschäftsbanken an die Wirtschaft drosseln und beruhigend auf eine allgemeine Preissteigerung wirken, das heißt, dadurch soll eine Inflation bekämpft oder verhindert werden.

Wenn die Wirtschaft dagegen nur dahindümpelt und Fahrt aufnehmen soll, dann ist die Zentralbank aufgerufen, den Leitzinssatz zu senken, damit sich die Geschäftsbanken leichter frisches Geld bei der Zentralbank beschaffen können. Oder aber die Geschäftsbanken dürfen die Reservehaltung vermindern. Beide Maßnahmen sollen die Kreditvergabe der Geschäftsbanken an die Wirtschaft beflügeln. Denn damit die Wirtschaft wieder in Schwung kommt und mehr Sozialprodukt konsumiert wird, müssen sowohl die Unternehmen mehr investieren als auch die Haushalte mehr konsumieren. Dazu müssen beide Seiten der Wirtschaft mehr Geld zur Verfügung haben.

Über die Steuerpolitik haben Regierung und Parlament die Möglichkeit, in die Wirtschaft einzugreifen. Wenn der Staat Steuern einzieht, schöpft er auf diese Weise Geld bei Unternehmen und Haushalten ab und erniedrigt dadurch deren Nachfrage, denn ein Euro kann nur einmal ausgegeben werden. Dagegen verschafft eine Steuersenkung den Unternehmen und den Haushalten mehr verfügbares Geld für mehr Nachfrage, das belebt die Wirtschaftstätigkeit. Je mehr der Staat auf diese Weise die Wirtschaftstätigkeit fördert, schränkt er seine eigene ein. Außerdem kann der Staat gezielt bestimmte Wirtschaftszweige in ihrer Wirtschaftstätigkeit fördern, indem er ihre Steuerpflicht herabsetzt, oder er kann bestimmte Wirtschaftszweige in ihrer Wirtschaftstätigkeit dämpfen, indem er ihre Steuern erhöht.

Mit den zusätzlich eingezogenen Steuern hat der Staat nun seinerseits die Möglichkeit, zusätzliche Nachfrage auf der Staatsseite zu erzeugen. Insbesondere in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, wenn die Arbeitslosigkeit groß ist und die Wirtschaft von sich heraus nicht in Schwung kommt, kann der Staat für mehr Nachfrage und damit für einen Impuls zur höheren Wirtschaftstätigkeit sorgen. Im Allgemeinen verschuldet der Staat sich dabei, und er muss Sorge dafür tragen, dass er die Schulden in möglichst kurzer Frist auch wieder tilgt. Andernfalls belasten ihn die Zinsen der Staatsschulden über Gebühr. Wenn der Staatshaushalt Schulden aufweist, und das ist so gut wie bei allen Staaten der Fall, kann und sollte der Staat mit den zusätzlich eingezogenen Steuern seine Schulden tilgen. Der Staat muss Acht geben, dass er die Steuergelder nicht unproduktiv einsetzt, indem er nicht übermäßig viel Geld in die Rüstung steckt oder die staatliche Verwaltung unnötig aufbläht.

Um die Wirtschaftstätigkeit in der Gesamtheit nicht abzuwürgen, darf der Staat den Unternehmen und den Haushalten nicht übermäßig viele Steuern aufbürden. Will der Staat die Wirtschaft als Ganzes fördern, dann müssen seine Maßnahmen so beschaffen sein, dass sie auch der gesamten Wirtschaft zugutekommen. Eine Abwrackprämie für Autos hilft zwar der Autoindustrie, aber keineswegs der Möbelindustrie.

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