Frank Maschmann - Total Compensation

36 Kapitel 26 Halteprämien, Anwesenheitsprämien I. Materielle Instrumente zum Halten von Mitarbeitern1. Mitarbeitermotivation und Gründe für den Wechsel von Mitarbeitern 2. Die (materielle) „Instrumentenbatterie“ zur Senkung des Retention Risk II. Anwesenheitsprämien1. Historie der gesetzlichen Regelung 2. Voraussetzungen der Regelung

37 Kapitel 27 Vergütung durch Mitarbeiterkapitalbeteiligung I. Mitarbeiterkapitalbeteiligung als Teil der Vergütung II. Aktienbasierte Vergütung 1. Angebot von Aktien zum Vorzugspreis 2. Aktiengeschenke zu bestimmten Anlässen 3. Zusage von Aktien 4. Zusage von Aktienbezugsrechten (Aktienoptionen) 5. Gratisaktien beim Kauf von Aktien (Matching-Aktien) III. Dividendenbasierte Vergütung IV. Angebot von Genussrechten, Genussscheinen V. Angebot von GmbH-Anteilen VI. Angebot von Stillen Beteiligungen VII. Angebot von Arbeitnehmerdarlehen

38 Kapitel 28 Sozialleistungen mit Entgeltcharakter I. Einführung II. Anspruchsgrundlage1. Betriebsvereinbarung 2. Gesamtzusage 3. Betriebliche Übung III. Gleichbehandlung1. Grundsatz 2. Anspruch aller Arbeitnehmer bei Knappheit? IV. Mitbestimmung durch den Betriebsrat1. Geltungsbereich § 87 Abs. 1 Nr. 8 oder Nr. 10 BetrVG 2. Begriff der Sozialeinrichtung nach § 87 Abs. 1 Nr. 8 BetrVG 3. Beispiele für Sozialeinrichtungen 4. Umfang der Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nr. 8 BetrVG 5. Durchführung der Mitbestimmung 6. Formen der Sozialeinrichtungen V. Betriebskindergarten1. Inhalt und Ausgestaltung 2. Betriebliche Mitbestimmung 3. Steuerrecht 4. Sozialversicherungsrecht VI. Essenszuschuss und Betriebskantine1. Inhalt und Ausgestaltung 2. Mitbestimmung 3. Steuerrecht VII. Fahrtkostenzuschüsse und Job-Tickets1. Inhalt und Ausgestaltung 2. Mitbestimmung 3. Steuerrecht

39 Kapitel 29 Sachbezüge I. Einführung: Sachbezüge als Teil des Arbeitsentgelts II. Inhalt und Grenzen der Gewährung von Sachbezügen nach § 107 GewO1. Geltungsbereich 2. Grundprinzip des § 107 Abs. 1 GewO 3. Gewährung von Sachbezügen, § 107 Abs. 2 GewO 4. Kreditierungsverbot 5. Anrechnung von Waren 6. Rechtsfolgen des Verstoßes gegen § 107 Abs. 2 GewO 7. Berücksichtigung der Pfändungsfreigrenzen 8. Steuerrecht 9. Sozialversicherungsrecht 10. Betriebliche Mitbestimmung bei Sachbezügen IV. Personalrabatt1. Grundsätze 2. Mitbestimmung 3. Steuer- und Sozialversicherungsrecht V. Trinkgeld, § 107 Abs. 3 GewO

40 Kapitel 30 Dienstwagen – Rechtsfragen der Privatnutzung I. Interessenlage II. Arbeitsrechtliche Aspekte der Privatnutzung1. Abgrenzung der Überlassungsformen eines Dienstwagens 2. Zustandekommen und Inhalt der Nutzungsvereinbarung 3. Haftung des Arbeitnehmers bei Beschädigung des Dienstwagens 4. Dauer der privaten Nutzung 5. Verweigerung der Dienstwagenherausgabe an den Arbeitgeber 6. Vertragswidriger Entzug des Dienstwagens 7. Dienstwagen für Betriebsratsmitglieder 8. Berücksichtigung der Privatnutzung bei betrieblicher Altersversorgung 9. Privatnutzung als Einkommensbestandteil einer Sozialplanabfindung 10. Berücksichtigung der Privatnutzung bei Karenzentschädigung 11. Dienstwagen als Regelungsgegenstand eines Aufhebungsvertrags 12. Pfändbares Arbeitseinkommen bei Privatnutzung eines Dienstwagens 13. Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Privatnutzung III. Steuerrechtliche Aspekte der Privatnutzung 1. Nutzungspauschale (1 %-Regelung) 2. Fahrtenbuchmethode IV. Beitragsrechtliche Aspekte der Privatnutzung V. Beispiel einer Dienstwagenüberlassungsvereinbarung

41 Kapitel 31 Fortbildung auf Kosten des Arbeitgebers I. Interessenlage II. Qualifizierungspflicht des Arbeitnehmers1. Gesetzliche Regelungen 2. Tarifvertragliche Regelungen 3. Betriebsverfassungsrechtliche Regelungen 4. Arbeitsvertrag als Grundlage einer Qualifizierungspflicht III. Qualifizierungsanspruch des Arbeitnehmers IV. Fortbildungsvereinbarungen1. Ausgangslage 2. Rückzahlung von Fortbildungskosten 3. Vorformulierte Rückzahlungsklauseln 4. Individuell ausgehandelte Rückzahlungsklauseln 5. Kollektivvertragliche Rückzahlungsklauseln 6. Beispiel einer Fortbildungsvereinbarung

42 Kapitel 32 Überstundenvergütung und deren pauschale Abgeltung I. Einführung1. Begriffe und Bedeutung 2. Gesetzliche Regelungen 3. Tarifliche Regelungen 4. Trennung Anordnungsbefugnis – Vergütung II. Grundlage: Umfang der Arbeitszeit III. Überstundenvergütungsanspruch und -höhe1. Vergütungsanspruch in Entgelt 2. Überstundenzuschlag 3. Überstundenausgleich durch bezahlte Freizeitgewährung IV. Abgestufte Darlegungs- und Beweislastverteilung V. Überstundenklauseln im Arbeitsvertrag1. Zulässigkeitskriterien 2. Rechtsfolgen unzulässiger Pauschalierung 3. Musterklausel Überstundenpauschalierung

43 Kapitel 33 Vergütung von Bereitschaftsdiensten und Nachtarbeit I. Einführung1. Ausgangslage 2. Begrifflichkeiten II. Individualrechtliche Aspekte1. Anspruch auf Vergütung 2. Höhe des Vergütungsanspruchs III. Kollektivrechtliche Aspekte 1. Tarifvertrag 2. Betriebsvereinbarung IV. Praxishinweis/Formulierungsvorschlag

44 Kapitel 34 Reisekosten des Arbeitnehmers I. Begriff Reisekosten II. Gesetzlich geregelter Ersatz von Reisekosten1. Aufwendungsersatz, § 670 BGB 2. Sonderregelungen III. Mitbestimmung des Betriebsrats IV. Auslösungen

45 Kapitel 35 Vergütung für Arbeitnehmererfindungen, Urheberrechte und Verbesserungsvorschläge I. Einführung II. Patente und Gebrauchsmuster 1. Rechtsgrundlagen im Arbeitsverhältnis 2. Vergütung für Diensterfindungen 3. Vergütung für freie Erfindungen 4. Nicht unter das ArbnErfG fallende Personengruppen III. Urheberrechte 1. Rechtsgrundlagen im Arbeitsverhältnis 2. Vergütung für Pflichtwerke 3. Vergütung für Freie Werke 4. Sonderfall: Computerprogramme 5. Urheberrechtsvereinbarungen IV. Weitere Immaterialgüterrechte V. Verbesserungsvorschläge 1. Qualifizierte technische Verbesserungsvorschläge 2. Sonstige Verbesserungsvorschläge VI. Steuer- und Sozialversicherungspflicht VII. Prozessuales

46 Kapitel 36 Hinausgeschobenes Entgelt: Betriebliche Altersversorgung I. Einführung II. Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung1. Gegenstand betrieblicher Altersversorgung 2. Formen der Zusage 3. Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung 4. Vergütungscharakter III. Anspruchsgrundlagen 1. Arbeitsvertraglicher Anspruch 2. Sonstige individualrechtliche Anspruchsgrundlagen 3. Kollektivrechtliche Anspruchsgrundlagen IV. Sozialversicherungs- und steuerrechtliche Aspekte V. Praxishinweise 1. Präferenz bzgl. Form der Zusage 2. Zusätzliche private Insolvenzsicherung

47 Kapitel 37 Entgeltabrechnung I. Allgemeines II. Anspruchsinhaber und -gegner III. Fälligkeit der Abrechnung IV. Form V. Inhalt der Abrechnung 1. Angabe des Abrechnungszeitraums 2. Angaben über die Zusammensetzung VI. Wirkung der Abrechnung VII. Verstoß gegen die Abrechnungspflicht1. Allgemeines 2. Prozessuale Durchsetzung 2. Zurückbehaltungsrecht und Schadensersatz

48 Kapitel 38 Rückzahlung überzahlten Entgelts I. Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung 1. Voraussetzungen und Höhe 2. Ausschluss nach § 814 BGB 3. Ausschluss des Anspruchs nach § 817 BGB 4. Wegfall der Bereicherung nach § 813 Abs. 3 BGB II. Vertragsgestaltung III. Schadensersatzansprüche des Arbeitgebers IV. Fälligkeit des Anspruchs, Ausschlussfristen, Verjährung

49 Kapitel 39 Lohnsteuer I. Einführung II. Begriffsbestimmungen1. Steuerrechtlicher Arbeitgeber 2. Steuerrechtlicher Arbeitnehmer 3. Arbeitslohn III. Grundzüge des Lohnsteuerabzugsverfahrens1. Rechtliche Grundlagen 2. Lohnsteuerabzugsmerkmale 3. Durchführung des Lohnsteuerabzugs IV. Möglichkeiten der Lohnsteuerpauschalierung1. Pauschalierungsverfahren 2. Die Pauschalierungsnormen im Einzelnen V. Ausgewählte verfahrensrechtliche Themen1. Haftung des Arbeitgebers für Lohnsteuer 2. Anrufungsauskunft 3. Lohnsteuer-Außenprüfung/Lohnsteuer-Nachschau

50 Kapitel 40 Arbeitsentgelt und Sozialversicherungsbeitragsrecht I. Einführung II. Versicherungs- und Beitragspflicht aufgrund abhängiger Beschäftigung1. Grundsatz 2. Ausnahmen III. Begriffe: Beiträge und Umlagen IV. Zuständigkeiten1. Gesamtsozialversicherungsbeitrag 2. Umlagen 3. Beitrag zur Unfallversicherung V. Gegenstand der Verbeitragung1. Gesamtsozialversicherungsbeitrag 2. Umlagen 3. Beitrag zur Unfallversicherung VI. Entstehen und Fälligkeit des Beitragsanspruchs1. Gesamtsozialversicherungsbeitrag 2. Umlagen 3. Beitrag zur Unfallversicherung VII. Beitragssatz und Beitragstragung 1. Arbeitsförderung 2. Krankenversicherung 3. Rentenversicherung 4. Pflegeversicherung 5. Umlagen 6. Unfallversicherung 7. Ausnahmen VIII. Beitragsbemessungsgrenzen 1. Arbeitslosenversicherung 2. Kranken- und Pflegeversicherung 3. Rentenversicherung 4. Unfallversicherung IX. Beitragsschuldner X. Verfahren der Beitragszahlung1. Aufzeichnungs- und Meldepflichten 2. Beitragsnachweis und Zahlung 3. Arbeitgeberprüfung (§ 28p SGB IV) XI. Vollstreckung XII. Sanktionen bei Beitragssäumnis und -vorenthaltung XIII. Verjährung und Verwirkung XIV. Erstattung von Beiträgen XV. Rechtsschutz1. Anfechtungswiderspruch und -klage 2. Einstweiliger Rechtsschutz