André Mangion - Arbeits- und Tarifrecht

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Redaktionsstand: 15.12.2020

eISBN 978-3-7869-1302-3

© 3., überarbeitete Auflage, 2021 by Maximilian Verlag, Hamburg

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ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

DIE AUTOREN DIE AUTOREN Sven Brüggenhorst Nach dem Abitur im Jahr 1986 trat Sven Brüggenhorst in den Vorbereitungsdienst eines nordrhein-westfälischen Kreises ein. Nach erfolgreichem Abschluss erlernte er u. a. die Personalsachbearbeitung „von der Pike auf“. Es folgten Leitungspositionen mit der Querschnittsverantwortung für den Personalbereich bei einer Kreispolizeibehörde, einer Kommunalverwaltung und einer Mischbehörde. Nach mehr als zwanzig Jahren der nebenamtlichen Dozententätigkeit, u. a. in den Fächern „Arbeits- und Tarifrecht“ bzw. „Recht der Angehörigen des öffentlichen Dienstes“ und „Personalmanagement“ an Studieninstituten und der FHöV NRW, übernahm er im Jahr 2014 die hauptamtliche Studienleitung und Geschäftsführung des Studieninstituts für kommunale Verwaltung Hellweg-Sauerland in Soest. Sein besonderes Augenmerk richtet er auf eine zeitgemäße und zielgruppenorientierte Didaktik und Unterrichtsgestaltung.

VORWORT DER AUTOREN ZUR 3. AUFLAGE VORWORT DER AUTOREN ZUR 3. AUFLAGE Liebe Leserinnen, lieber Leser, das vorliegende Lehrbuch wendet sich an Sie als Teilnehmerinnen und Teilnehmer an nordrhein-westfälischen Studieninstituten. Es soll Ihnen mit verständlichen Erläuterungen, praxisnahen Beispielen und anschaulichen Grafiken den Einstieg in die Inhalte des Fachs Arbeits- und Tarifrecht erleichtern und Sie unterstützen. Als langjährige Dozenten haben wir, die Autoren dieses Buchs, uns nicht nur an den aktuellen Lehr- und Stoffverteilungsplänen orientiert, sondern besonderen Wert auf eine passgenaue Klausur- und Prüfungsvorbereitung gelegt. Anhand zahlreicher Übungs- und Wiederholungsfragen haben Sie Gelegenheit, Ihren Lernfortschritt in regelmäßigen Abständen selbst zu hinterfragen. In der vorliegenden 3. Auflage haben wir die Ausführungen an verschiedenen Stellen aktualisiert und vertieft. Dieses Buch soll in erster Linie Ihren Lern- und Übungsbedürfnissen gerecht werden. Um diesem Anspruch entsprechen zu können, laden wir Sie auch bei dieser Auflage wieder dazu ein, uns Ihre Rückmeldung zuzuleiten. Denn weiterhin gilt: Auch Autoren lernen dazu! Wenn Sie mit konstruktiver Kritik an der Fortentwicklung dieses Werkes mitwirken wollen, können Sie uns unter atr-nrw@t-online.de entsprechende Hinweise zukommen lassen. Den nachstehenden Klammerzusätzen können Sie entnehmen, welcher Autor für welches Kapitel Ihr richtiger Ansprechpartner ist. Für Ihre Anregungen bedanken wir uns im Voraus. Wir wünschen Ihnen viel Erfolg und Vergnügen bei Ihrer „Reise“ ins Arbeits- und Tarifrecht – ein Unterrichtsfach, dessen Inhalte Sie in Ihrem beruflichen Alltag in besonderem Maße begleiten werden. Unna, Rheinbach, Mülheim an der Ruhr im Januar 2021 Sven Brüggenhorst (Kapitel 1–4) Hartmut Knack (Kapitel 5–6) André Mangion (Kapitel 7–8)

1EINLEITUNG

1.1Begriff, Wesen und Bedeutung des Arbeitsrechts

1.2Gegenseitige Interessen im Arbeitsrecht

1.3Arbeitnehmereigenschaft, Arbeitgebereigenschaft

2GRUNDLAGEN

2.1Personen im Rechtsleben, Beschäftigungsgruppen im öffentlichen Dienst, Doppelfunktion der öffentlichen Arbeitgeber

2.2Wesentliche Unterscheidungsmerkmale zwischen privatrechtlichem Arbeitsverhältnis und Beamtenverhältnis

2.3Gliederung des Arbeitsrechts, Rechtsquellen, Normenpyramide

2.4Besonderheit des „Günstigkeitsprinzips“

3KOLLEKTIVES ARBEITSRECHT

3.1Verfassungsrechtlicher Auftrag des kollektiven Arbeitsrechts

3.2Tarifvertragsparteien und -partner des TVöD

3.3Tarifbindung

3.4Betriebs- und Dienstvereinbarung

4BETEILIGUNGSRECHTE UND -PFLICHTEN

4.1Beteiligung nach dem LPVG

4.1.1Systematik Des Lpvg

4.1.2Formen der Beteiligung

4.1.3Verfahren der Beteiligung

4.2Beteiligung nach dem LGG

4.3Beteiligung nach dem SGB IX

5ANBAHNUNG VON ARBEITSVERHÄLTNISSEN

5.1Stellenausschreibung

5.2Auswahlverfahren, Informationspflichten, Folgen von Falschauskünften

6BEGRÜNDUNG VON ARBEITSVERHÄLTNISSEN

6.1Zustandskommen von Verträgen nach dem BGB

6.2Abschluss des Arbeitsvertrags, Formerfordernisse

6.3Anfechtung von Arbeitsverträgen, Nichtigkeit, Rechtsfolgen

6.4Befristung von Arbeitsverträgen

7RECHTE UND PFLICHTEN IM ARBEITSVERHÄLTNIS

7.1Hauptpflichten

7.1.1Hauptpflicht des Arbeitnehmers

7.1.2Rechtsgrundsatz „Lohn ohne Arbeit“

7.1.3Hauptpflicht des Arbeitgebers

7.2Nebenpflichten

7.2.1Treuepflichten (Nebenpflichten des Arbeitnehmers)

7.2.2Fürsorgepflichten (Nebenpflichten des Arbeitgebers)

7.3Folgen von Pflichtverletzungen

7.4Recht der Leistungsstörung im Arbeitsverhältnis

7.5Besondere Arbeitnehmerschutzrechte

7.5.1Berufsbildungsgesetz (BBiG), Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) und Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)

7.5.2Mutterschutzgesetz (MuSchG)

7.5.3Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (BEEG)

7.5.4Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX)

7.5.5Pflegezeitgesetz (PflegeZG) und Familienpflegezeitgesetz (FPfZG)

7.5.6Arbeitsplatzschutzgesetz (ArbPlSchG)

8BEENDIGUNG VON ARBEITSVERHÄLTNISSEN

8.1Kündigung

8.1.1Ordentliche Kündigung

8.1.2Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG)

8.1.2.1Verhaltensbedingte Kündigung und Abmahnung

8.1.2.2Personenbedingte Kündigung

8.1.2.3Betriebsbedingte Kündigung

8.1.3Außerordentliche Kündigung

8.1.4Änderungskündigung

8.2Kündigungsschutz

8.2.1Allgemeiner Kündigungsschutz

8.2.2Besonderer Kündigungsschutz

8.2.2.1Kündigungsschutz für Auszubildende

8.2.2.2Kündigungsschutz für werdende Mütter und Mütter kurz nach der Entbindung

8.2.2.3Kündigungsschutz für Arbeitnehmer während der Elternzeit

8.2.2.4Kündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer

8.2.2.5Kündigungsschutz für Arbeitnehmer während der Pflegezeit

8.2.2.6Kündigungsschutz für Wehr- und Zivildienstleistende

8.2.2.7Kündigungsschutz für Betriebs- und Personalratsmitglieder

8.2.3Kündigungsschutzverfahren

8.3Sonstige Beendigungstatbestände

8.3.1Anfechtung

8.3.2Auflösungsvertrag

8.3.3Befristungsablauf

8.3.4Renteneintritt

8.3.5Tod des Arbeitnehmers

8.4Arbeitszeugnis

9LÖSUNGSHINWEISE

9.1Lösungshinweise zu den Übungsfällen

9.2Lösungshinweise zu den Wiederholungsfragen

Nach dem Abitur im Jahr 1986 trat Sven Brüggenhorst in den Vorbereitungsdienst eines nordrhein-westfälischen Kreises ein. Nach erfolgreichem Abschluss erlernte er u. a. die Personalsachbearbeitung „von der Pike auf“. Es folgten Leitungspositionen mit der Querschnittsverantwortung für den Personalbereich bei einer Kreispolizeibehörde, einer Kommunalverwaltung und einer Mischbehörde. Nach mehr als zwanzig Jahren der nebenamtlichen Dozententätigkeit, u. a. in den Fächern „Arbeits- und Tarifrecht“ bzw. „Recht der Angehörigen des öffentlichen Dienstes“ und „Personalmanagement“ an Studieninstituten und der FHöV NRW, übernahm er im Jahr 2014 die hauptamtliche Studienleitung und Geschäftsführung des Studieninstituts für kommunale Verwaltung Hellweg-Sauerland in Soest. Sein besonderes Augenmerk richtet er auf eine zeitgemäße und zielgruppenorientierte Didaktik und Unterrichtsgestaltung.