Robert Kurz - Weltordnungskrieg

Der rapide absinkende Sicherheitsstandard auf den Weltmeeren hat nicht nur Reedereiverbände, Versicherungen und Tourismusunternehmen alarmiert. Mit zunehmender Professionalität der Piraten geht auch immer mehr wertvolles Frachtgut verloren, darunter ganze Öltanker samt Ladung, die dann auf den transnationalen Schwarzmärkten verscherbelt wird. Das besonders von Seetransporten abhängige Japan fürchtet bereits um seine Hauptversorgungsadern. Und die zunehmende Piraterie lässt sich wie ihre Schwesterunternehmen zu Lande eindeutig auf die von der Logik des Weltmarkts verursachten sozialökonomischen Zusammenbruchsprozesse zurückführen; nicht zuletzt in Südostasien, wo die sozialen Folgen der Krise von 1997/98 erst richtig einsetzen, während auf der Ebene der Finanzmärkte eine (falsche und kurzsichtige) Entwarnung gegeben wurde: „Die Piraten von heute sind Opfer und deshalb auch Resultat des Zusammenbruchs der Tigerstaaten. Die Firmenbankrotte von 1998 schlugen mit Verspätung in den Dörfern an der Küste durch; die Läden waren leer, die Ersparnisse weg - und draußen auf dem Meer wurden die Schätze der Weltwirtschaft vorbeigeschippert: Elektronik, Lebensmittel, Öl“ (der Spiegel, a.a.O.).

Nur selten taucht dieser reale Zusammenhang von Ursache und Wirkung in den westlichen Medien auf, überhaupt nie im Räsonnement der weltdemokratischen Ideologie. Wenn in Südostasien die Ersparnisse der Massen „weg“ sind, dann natürlich deswegen, weil deren finanzkapitalistische Verbrennung identisch war mit der Sanierung der westlichen „Investoren“ durch den IWF.

Egal ob Kidnapping, Ausplünderung und Ermordung von Touristen oder eben Piraterie: Im Einzelfall gibt es auf dieser Mikroebene der globalen „Unsicherheit“ gleichfalls Interventionen in Form von geheimdienstlichen Aktivitäten, Satellitenüberwachung, Einsatz von Sonderkommandos usw. So werden zunehmend detaillierte Pläne für Auslandseinsätze im Mikro-Maßstab entwickelt, die nichts mehr mit den alten nationalimperialen Strategien zu tun haben, sondern weltpolizeilichen Charakter tragen: „Die Bundeswehr plant eine neue Spezialtruppe für Einsätze an fernen Küsten. Generalinspekteur Harald Kujat will ein Regiment Marine-Infanteristen mit rund 1000 Soldaten aufstellen, ähnlich den,Ledernacken‘ der US-Marines… Für den Transport der Truppe soll die Marine zwei große Landungsschiffe … anschaffen. Sie werden Hubschrauber tragen und als schwimmende Kommandozentrale und Lazarett dienen - etwa bei der Befreiung von Touristen aus der Hand von Geiselnehmern“ (Der Spiegel 29/2001).

In der Regel ist dieses Feld freilich zu weit, als dass es dem direkten Zugriff eines globalen Sicherheitsimperialismus ausgesetzt sein könnte. Stattdessen werden die diversen Regimes periodisch ermahnt, ihre „Sicherheitsstandards“ zu erhöhen, sie bekommen weltpolizeiliche Hilfe aller Art (z.B. Schulung von Polizeitruppen) angeboten etc. Und auch in dieser Hinsicht wird zwischen gutwilligen und weniger gutwilligen Regimes und Krisenpotentaten unterschieden, um mit Restriktionen oder Belohnungen (in erster Linie durch Kredithilfen von IWF und Weltbank) winken zu können.

Die Mikro- und die Makro-Ebene des Sicherheitsimperialismus und seiner Motive gehen ständig ineinander über; die fortschreitende Weltkrise bringt in dieser Hinsicht immer neue und überraschende Erscheinungen hervor. Tatsache ist, dass die gewünschte „Sicherheit“ letzten Endes nicht hergestellt werden kann, eben weil der ökonomische Totalitarismus der kapitalistischen Weltdemokratie selber die Ursache des allgemeinen Sicherheitsverlusts ist.

So hat sich einerseits das globalisierte Kapital zunehmend darauf eingestellt, mit den „Sicherheitsrisiken“ in einer wachsenden Zahl von Weltregionen leben zu müssen. Die punktuellen Geschäfte werden trotzdem gemacht, die vor Ort eingesetzten Manager und Angestellten samt ihren Familien haben dieses Risiko eben zu tragen. Für die meisten Länder Afrikas, Asiens und Lateinamerikas (und inzwischen auch für Osteuropa) gibt es „Sicherheits-Guides“ mit entsprechenden Verhaltensempfehlungen; oft werden auch einheimische Body-Guards angeheuert oder gleich eigene Sicherheitsdienste mitgebracht. Andererseits hat sich der politische und militärische Apparat des Sicherheitsimperialismus darauf eingestellt, einen Endloskrieg gegen die „Störpotentiale“ zu führen, der zwar nicht gewonnen werden, aber diese doch hinhaltend eindämmen kann.

Die Großinterventionen auf der Makro-Ebene staatlicher oder pseudostaatlicher Verhältnisse und Konflikte stellen nur die augenfälligste Aktivität dieses globalen Interventionismus dar. Strategisch durchkalkuliert werden dabei nur Interventionen, die in die Größenordnung von veritablen Weltordnungskriegen hineinreichen wie die Strafexpeditionen gegen die Regimes von Saddam Hussein und Milosevic. In den meisten Fällen handelt es sich eher um symbolische Aktionen, die Präsenz zeigen und das weltdemokratische Drohpotential vorführen sollen.

Dass etwa im Sudan nachgewiesenermaßen eine harmlose Arznei- und Düngemittelfabrik von US-Kampfbombern in Schutt und Asche gelegt wurde, hat deswegen so wenig Aufregung verursacht, weil es dabei gar nicht auf ein taktisches militärisches Ziel ankam, sondern nur auf die abschreckende Wirkung - und weil dieses Motiv von der weltdemokratischen Öffentlichkeit weitgehend geteilt wird. Sobald es um die „Sicherheit“ des eigenen bornierten Weltbildes geht, ist die Frage der empirischen Wahrheit gegenstandslos geworden und die „freien“ Medien erweisen sich als eine Mauer des Schweigens. Die Bevölkerungen der vom Weltmarkt überrollten Krisen- und Risikogebiete sind nicht nur Geiseln ihrer Krisenpotentaten, sondern eben auch Kanonenfutter für den westlichen Sicherheitsimperialismus, um die größeren und kleineren Machthaber Mores zu lehren und um überhaupt die gefährliche Masse der Herausgefallenen einigermaßen unter Kontrolle zu halten.

Aus der Vielfalt der Erscheinungen von Krisenpotentaten, Plünderungsökonomie und weltpolizeilichem Sicherheitsimperialismus ragt allerdings ein Aspekt hervor, der über das Interesse an punktuellen Verwertungsmöglichkeiten verschiedenster Art hinausgeht; und das ist die Sicherung der strategischen Rohstoffreserven, vor allem Erdöl und Erdgas. In diesem Punkt lässt das weltdemokratische Regiment des ökonomischen Terrors am wenigsten mit sich spaßen, denn die fossilen Energieträger mit dem Erdöl an der Spitze bilden den Treibstoff der kapitalistischen Weltmaschine.

Zwar muss auch den borniertesten Akteuren des Weltsystems klar sein, dass der ungeheure Raubbau durch systembedingte permanente Wachstumsökonomie, Individualverkehr, Jets, Militärapparate und Tourismus die zu einigermaßen günstigen Bedingungen abbaubaren Lagerstätten fossiler Energie im Lauf der nächsten Jahrzehnte mit Sicherheit erschöpfen wird (entgegen allen periodisch wiederholten Entwarnungen in dieser Hinsicht). Aber auch in dieser Hinsicht gilt dem weltdemokratischen Kapitalismus umso mehr das Prinzip „nach uns die Sintflut“, und gerade deswegen hat die militärische Sicherung des Zugangs zu dieser entscheidenden Naturressource und ihres permanenten Zuflusses zu den zentralen kapitalistischen Industrien einen hohen Stellenwert für den „ideellen Gesamtimperialismus“ und seine Weltpolizei.

Das Zentrum dieses sicherheitsimperialistischen Interesses Nr. 1 liegt nach wie vor im Nahen Osten; aber zunehmend rückt auch der kaspische Raum mit seinen bis jetzt nur gering erschlossenen Lagerstätten ins Visier der weltdemokratischen Sicherheits-Strategen, zumal diese Weltregion nach dem Zusammenbruch der staatskapitalistischen Sowjetunion in die typischen Verlaufsformen von Staatszerfall, Plünderungsökonomie usw. übergegangen ist und insofern im Hinblick auf die strategischen Energiereserven ein hohes Unsicherheitsniveau, also auch „Befriedungsbedarf“ aufweist.