Thomas Ahrens - Recht des geistigen Eigentums

Matthias Pierson / Thomas Ahrens / Karsten R. Fischer

Recht des geistigen Eigentums

Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

A. Francke Verlag Tübingen

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© 2018 • Narr Francke Attempto Verlag GmbH + Co. KG

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Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

E-Book-Produktion: pagina GmbH, Tübingen

ePub-ISBN 978-3-8463-4600-6

Seit dem Erscheinen der dritten Auflage des vorliegenden Buchs sind vier Jahre vergangen. Von daher war es erneut erforderlich, das Werk mit Blick auf die in weiten Teilen des Rechts des geistigen Eigentums und des Lauterkeitsrechts fortschreitende Rechtsentwicklung zu überarbeiten und zu aktualisieren. Die neue Auflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung sowie insbesondere die folgenden Neuerungen:

Richtlinie 2014/26/EU v. 26.2.2014 über die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Rechte an Musikwerken für die Online-Nutzung im Binnenmarkt;

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb v. 2.12.2015 (UWG-Reform 2015);

Richtlinie (EU) 2015/2436 v. 16.12.2015 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten über die Marken;

Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes v. 4.4.2016;

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2014/26 über die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Rechte an Musikwerken für die Online-Nutzung im Binnenmarkt sowie zur Änderung des Verfahrens betreffend die Geräte und Speichermedienvergütung (VG-Richtlinie Umsetzungsgesetz) vom 24.05.2016;

Richtlinie (EU) 2016/943 v. 8.6.2016 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung;

Vorschlag der EU für eine Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Umfeld vom 14.09.2016 COM(2016) 593 final;

Vorschlag für eine Verordnung mit Vorschriften für die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen v. 14.9.2016 COM(2016) 594 final;

Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung v. 20.12.2016;

Verordnung (EU) Nr. 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2017 über die Unionsmarke (Unionsmarkenverordnung = Zusammenfassung der Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 über die Gemeinschaftsmarke und die Änderungen dieser Verordnung durch die Verordnung (EU) Nr. 2015/2424 zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung in einer Verordnung = sog. kodifizierte Fassung);

Verordnung (EU) 2017/1128 des Europäischen Parlaments und des Rates v. 14.6.2017 zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt;

Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft v. 1.9.2017 (Urheberrechts-Wissensgesellschaftsgesetz – UrhRWissG);

Verordnung (EU) 2017/1563 des Europäischen Parlaments und des Rates v. 13.9.2017 über den grenzüberschreitenden Austausch von Vervielfältigungsstücken bestimmter urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände in einem barrierefreien Format zwischen der Union und Drittländern zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen (Marrakesch-Verordnung);

Richtlinie (EU) 2017/1564 des Europäischen Parlaments und des Rates v. 13.9.2017 über bestimmte zulässige Formen der Nutzung bestimmter urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen und zur Änderung der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (Marrakesch-Richtlinie);

Leitfaden der EU-Kommission v. 29.11.2017 COM(2017) 708 final zu bestimmten Aspekten der Richtlinie 2004/48/EG;

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung v. 19.4.2018 (Referentenentwurf);

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung v. 25.4.2018 (Referentenentwurf).

Die Autoren danken dem Verlag Narr Francke Attempto für die Aufnahme des Buchs in das UTB-Programm des Verlages und die gewährte Unterstützung seitens des Lektorats. Dank gebührt ferner den Herren Ben Peters LL.M. und David Schomburg LL.B. für redaktionelle Mithilfe bei den vom Autor Pierson bearbeiteten Abschnitten. Schließlich bedanken sich die Autoren für die positive Aufnahme, die das Buch auch in seiner dritten Auflage erfahren hat, und sind der Leserschaft weiterhin für konstruktive Kritik und Anregungen dankbar.

Abb. 1: Überblick: Gewerblicher Rechtschutz, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht

Abb. 2: Internationaler Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Abb. 2: Internationaler Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (ausgewählte wichtige internationale und europäische Rechtsgrundlagen)

(ausgewählte wichtige internationale und europäische Rechtsgrundlagen)

Abb. 3: Übersicht DE-, EP-, PCT-Verfahren

Abb. 4: Übersicht über Kennzeichenarten im MarkenG

Abb. 5: Besondere urheberrechtliche Bestimmungen für Computerprogramme

Abb. 6: Umarbeitungen / Veränderungen eines Werks

Abb. 7: Urheberschaft am Werk

Abb. 8: Schutzdauer von Urheber- und Leistungsschutzrechten

Abb. 9: Schrankenbestimmungen und schrankenbezogene Rechte des Urhebers

Abb. 10: Wettbewerbsrecht i.w.S.

Abb. 11: Prüfungsschema Wettbewerbsverstoß UWG

Abb. 12: Rechtliche Einordnung belästigender Direkt-Werbung (§ 7 UWG)

Abb. 13: Alternative Modelle zum Schutz des Adressaten vor belästigender Direktwerbung

Abb. 14: Anspruchsgrundlagen Gewerblicher Rechtsschutz/Urheberrecht

Abb. 15: Beispiel für eine Abmahnung

Abb. 17: Checkliste Abmahnung

Abb. 18: Checkliste für Überprüfung Abmahnung aus Sicht des Abgemahnten

Pierson

Der rechtliche Schutz des geistigen Eigentums wird durch zwei umfassende, einander ergänzende Rechtsgebiete gewährleistet: Zum einen durch die spezialgesetzlichen Bestimmungen des