Achim Bönninghaus - Sachenrecht I

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Vorwort

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Literaturverzeichnis

1. Teil 1. Teil Der Eigentums- und Besitzschutz im Überblick Inhaltsverzeichnis A. Allgemeines zur Einführung B. Überblick zum Eigentumsschutz C. Überblick zum Besitzschutz 1 Wenn man sich in ein neues Rechtsgebiet einarbeitet, ist es hilfreich, wenn man sich gleich zu Beginn einen groben Überblick verschafft. Die nachfolgende Übersicht soll Ihnen einen ersten Einstieg in das Sachenrecht ermöglichen. [Bild vergrößern] Der Eigentums- und Besitzschutz im Überblick 1. Teil Der Eigentums- und Besitzschutz im Überblick Inhaltsverzeichnis A. Allgemeines zur Einführung B. Überblick zum Eigentumsschutz C. Überblick zum Besitzschutz 1 Wenn man sich in ein neues Rechtsgebiet einarbeitet, ist es hilfreich, wenn man sich gleich zu Beginn einen groben Überblick verschafft. Die nachfolgende Übersicht soll Ihnen einen ersten Einstieg in das Sachenrecht ermöglichen. [Bild vergrößern]

A. Allgemeines zur Einführung

I. Eigentum und Besitz

II. Vorgehensweise in der sachenrechtlichen Klausur

B. Überblick zum Eigentumsschutz

I. Schutz vor Eigentumsstörungen

II. Schutz vor Besitzentziehung

III. Ersatz bei unbefugter Nutzung

IV. Ersatz bei Beschädigung und Unmöglichkeit der Herausgabe

V. Schutz bei unberechtigter Verfügung

VI. Schutz vor Unrichtigkeit des Grundbuchs

C. Überblick zum Besitzschutz

I. Schutz vor Entziehung des Besitzes

1. Possessorischer Besitzschutz (§§ 861, 869)

2. Petitorischer Besitzschutz

II. Schutz vor Besitzstörung

2. Teil Die Anspruchsgrundlagen zum Eigentumsschutz

A. Schutz vor Eigentumsstörungen nach § 1004

I. Beseitigungsanspruch aus § 1004 Abs. 1 S. 1

1.Anspruchsentstehung

a) Eigentum des Anspruchstellers

b) (Aktuelle) Beeinträchtigung des Eigentums

c) Störereigenschaft des Anspruchsgegners

d) Keine Duldungspflicht (§ 1004 Abs. 2)

e) Umfang der Beseitigungspflicht (§ 1004 Abs. 1 S. 1)

f) (Keine) Anfängliche Unmöglichkeit (§ 275 Abs. 1)

2. Rechtsvernichtende Einwendungen

a) Wegfall der Beeinträchtigung

b) Erfüllung

c) Änderungen auf Störerseite

d) Sonstige Ausschlussgründe

3. Durchsetzbarkeit

4. Konkurrenzen mit anderen Anspruchsgrundlagen

II. Unterlassungsanspruch aus § 1004 Abs. 1 S. 2

1. Anspruchsentstehung

2. Rechtsvernichtende Einwendungen

3. Durchsetzbarkeit

III.Der nachbarrechtliche Ausgleichsanspruch nach § 906 Abs. 2 S. 2

1. Anspruch aus direkter Anwendung des § 906 Abs. 2 S. 2

a) Anspruchsentstehung

b) Rechtsvernichtende Einwendungen

c) Durchsetzbarkeit

2. Der nachbarrechtliche Ausgleichsanspruch nach § 906 Abs. 2 S. 2 analog

IV. Anwendung des § 1004 auf andere absolute Rechte

1. Entsprechende Anwendung kraft Verweises

2. Analoge Anwendung

V. Übungsfall Nr. 1

B. Der Herausgabeanspruch aus § 985

I.Anspruchsentstehung

1.(Aktuelles) Eigentum des Anspruchstellers

a) Grundregel

b) Besonderheiten im Prozess

2.(Aktueller) Besitz des Anspruchsgegners

a) Grundregel

b) Besonderheiten im Prozess

3. (Kein) Recht zum Besitz

a) Eigenes Recht zum Besitz (§ 986 Abs. 1 S. 1, 1. Fall)

b) Abgeleitetes Besitzrecht (§ 986 Abs. 1 S. 1, 2. Fall)

c) Drittwirkung obligatorischer Besitzrechte, § 986 Abs. 2

4. Inhalt des Herausgabeanspruchs aus § 985

II. Rechtsvernichtende Einwendungen

III.Durchsetzbarkeit

1. Zurückbehaltungsrecht des Besitzers nach § 1000

2. Verjährung

IV. Gegenrechte des Besitzers wegen Verwendungen

1. Anspruch aus § 994 Abs. 1

a) Anspruchsentstehung

b) Rechtsvernichtende Einwendungen

c) Durchsetzbarkeit

2. Anspruch aus §§ 994 Abs. 2

a) Anspruchsentstehung

b) Keine rechtsvernichtenden Einwendungen und Durchsetzbarkeit

3. Anspruch aus § 996

4. Anspruch aus §§ 999, 994, 996

5. Konkurrenzen der Verwendungsersatzansprüche mit anderen Ersatzansprüchen

a) Verhältnis zu vertraglichen Abwicklungsregeln

b) Verwendungsersatzansprüche bei Besitzerlangung durch Vertrag mit einem Dritten

c) Verhältnis zur GoA

d) Anwendbarkeit der §§ 951, 812 ff

V. Übungsfall Nr. 2

VI. Konkurrenzen zwischen § 985 und anderen Ansprüchen

1. Zu §§ 861, 1007, 812 ff. und §§ 823 ff., 249 Abs. 1

2. Zu vertraglichen Rückabwicklungsansprüchen

C. Nutzungsersatzansprüche des Eigentümers

I. Der Anspruch aus § 987 (ggf. i.V.m. § 990)

1.Anspruchsentstehung

a) Nutzungsziehung durch den Besitzer

b) Vindikationslage im Zeitpunkt der Nutzungsziehung

c) Besitzer bösgläubig oder auf Herausgabe verklagt

d) Keine Beschränkung durch § 991 Abs. 1

e) Anspruchsinhalt

2. Rechtsvernichtende Einwendungen

3. Durchsetzbarkeit

II. Der Anspruch aus § 988

1. Anspruchsentstehung

a) Nutzungsziehung durch den Besitzer

b) Vindikationslage

c) gutgläubiger und unverklagter Besitzer

d) Unentgeltliche Besitzerlangung

e) Rechtsfolgenverweis auf §§ 818 ff

2. Rechtsvernichtende Einwendungen/Durchsetzbarkeit

III. Der Anspruch aus § 993

IV. Konkurrenzen

1. Verhältnis zum Bereicherungsrecht

2. Verhältnis zur GoA