Stanislaw Belkowski - Wladimir - die ganze Wahrheit über Putin

Aber Putin brachte es nicht fertig. Fast nicht fertig. Nach der Hälfte seiner zweiten Amtszeit (2006) genehmigte er nicht ohne Schwierigkeiten den Umzug des Verfassungsgerichts in die nördliche Hauptstadt. Und erst 2012, nachdem er zum dritten Mal Präsident geworden war, bewilligte er etwas weniger als 2 Milliarden Dollar für den Umzug zweier weiterer Gerichte nach Sankt Petersburg – des Obersten Gerichtshofs und des Höchsten Schiedsgerichts – nach Petersburg (eine lächerliche Summe im Vergleich zu den sonstigen Unterschlagungen von Staatsgeldern). Unter Putin war und blieb Moskau die Hauptstadt in vollem Sinne. Mehr noch – Putin brachte der großen und ihm fremden Stadt das Kapital seiner Petersburger Freunde, das sie durch Öl, Gas und andere wertvolle Bodenschätze unseres unendlichen Sibirien verdient hatten. Es waren Dutzende, Hunderte Milliarden von Dollar.

Moskau erwies sich als undankbar. Ausgerechnet hier bildete sich unter Putin eine neue soziale Gruppe heraus und ballte sich zusammen – die Gruppe der RuBiBü (Russische Bildungsbürger). An dieser Stelle ist ein kleiner Exkurs in die russische Geschichte angebracht.

Nach der vorherrschenden Geschichtstheorie wurde das russische Staatswesen 862 durch die Normannen (Wikinger) Rjurik, Truwor und Sineus gegründet. Damit gibt es also einen skandinavischen beziehungsweise westeuropäischen Ursprung. Doch die mongolische Eroberung des 8. Jahrhunderts und die folgenden zweihundert Jahre asiatischer Herrschaft veränderten die weitere Entwicklung. Es war im Grunde der Anfang des Moskauer Staatswesens, das folgende Voraussetzungen schuf: a) eine grausame Unterdrückung des Einzelnen durch den Staat und b) die ständige Vertiefung eines Schuldkomplexes des Einzelnen gegenüber der Macht, der von der Überzeugung genährt wird, dass der Mensch der Macht verpflichtet ist, die Macht jedoch nicht dem Menschen.

Die Russen waren seit der Mongolenzeit ihrer Freiheiten beraubt, sowohl im Alltag als auch in der Politik. Deswegen bildeten sich in Russland der Kult der »geheimen Freiheit« und ein diesbezüglicher Mythos heraus. Gemeint ist jene Freiheit, die entsteht, wenn man vor dem alles sehenden Auge des Staates verborgen ist, wenn dieser einen nicht belauschen kann und man allein ist mit Gottvater. Das ist eine höchst innere Freiheit.

Als größter Europäisierer Russlands gilt Peter I., der erste russische Kaiser (1721) und Gründer von Sankt Petersburg (1703). Tatsächlich hat er dem Russland seiner Zeit viel Europäisches gebracht – von einer geordneten Bürokratie und Armee bis hin zur Ästhetik des russischen Adelsstandes. Dennoch kann man ihn keinesfalls einen Zaren und Befreier nennen. Er setzte die äußerliche Versklavung des Volkes fort, die Bekämpfung der Vorstellung vom Menschen als einem Träger von Werten, Ideen und Praktiken staatsbürgerlichen Verantwortungsbewusstseins.

Sowohl unter den Zaren als auch unter den Kaisern und den Kommunisten strebte der russische (von 1922 bis 1991 der sowjetische) Staat auf härteste Weise eine Kontrolle des Menschen in allen seinen Äußerungen und Bedürfnissen an: was er isst, trinkt, liest, hört, was er anzieht, welches Sexualleben er führt, was er träumt und so weiter. Der Staat war stets ein strenger Lehrer. Dem Volk hingegen kam die Rolle des notorisch nachlässigen Schülers zu: Schlägt man ihn mit dem Lineal auf die Finger, ist das ein Zeichen von Zuneigung. Schlägt man ihn nicht, dann wird nichts aus ihm. Dann verschwindet er in den unermesslichen Weiten des harten russischen Winters, der bei uns ein halbes Jahr dauert, in manchen Gegenden im Norden auch länger.

Der Russe ist historisch gesehen nicht daran gewöhnt, ein Staatsbürger zu sein. Und die Russen im Ganzen haben sich immer am ehesten als Bevölkerung gesehen, mehr als Verwaltungsobjekt denn als Volk, Subjekt und Machtquelle.

Obwohl das totalitäre Imperium 1991 gescheitert war, hatten sich die leibeigenschaftlichen Tendenzen unter dem ersten Präsidenten der Russischen Föderation, Boris Jelzin, aus Trägheit immer noch erhalten. 1990 gab es in vollem Maße ein aktives und passives Wahlrecht. Gleichwohl wurde es spezifisch angewandt: Nur äußerst zynische oder völlig blauäugige Beobachter sind nicht der Auffassung, dass die Präsidentschaftswahlen 1996, bei denen Jelzin zum zweiten Mal Staatsoberhaupt wurde, gefälscht waren.

Aber auch unter Jelzin war das russische Volk in vielem noch den alten Zwängen unterworfen. Denn über das postsowjetische Russland brach eine himmelschreiende Armut herein, der Feind Nummer eins für Freiheiten des alltäglichen Lebens. Die offizielle Propaganda, die, entgegen der späten liberalen Mythenbildung, in den 1990er-Jahren in Russland quicklebendig war, vermittelte mal deutlich, mal unterschwellig eine konkrete Botschaft: Wie schlimm es auch sein mag, die einzige Alternative zu Jelzin ist die kommunistische Hölle mit dem dazugehörenden Gulag.

Und dann tauchte zum Jahreswechsel 1999/2000 auf einmal Putin auf. Er wirkte wie ein gewöhnlicher Bürger, der wie ein moderner westlicher Mensch leben will. Natürlich konnte er das nicht richtig zum Ausdruck bringen, vor allem nicht am Anfang. Um sich als Träger einer bestimmten historischen Tradition zu legitimieren, musste WWP ständig zur imperialen Rhetorik greifen und demonstrativ dem unermesslichen Schlachtkörper Russland von den zerschundenen Knien aufhelfen. Das forderten die Spielregeln. Denn Putin war durch das Blut und den Schmutz der detonierten Hochhäuser der Moskauer Vorstadt und durch die Kanonade des zweiten Tschetschenien-Kriegs in den Kreml gedrungen.

Praktisch jedoch tat der zweite Präsident alles, um die russischen Bürger den Geschmack alltäglicher Freiheiten kosten zu lassen. Er führte eine einheitliche Einkommenssteuer von 13 Prozent ein – das war damals der niedrigste Steuersatz in Europa. Sicher kam dies vor allem den Superreichen und den Begünstigten der großen Privatisierung der 1990er-Jahre zugute, die nun einen Teil ihres Geldes innerhalb von Russland legalisieren konnten. Aber es waren auch die im Vorteil, die wenigstens etwas Geld verdienten oder verdienen wollten.

Putin erlaubte den Russen, im Ausland uneingeschränkt Konten zu eröffnen (unter Jelzin hatte es in dieser Hinsicht noch Einschränkungen gegeben). Damit rieselte auf das ungefestigte Haupt des russischen Bürgers das längst vergessene Geld: Der Erdölpreis begann zu steigen, und auch die Gehälter wurden wieder rechtzeitig ausgezahlt (unter Jelzin konnte sich die Zahlung bis zu einem halben Jahr oder länger verzögern). Und schließlich wurde auch ein System von Verbraucherkrediten geschaffen. Im Gegensatz zu vergangenen Zeiten oder den 1990er-Jahren musste der russische Mittelständler nun nicht erst lange für eine ausländische Waschmaschine oder ein Auto sparen – er konnte alles sofort haben, auf der Stelle.

Im Gegenzug bat Putin den russischen Bürger leise, aber deutlich vernehmbar, nur auf eines zu verzichten: auf ernst zu nehmende Wahlen. Wozu wollt ihr wählen und gewählt werden?, schien er seine Mitbürger zu fragen. Denn die Macht in Russland kommt schließlich auf eine außerirdische, marsianische Weise zustande und nicht in den Wahlbezirken. Und wenn ihr jemanden wählen wollt, was Gott verhüten möge, und es tatsächlich tut, dann wird alles nur schlimmer – denkt an Jelzin!

Putins Pakt der Nullerjahre des 21. Jahrhunderts bestand entgegen der Meinung vieler oberflächlicher Analytiker also durchaus nicht in einem Tauschangebot Freiheit gegen Wurst. Es war ein Tausch der Freiheit gegen Freiheit. Der Freiheit im Alltag, die das russische Volk vor Putin nie gesehen hatte, gegen die politische, von der es während Gorbatschows Perestroika (1987 bis 1991) gekostet hatte und trunken geworden war, wobei der Kater danach recht unerfreulich ausfiel.

Die Menschen, denen man diese Alltagsfreiheit zugebilligt hatte, fingen nicht nur an, ihre Socken in guten Waschmaschinen von AEG und Bosch zu waschen. Sie begannen auch zu reisen, und zwar durch die ganze Welt. Unter der sowjetischen Macht war das Reisen politisch reglementiert – es gab Ausreisevisa, und die bekamen nur wenige. Unter Jelzin gab es keinerlei Notwendigkeit für Reisevisa mehr, aber es fehlte das Geld. Daher blieben für den russischen Durchschnittsbürger nur Länder übrig, die die Visaregelung mit der Russischen Föderation rechtzeitig geändert hatten, um damit ihre eigene Tourismusbranche zu kultivieren: Ägypten, die Türkei und im besten Fall Zypern.