Susanne Mentel - Predictive Analytic und die Haftung für fehlerhafte Ergebnisse gegenüber betroffenen Einzelpersonen

Zugleich Inaugural-Dissertation zur Erlangung des akademischen Grades eines Doktors der Rechte durch die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität zu Münster

vorgelegt von: Susanne Mentel

aus: Bad Tölz

2019

Erster Berichterstatter: Prof. Dr. Thomas Hoeren

Zweiter Berichterstatter: Prof. Dr. Nikolas Guggenberger

Dekan: Prof. Dr. Klaus Boers

Tag der mündlichen Prüfung: 11. Dezember 2018

Fachmedien Recht und Wirtschaft | dfv Mediengruppe | Frankfurt am Main

Hinsichtlich gängiger juristischer Abkürzungen wird auf das Verzeichnis von Kirchner, Hildebert/Böttcher, Eike, Abkürzungsverzeichnis der Rechtssprache, 8. Aufl. 2015, Berlin verwiesen. Spezielle Ausdrücke, die nur für die vorliegende Untersuchung relevant sind, werden vor ihrer ersten abgekürzten Verwendung in Klammern eingeführt. Der Ausdruck „Predictive Analytic“ wird aus Gründen der leichteren Lesbarkeit sowohl im Singular als auch im Plural einheitlich verwendet.

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

ISBN 978-3-8005-1707-7

© 2019 Deutscher Fachverlag GmbH, Fachmedien Recht und Wirtschaft, Frankfurt am Main

Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

Druck: WIRmachenDRUCK GmbH, Backnang

Printed in Germany

Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2018 von der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster als Dissertation angenommen. An dieser Stelle möchte ich mich bei all denjenigen bedanken, die mich während meiner Promotion begleitet, unterstützt und angespornt haben.

An erster Stelle gilt mein Dank meinem Partner Daniel Elsesser. Er hat mich nicht nur täglich motiviert und in meiner Arbeit bestätigt, sondern mir auch den nötigen Freiraum und Rückhalt geschenkt, damit dieses Buch entstehen konnte. Meinen Eltern danke ich für ihre bedingungslose Unterstützung während meiner gesamten Studien- und Promotionszeit. Darüber hinaus möchte ich mich herzlich bei Nadine Heckl bedanken. In endlosen Gesprächen über die Höhen und Tiefen einer Promotion hatte sie immer ein offenes Ohr und konnte mir jedes Mal aufs neue Mut zusprechen. Ein besonderer Dank gilt auch meiner Cousine Monika Wagner, die mich bei meinen Aufenthalten an der Universität Münster stets mit offenen Armen empfangen und jede Etappe freudig begleitet hat.

Ausdrücklich hervorheben möchte ich meinen Doktorvater Herrn Prof. Dr. Thomas Hoeren, dem ich die fesselnde Thematik der vorliegenden Arbeit zu verdanken habe. Mein Dank gilt auch der außergewöhnlich zügigen Erstellung des Erstgutachtens sowie den Lehrstuhlmitarbeitern des ITM Münster für den anregenden Austausch. Darüber hinaus bedanke ich mich bei Herrn Prof. Dr. Nikolas Guggenberger für die ebenfalls äußert rasche Erstellung des Zweitgutachtens.

Literatur und Rechtsprechung wurden bis Juni 2018 berücksichtigt.

1 Abkürzungshinweise

2 Vorwort Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2018 von der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster als Dissertation angenommen. An dieser Stelle möchte ich mich bei all denjenigen bedanken, die mich während meiner Promotion begleitet, unterstützt und angespornt haben. An erster Stelle gilt mein Dank meinem Partner Daniel Elsesser. Er hat mich nicht nur täglich motiviert und in meiner Arbeit bestätigt, sondern mir auch den nötigen Freiraum und Rückhalt geschenkt, damit dieses Buch entstehen konnte. Meinen Eltern danke ich für ihre bedingungslose Unterstützung während meiner gesamten Studien- und Promotionszeit. Darüber hinaus möchte ich mich herzlich bei Nadine Heckl bedanken. In endlosen Gesprächen über die Höhen und Tiefen einer Promotion hatte sie immer ein offenes Ohr und konnte mir jedes Mal aufs neue Mut zusprechen. Ein besonderer Dank gilt auch meiner Cousine Monika Wagner, die mich bei meinen Aufenthalten an der Universität Münster stets mit offenen Armen empfangen und jede Etappe freudig begleitet hat. Ausdrücklich hervorheben möchte ich meinen Doktorvater Herrn Prof. Dr. Thomas Hoeren, dem ich die fesselnde Thematik der vorliegenden Arbeit zu verdanken habe. Mein Dank gilt auch der außergewöhnlich zügigen Erstellung des Erstgutachtens sowie den Lehrstuhlmitarbeitern des ITM Münster für den anregenden Austausch. Darüber hinaus bedanke ich mich bei Herrn Prof. Dr. Nikolas Guggenberger für die ebenfalls äußert rasche Erstellung des Zweitgutachtens. Literatur und Rechtsprechung wurden bis Juni 2018 berücksichtigt.

3 Inhaltsverzeichnis

4 Erster Teil: Fehlerhafte Predictive Analytic A. Problemaufriss, bisheriger Forschungsstand, Ziel der Arbeit und Gang der Untersuchung B. Einführung in Predictive Analytic C. Technische Grundlagen D. Fehlerhafte Predictive Analytic-Ergebnisse

5 Zweiter Teil: Haftung für fehlerhafte Predictive Analytic-Ergebnisse gegenüber dem Betroffenen A. Einführung in die Haftung B. Fehlerhafte Predictive Analytic-Ergebnisse als Verletzung (vor-)vertraglicher Pflichten C. Fehlerhafte Predictive Analytic-Ergebnisse als Verletzung von Datenschutzrecht D. Fehlerhafte Predictive Analytic-Ergebnisse als Anknüpfungspunkt deliktischer Haftung E. Fehlerhafte Predictive Analytic-Ergebnisse als Anknüpfungspunkt einer Haftung nach § 823 Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 1 Abs. 1 und 2 Abs. 1 GG F. Fehlerhafte Predictive Analytic-Ergebnisse als vorsätzlich sittenwidrige Schädigung nach § 826 BGB G. Fehlerhafte Predictive Analytic-Ergebnisse als Verletzung spezifischer Verkehrssicherungspflichten nach den Grundsätzen der Produzentenhaftung H. Ergebnisse und Fazit

6 Literaturverzeichnis

1 Deckblatt

2 Titel

3 Impressum

4 Abkürzungshinweise

5 Vorwort Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2018 von der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster als Dissertation angenommen. An dieser Stelle möchte ich mich bei all denjenigen bedanken, die mich während meiner Promotion begleitet, unterstützt und angespornt haben. An erster Stelle gilt mein Dank meinem Partner Daniel Elsesser. Er hat mich nicht nur täglich motiviert und in meiner Arbeit bestätigt, sondern mir auch den nötigen Freiraum und Rückhalt geschenkt, damit dieses Buch entstehen konnte. Meinen Eltern danke ich für ihre bedingungslose Unterstützung während meiner gesamten Studien- und Promotionszeit. Darüber hinaus möchte ich mich herzlich bei Nadine Heckl bedanken. In endlosen Gesprächen über die Höhen und Tiefen einer Promotion hatte sie immer ein offenes Ohr und konnte mir jedes Mal aufs neue Mut zusprechen. Ein besonderer Dank gilt auch meiner Cousine Monika Wagner, die mich bei meinen Aufenthalten an der Universität Münster stets mit offenen Armen empfangen und jede Etappe freudig begleitet hat. Ausdrücklich hervorheben möchte ich meinen Doktorvater Herrn Prof. Dr. Thomas Hoeren, dem ich die fesselnde Thematik der vorliegenden Arbeit zu verdanken habe. Mein Dank gilt auch der außergewöhnlich zügigen Erstellung des Erstgutachtens sowie den Lehrstuhlmitarbeitern des ITM Münster für den anregenden Austausch. Darüber hinaus bedanke ich mich bei Herrn Prof. Dr. Nikolas Guggenberger für die ebenfalls äußert rasche Erstellung des Zweitgutachtens. Literatur und Rechtsprechung wurden bis Juni 2018 berücksichtigt.