Thilo Koch - Auf dem Schachbrett der Sowjetunion, die DDR

Nun gibt es zur Zeit gewisse Anzeichen für eine chinesische Entspannungsbereitschaft auch gegenüber der Sowjetunion. Aber selbst wenn die sowjetische Außenpolitik Peking nicht mehr als Feind, sondern nur noch als Rivalen in Rechnung stellen muß, wäre Moskau dennoch gezwungen, um seine Flexibilität gegenüber der chinesischen Volksrepublik zu bewahren, den sowjetischen Einfluß in Osteuropa, in Sonderheit auch in der DDR, weiter zu konsolidieren.«

Wir dürfen also zweierlei für gegeben ansehen:

1 Der chinesische Ärger der Russen wertet für sie die DDR noch mehr auf. Moskau muß sich für den Fall eines Krieges irgendwo entlang der 7 000 Kilometer langen Grenze, die China und die Sowjetunion gemeinsam haben, den Rükken im Westen freihalten. Ein ergebener, zuverlässiger Bundesgenosse an der Westfront des Sowjetimperiums ist also viel wert.

2 Der chinesische Ärger der Russen veranlaßt Moskau zu einer gewissen Entspannungspolitik gegenüber den Vereinigten Staaten, auf die die Sowjetunion nirgendwo direkter stößt als am Checkpoint Charly in Berlin oder entlang der Grenze zwischen der DDR und der Bundesrepublik. Peinlich sind die Russen also bemüht, es hier nicht zu unkontrollierten Zwischenfällen kommen zu lassen. Dem Wort von der heimlichen Komplicenschaft der beiden Atomgiganten Sowjetunion und USA kommt also eine sehr reale politische Bedeutung zu – gerade in Deutschland.

Bemerkenswerterweise dringt die russische Außenpolitik nun umsomehr in solche für sie bedeutsame Regionen vor, die nicht klar als Interessengebiete entweder Moskaus oder Washingtons definiert sind.

In dem spannungsgeladenen Raum zwischen Türkei, Ägypten und Pakistan-Indien und darüber hinaus im Mittelmeer ist heute die Sowjetunion so aktiv wie nirgendwo sonst außerhalb der Grenzen ihres Imperiums. Worauf zielt die heutige Mittelost-Politik der Russen ab und wie hängt diese Politik zusammen mit der Konfrontation NATO – Warschauer-Pakt-Staaten?

Mit der Rolle der DDR im sowjetischen Schach gegen den Westen hat diese Entwicklung insofern zu tun, als jede westliche Position überall immer nur so stark ist, wie das schwächste Glied der Kette, die die USA nach 1945 um die Sowjetunion herum schmiedete. Das schwächste Glied ist nicht Berlin – es ist heute die NATO-Südflanke.

Der Kreis hat sich geschlossen. Wir sind einmal rund um die Welt gezogen mit unserer deutschen Frage, und wir haben sie von den verschiedenen Standorten aus gestellt. Hat es genützt, einmal die Mauer zu umgehen oder sie in der betrachtenden, abwägenden Analyse zu überspringen? Was hat unsere tour d’horizon an Erkenntnissen eingetragen? Ich will versuchen, es zusammenzufassen:

1 Die Sowjetunion sieht in der DDR ihr heute wichtigstes außenpolitisches Faustpfand. Das bedeutet: es ist nicht daran zu denken, daß Moskau diesen westlichen Eckpfeiler seiner gesamten Weltpolitik preisgeben oder gegen irgendein westliches Angebot – etwa gegen Abrüstungsvereinbarungen – eintauschen wird. Die Grenzen der DDR, einschließlich der Oder-Neiße-Linie, sind geschichtliche Realitäten; die absurde Insellage Westberlins bleibt ebenfalls eine Realität.

2 Die Sowjetunion sieht ihre Streitkräfte auf deutschem Boden und ihren Satellitenstaat DDR als Doppelgarantie im Rahmen ihrer Sicherheitsvorstellungen. Das bedeutet: die DDR ist in den Augen der Russen die ausschlaggebende Riegelstellung gegen die NATO in Mitteleuropa; die DDR ist die wirksamste Klammer zum gewaltsamen Zusammenhalten des russischen Imperiums, das sich seit 1945 von Wladiwostok bis Eisenach erstreckt.

3 Die Sowjetunion hat mit der DDR ein Wirtschaftspotential in der Hand, auf das sie gemäß ihrer imperialistischen Wirtschaftsplanung nicht mehr verzichten kann. Das bedeutet: Moskau würde auch dann nicht auf eine totale Beherrschung der DDR mit ihren 17 Millionen Menschen verzichten, wenn das russische Sicherheitsbedürfnis auf andere als die herkömmliche Weise befriedigt werden könnte. Neben die militärisch-politischen Gegebenheiten sind die ökonomischen getreten. Sie machen ein Zurückweichen der Russen von ihrer deutschen Plattform in Europa doppelt unwahrscheinlich.

Soweit diese politische Bilanz.

Angenommen, meine drei Punkte stellen die Situation zutreffend dar, dann ergeben sich daraus Konsequenzen für die Deutschland- und Ostpolitik der Bundesrepublik. Die neue Bundesregierung trägt offenbar solchen Konsequenzen schon eher Rechnung als die Bundesregierungen in den vergangenen 20 Jahren. Es bleibt jedoch eine offene Frage, ob die besonderen Beziehungen zwischen den beiden Staaten deutscher Nation, wie sie Willy Brandt und Walter Scheel vorschweben, auf dem Schachbrett der Sowjetunion Platz haben.

Vielleicht lassen die Russen über die Rechtsform der Anerkennung ihres deutschen Satellitenstaates mit sich reden, so wie sie einer speziellen Regelung der Berlinfrage im Grundsatz schon zugestimmt haben. Aber eine irgendwie geartete, völkerrechtlich verbindliche, vertragliche Anerkennung der durch den Zweiten Weltkrieg in Mitteleuropa geschaffenen politischen Realitäten liegt, wie wir sahen, im vitalen Interesse der Sowjetunion, der zweitstärksten Weltmacht der Gegenwart. Auch persönliche Kontakte mit den Landsleuten drüben und menschliche Erleichterungen für sie werden nicht unter diesem Preis zu haben sein. Wer das nicht sehen will, macht sich und anderen etwas vor.

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