Claus J. Duisberg - Das deutsche Jahr - Einblicke in die Wiedervereinigung 1989/1990

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Die Wiedervereinigung Deutschlands in den Erinnerungen eines Diplomaten!Das Jahr 1989 war ein wichtiges für Deutschland, denn es war das Jahr des Mauerfalls. Doch dieser Triumph stellte das Land vor eine neue Herausforderung: die DDR musste nun in die Bundesrepublik eingeordnet werden. Jedoch glückten diese Veränderungen im «deutschen Jahr», welches eigentlich den Zeitraum 1989 und 1990 umfasst, besser als erwartet. Duisberg, der die Politik in dieser Zeit durch seine Position im Bundeskanzleramt aus nächster Nähe miterlebt hat, beschreibt die Ereignisse der spannungsreichen Verhandlungen und den resultierenden Einigungsvertrag mit seinen Einblicken.-

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Schon am Vormittag des 4. Oktober hatten wir erfahren, was der wahre Grund für die angeblich technisch bedingte Verzögerung war: In Hof ankommende Reisende hatten berichtet, daß sich entlang der Strecke große Menschenmengen angesammelt hätten. Überall müßten Sicherheitskräfte eingesetzt werden, um Gleise und Bahnhöfe von Menschen zu räumen, die für Ausreisefreiheit demonstrierten oder auch unmittelbar auf die Züge aufspringen wollten. Vor dem Dresdner Hauptbahnhof sammelten sich mehr als 3000 Menschen, bis sie von Polizei und Staatssicherheit rücksichtslos zusammengeschlagen wurden. Auch in Magdeburg wurde eine Demonstration mit brutaler Gewalt aufgelöst; zahlreiche Demonstranten wurden festgenommen.

Daß es zu solchen Demonstrationen kommen würde, hätte die DDR-Regierung leicht voraussehen und möglicherweise auch vermeiden können, wenn sie der Ausreise der Botschaftsflüchtlinge aus Prag unmittelbar in das Bundesgebiet zugestimmt hätte. Die von Honecker persönlich getroffene Entscheidung, die Transporte über DDR-Gebiet zu leiten, war nur durch das krankhafte, aus dem Bewußtsein der Minderwertigkeit gespeiste Souveränitätsbedürfnis zu erklären: Die DDR konnte es mit ihrem Selbstverständnis nicht vereinbaren, daß ihre Bürger auf eigenen Wegen und ohne behördliche Zustimmung dem Land den Rücken kehrten; wenn sie schon ihren Staat verließen, so sollte dies aufgrund einer souveränen Entscheidung der DDR selbst geschehen. Dementsprechend wurde die Aktion in offiziellen Verlautbarungen der DDR-Regierung auch stets als »Ausweisung« bezeichnet.

In den folgenden Wochen, besonders während der Herbstferien, kamen erneut zahlreiche Flüchtlinge über Ungarn in den Westen. Obwohl die DDR den sichtvermerksfreien Reiseverkehr in die Tschechoslowakei zeitweise suspendierte, sammelten sich Flüchtlinge auch wieder in der Botschaft Prag, außerdem in Warschau. Die Fälle wurden teils aufgrund der weiter geltenden Zusage von Rechtsanwalt Vogel gelöst, teils erhielten die Flüchtlinge nun auch von den DDR-Vertretungen Ausreisepapiere. Als sich Anfang November in der Botschaft Prag mit dem Andrang von über 2000 Flüchtlingen erneut eine kritische Situation ergab, stimmte die DDR schließlich auch zu, daß die Flüchtlinge unmittelbar über die deutsch-tschechische Grenze in den Westen reisten. Zu spektakulären Aktionen kam es nicht mehr. Der Schwerpunkt der Entwicklung verlagerte sich von der Peripherie ins Zentrum.

3.KAPITEL

DIE WENDE

Die Opposition formiert sich

Eine wachsende Zahl von Menschen wollte die DDR nicht verlassen, sondern sie von innen verändern. Es ging ihnen um Freiheits- und Bürgerrechte, um Mitbestimmung und einen Staat mit menschlichen Zügen. Die oppositionellen Kräfte, die bisher verstreut und im verborgenen oder unter dem Dach der Kirche agiert hatten, formierten sich und traten aus dem Schatten hinaus an die Öffentlichkeit.

Auf Initiative der Malerin Bärbel Bohley und des Biologen Jens Reich sowie anderer Oppositioneller traf sich am 9. September in Grünheide bei Berlin eine Gruppe zur Unterzeichnung eines Gründungsaufrufs für ein »Neues Forum«, der mit dem Satz begann: »In unserem Lande ist die Kommunikation zwischen Staat und Gesellschaft offensichtlich gestört«, und ohne konkrete, im engeren Sinne politische Aussagen den Wunsch nach Gerechtigkeit, Demokratie, Frieden sowie Bewahrung der Natur artikulierte. Angestrebt wurde eine Gesellschaft »freier, selbstbewußter Menschen, die doch gemeinschaftsbewußt handeln«. Bärbel Bohley und Jutta Speidel beantragten in aller Form beim Innenministerium der DDR die Zulassung des Neuen Forums als Vereinigung, was freilich nahezu umgehend am 21. September mit der lapidaren Begründung abgelehnt wurde, Ziele und Anliegen widersprächen der Verfassung, die Gruppe sei staatsfeindlich. Das verhinderte nicht, daß in den kommenden Wochen Tausende überall in der DDR ihre Namen unter den Gründungsaufruf für das Neue Forum setzten, das damit auch ohne staatliche Anerkennung ein politischer Faktor zu werden begann.

Andere folgten: Am 14. September gab in Erfurt der Pfarrer Edelbert Richter die Gründung des »Demokratischen Aufbruchs« bekannt. In Böhlen bei Leipzig entwarf eine Gruppe, die sich als »Vereinigte Linke« bezeichnete, ein Positionspapier, das den Begriff Sozialismus mit neuen Inhalten füllen sollte. Wiederum in Berlin gründeten der Regisseur Konrad Weiß und der Kirchenhistoriker Wolfgang Ullmann die Bewegung »Demokratie Jetzt«, die bereits mit einem konkreten Programm antrat, das Rechtsstaatlichkeit und Formen der Marktwirtschaft einschloß. Am 7. Oktober schließlich, dem Staatsfeiertag der DDR, wurde im Pfarrhaus von Schwante im Kreis Oranienburg als Ergebnis längerer, zum Teil schon in den Anfang des Jahres zurückreichender Überlegungen zweier evangelischer Pfarrer, Martin Gutzeit und Markus Meckel, eine »Sozialdemokratische Partei in der DDR« gegründet, die sich ausdrücklich als politische Partei verstand. Die anderen Gründungsmitglieder kamen ebenfalls aus dem kirchlichen oder kirchennahen Bereich: der gastgebende Pfarrer Joachim Kähler, Konrad Elmer, der erste Sprecher der Partei Stefan Hilsberg und der spätere Vorsitzende Ibrahim Böhme. Sie nannten sich zunächst ausdrücklich »SDP« 33 ; der Verzicht auf den traditionsreichen Namen »SPD« ließ nicht nur einen mangelnden Sinn für die Bedingungen politischen Handelns erkennen, sondern war auch Ausdruck des Wunsches nach Eigenständigkeit. Die SDP wie alle anderen Gruppierungen, die sich damals zusammenfanden, wollten nämlich zunächst und vor allem eines: eine bessere DDR. Der Gedanke an die Vereinigung mit der Bundesrepublik Deutschland lag ihnen zu dieser Zeit sehr fern, er wurde teilweise auch offen abgelehnt. Das Verlangen nach Wiedervereinigung kam erst später und wuchs letztlich aus anderen Gründen.

»Wir sind das Volk!«

Neben einzelnen Oppositionsgruppen formierte sich – man kann es nicht anders sagen – auch das Volk. Ausgangspunkt war Leipzig. Dort fanden sich seit geraumer Zeit an jedem Montag in der Nikolaikirche Menschen zu einem Gebet für den Frieden zusammen; die meisten waren Gegner des Systems, viele bemühten sich darum, die DDR zu verlassen. Am 4. September entschlossen sie sich, im Anschluß an die Andacht gemeinsam auf die Straße zu gehen, und zogen in einem schweigenden Marsch durch die Innenstadt. Dasselbe wiederholte sich am folgenden Montag und von da an jeden Montag unter wachsender Beteiligung. Am 2. Oktober waren es schon 20 000, am 9. Oktober 70 000 und eine Woche später 120 000, die durch die Straßen zogen und für Reformen in der DDR demonstrierten.

Nach dem Leipziger Vorbild gab es bald auch in anderen Städten Montagsdemonstrationen für demokratische Erneuerung. Erstaunlich und für alle Beobachter tief beeindruckend war der friedliche Charakter dieser Volksbewegung. Wie von unsichtbarer Hand diszipliniert, unterließen die Demonstranten jegliche Gewaltanwendung. Die Ruhe war ihre Stärke, der Ruf »Wir sind das Volk!« ihre Waffe. Als am 7. Oktober, dem Gründungstag der DDR, in Berlin die Partei- und Staatsführung sich im sogenannten Palast der Republik selbst feierte, stand das Volk mit diesem Ruf draußen auf der Straße. Tausende demonstrierten an diesem Tag in zahlreichen Städten der DDR für Meinungsfreiheit und Reformen. Polizei und Staatssicherheit gingen mit großer Brutalität gegen diese Demonstrationen vor; mehr als tausend Demonstranten wurden festgenommen, Gerät und Material westlicher Journalisten und Fernsehteams wurden beschlagnahmt oder zerstört.

Insgesamt aber ließen die Reaktionen der staatlichen Organe eher Unsicherheit erkennen. Der Versuch, der Bewegung ein für allemal Herr zu werden, wurde nicht gemacht. Angeblich wollte Erich Mielke, der Chef der Staatssicherheit, bei der Montagsdemonstration in Leipzig am 9. Oktober eine Entscheidung erzwingen. Die Stadt erlebte an diesem Tag ein massives Aufgebot von Polizei, Staatssicherheit und Kampftruppen der Armee. Die Krankenhäuser waren angewiesen worden, vorsorglich Betten freizuhalten, Blutkonserven bereitzustellen und sich auf die Behandlung von Schußwunden einzurichten. Aber der Befehl zum Eingreifen blieb aus. Egon Krenz, im Politbüro der SED für die Sicherheit verantwortlich, nahm später für sich in Anspruch, ihn verhindert zu haben.

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