Willi Jasper - Faust oder Mephisto?

Mit Unterschriften unter EU-Solidaritäts-Forderungen meldeten sich auch Intellektuelle, Publizisten, Ökonomen und Ex-Politiker aus Deutschland zu Wort. So wandte sich der Verleger Helge Malchow, unterstützt unter anderem von den Autorinnen und Autoren Aleida und Jan Assmann, Nora Bossong, Carolin Emcke, Claus Leggewie, Robert Menasse, Christoph Ransmayer oder Moritz Rinke, in einem »offenen Brief« an die Bundesregierung: »Die Lage verlangt konkrete, sofortige Solidarität, sprich Corona-Bonds zu etablieren, gemeinsame, von den Eurostaaten emittierte Anleihen.« Es sei wichtig, dies in die Wege zu leiten, »bevor die Abwärtsspirale eine noch größere Eigendynamik entwickelt.« Wichtig sei dies aus ethischen Gründen genauso wie aus kulturellen, sozialen und eben ökonomischen: »Deutschland verfügt über eine enorme Kraft. Europa hat uns alles gegeben, was wir sind – jetzt ist es an uns, zurückzugeben.« Fast gleichzeitig veröffentlichte eine andere Initiative (unterzeichnet unter anderem von Daniel Cohn-Bendit, Joschka Fischer, Ulrike Guérot, Jürgen Habermas, Axel Honneth, Volker Schlöndorff, Peter Schneider und Margarethe von Trotta) einen Solidaritätsaufruf in der Zeit und Le Monde . Auch wenn der Begriff »Bonds« durch »Fonds« ersetzt wurde, ist der Schuldenfinanzierungsplan ähnlich: »Die Europäische Kommission sollte einen Corona-Fonds einrichten, der in der Lage ist, sich auf den internationalen Kapitalmärkten möglichst sehr langfristig zu verschulden. Aus diesem Fonds sollten die Mittel als Transfers an die Mitgliederstaaten fließen.« Für die Unterzeichner des Aufrufs sei es »nur schwer nachvollziehbar, warum die Bundeskanzlerin und der Vizekanzler so große Vorbehalte gegenüber diesem für die europäische Solidarität und Stabilität notwendigen Schritt an den Tag legen. Bei dieser Solidarität geht es auch um ein gemeinsames Bewusstsein von der Krise.« Es gelte gerade jetzt, Wege zu finden, »mit denen wir verdeutlichen können, dass wir zusammengehören.« Wozu solle die EU denn gut sein, wenn sie in Zeiten von Corona nicht zeige, »dass Europäer zusammenstehen und für eine gemeinsame Zukunft kämpfen?«

Nur wenige Tage später, am 5. April 2020, forderte Joschka Fischer, der Mitunterzeichner des Intellektuellenaufrufs in der Zeit gemeinsam mit Ex-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel deutsche Solidarität mit südlichen Ländern. »Italien und Spanien werden es Europa und vor allem uns Deutschen hundert Jahre lang nicht vergessen, wenn wir sie jetzt im Stich lassen«, lautete der Appell. Zwar sei das deutsche Exportverbot für Hilfsmittel aufgehoben und Deutschland gehöre zu den Ländern, die schwer erkrankten Patienten aus Italien, Frankreich und Spanien Krankenhausbetten anbieten. Aber das sei angesichts von Tausenden Toten, massenhafter Arbeitslosigkeit und schweren sozialen Verwerfungen nur ein »Tropfen auf dem heißen Stein«. Die Parallelität des solidarischen Engagements von Intellektuellen und Ex-Politikern erschien wie eine Aufhebung der Unterscheidung von Denken und Handeln oder des Widerspruchs von Geist und Macht. Doch dann wurde bekannt, dass der ehemalige SPD-Chef zum gleichen Zeitpunkt, als er mit dem ex-grünen Vizekanzler Joschka Fischer die »schweren sozialen Verwerfungen« in der Corona-Krise brandmarkte, selbst als hoch bezahlter Berater für den skandalösen Fleischkonzern Tönnies tätig war. Durch die massenhaften Corona-Ausbrüche bei dem größten Schweineschlachthaus Deutschlands sind nicht nur Informationen über die katastrophalen Sanitäreinrichtungen und Tierquälereien in den Focus der Öffentlichkeit geraten, sondern auch Details der menschenverachtenden Arbeits- und Lebensbedingungen der Werkvertragsarbeiterinnen und -arbeiter. Während Gabriel in seiner Zeit als Wirtschaftsminister die Fleischindustrie behutsam kritisiert hatte, kassierte er von März bis Ende Mai 2020 als Tönnies-Berater 10.000 Euro pro Monat sowie ein zusätzliches, vierstelliges Honorar für jeden Reisetag. Im Spiegel verteidigte Gabriel seine Bereicherung: »Für normale Menschen sind 10.000 Euro viel Geld. Aber in der Branche ist das kein besonders hoher Betrag. Ich bin kein Politiker mehr.« Aber was ist er denn? In der Öffentlichkeit präsentiert er sich nicht als Unternehmensberater oder Vorstandsmitglied der Deutschen Bank, sondern lieber als Vorsitzender der »Atlantik-Brücke«, eines Vereins, der die wirtschafts-, bildungs- und militärpolitische Verbindung zwischen den USA und Deutschland stärken will.

Die Dokumentarfilmerin Yulia Lokshina (» Regeln am Band «) hat Arbeiter in Schlachtbetrieben begleitet und erklärte, dass es »nichts bringt, bloß auf Missstände hinzuweisen, die uns nicht unmittelbar berühren«. Wir sollten uns auch immer fragen, was das mit uns zu tun habe, mit unserem Wohlstand. Man könne die Wohnverhältnisse in einer Arbeiterbaracke nicht isoliert betrachten. Es gehe ja nicht nur um diesen einen Betrieb, der jetzt in den Medien sei – oder eine einzelne Branche. Die Missstände bei Tönnies kamen ja nur wegen Corona wieder in die Öffentlichkeit, obwohl wir schon lange wussten, wie es in den Fleischfabriken aussehe. Auch die Erklärung der Ministerin Julia Klöckner, es gebe »kein Recht auf Billigfleisch«, verurteilte Yulia Lokshina: »Mit diesem Begriff ist niemandem gedient, er verdreht die Diskussion. Die Frage ist doch, warum das Fleisch so billig ist. Dieses Produkt ist letztlich selbst eine Misshandlung von Menschen, den Arbeitern aber auch den Konsumenten, die dieses schlechte Fleisch essen. Die Fleischpreise müssen unter anderem ja auch deswegen so niedrig sein, weil es in Deutschland inzwischen sehr viele Menschen gibt, die am Existenzminimum leben. Es ist das Symptom eines gesamtgesellschaftlichen Problems, das sich längst auch in anderen Bereichen – der Bildung oder der Pflege beobachten lässt.« Lokshinas Dokumentarfilm hat das Zeug zu einem »J’accuse« unserer Tage.

Obwohl auch in Deutschland Intellektuelle verschiedene Aufrufe zur europäischen Solidarität unterstützen, gibt es kaum mehr transnationale Zusammenschlüsse. Auch der prominente Philosoph Peter Sloterdijk stilisiert sich lieber als nationaler Einzelgänger. In Le Point und in der Zeit kritisierte er die Corona-Maßnahmen der französischen Regierung als diktatorischen »Kriegszustand«, während »das deutsche Prozedere« ihm »plausibel, streng, doch unfanatisch« erscheint. »Die Handlungsfähigkeit der Exekutiven in Europa« sei erst mal nur im Rahmen »national formierter Rechtsräume« gegeben. »Wir können mit unseren Gesetzen nicht die Franzosen retten und die uns nicht mit ihren.« Wegen seiner Merkel-Kritik in der Flüchtlingskrise mit AfD-Argumenten hatte das Zeit -Feuilleton Sloterdijk vorübergehend ausgegrenzt – im April 2020 wurde er wieder als einer »der bedeutendsten und debattenfreudigsten Intellektuellen der Gegenwart« präsentiert. Die Rechtspopulisten verharmlost er jedoch nach wie vor. »Die AfD-Aufregung im Lande ist ein Luxusthema für unterbeschäftigte Übertreiber«, erklärte er und warnte angesichts der Corona-Krise vor einer drohenden »Sozialkybernetik« als »Trendartikel«. Es gehe nicht um einen gesellschaftlichen Neuanfang auf der Grundlage eines sozialen und ökonomischen Wandels, sondern um »den Beginn eines Zeitalters, dessen basale ethische Evidenz« er in seinem schon vor Jahren erschienenen Buch » Du mußt dein Leben ändern « als »Ko-Immunismus« bezeichnet habe. »Anders als im Kommunismus« handele es sich nicht um »eine Produktions- und Güterverteilungsgemeinschaft, sondern um das Einschwören der Individuen auf wechselseitigen Schutz.« Doch um europäische Solidarität in der aktuellen Krisensituation geht es ihm nicht. Eine Unterstützung des Intellektuellen-Aufrufs für einen solidarischen Corona-Fonds lehnt er ab: »Ich meine, man sollte sentimentale Menschen niemals mit geldpolitischen Angelegenheiten betrauen. Geldpolitik ist eine Grausamkeitspraxis, darin der Katastrophenmedizin verwandt. Der Wohlmeinende verteilt Mittel, die er nicht hat, mit offenen Händen. Ob ein Corona-Fonds sinnvoll ist, will ich nicht beurteilen, aber es kommt mir vor, als ob zu viele Laien auf dem Gebiet der Finanzpolitik dilettieren.« In seiner Abgrenzung von sozialpolitisch engagierten Schriftstellern und Philosophen fühlt Sloterdijk sich »ganz beim Kollegen Platon« und empfiehlt auch keine Neulektüre von Albert Camus‹ » Die Pest «, da der Inhalt »nicht zur Situation« passe: »Wir entwickeln derzeit ein heikles, leicht unheimliches Gegenseitigkeitsbewusstsein. Der Mitmensch erscheint wie ein Umkehrbild des Vampirs, er saugt nicht ab, er flößt etwas ein. Der Nächste könnte unbewusst ein Virenträger sein. Mit Corona wird der symptomfreie Spreader zu einer bleibenden Figur werden. In Amerika deutet sich das übrigens seit Längerem an, wo bestimmte Leute als toxic persons bezeichnet werden. Da bricht der Puritanismus als Hygienismus durch.«