Michelle Alexander - The New Jim Crow

Die Bürgerrechtsbewegung und der Start der Poor People’s Campaign hatten die tiefen Gräben in der amerikanischen Gesellschaft offensichtlich gemacht. Doch wieder einmal standen die Schwarzen nur einen »kurzen Augenblick in der Sonne«. Konservative Weiße begannen bald, nach einer neuen, an die Zeit angepassten Rassenordnung zu suchen. Klar war nur, dass diese Ordnung formal rassenneutral sein musste – die Rassendiskriminierung durfte weder explizit noch allzu durchsichtig sein. Da der ausdrückliche Bezug auf die Hautfarbe verboten war, mussten die Vertreter einer Rassenhierarchie nach Wegen suchen, die den neuen Spielregeln der amerikanischen Demokratie entsprachen.

Die Geschichte zeigt, dass die Grundlagen des neuen Kontrollsystems lange vor dem Ende der Bürgerrechtsbewegung geschaffen worden waren. Die neue rassenneutrale Sprache appellierte an die alten rassistischen Gefühle und wurde nun von einer politischen Bewegung aufgegriffen, der es schließlich gelang, die große Mehrheit der Schwarzen an ihren alten Platz zu verweisen. Die Verfechter einer Rassenhierarchie fanden heraus, wie sie ein neues rassisches Kastensystem etablieren konnten, ohne das Gesetz oder die neuen Grenzen des akzeptierten politischen Diskurses zu verletzen: Indem sie statt »Rassentrennung für immer« die neue Parole »Recht und Ordnung« ausriefen.

Die Rhetorik von »Recht und Ordnung« wurde zuerst in den 1950er Jahren bemüht, als in den Südstaaten Gouverneure und Gesetzeshüter versuchten, den Widerstand der Weißen gegen die Bürgerrechtsbewegung zu mobilisieren. In den Jahren nach der Grundsatzentscheidung Brown v. Board of Education übte die Bürgerrechtsbewegung im Süden durch direkte Aktionen Druck aus, um die Aufhebung der Rassentrennung durchzusetzen. Ihre Gegner bezeichneten diese Aktionen als kriminell und behaupteten, der Erfolg der Bürgerrechtbewegung sei ein Indiz für den Verfall von Recht und Ordnung. Jegliche Unterstützung der Bürgerrechtsgesetzgebung galt den Konservativen im Süden als »Belohnung von Gesetzesbrechern«.

Mehr als ein Jahrzehnt lang – von Mitte der 1950er bis Mitte der 1960er Jahre – verbargen die Konservativen ihren Widerstand gegen die Bürgerrechtsgesetzgebung hinter der Rhetorik von Recht und Ordnung und diskriminierten Martin Luther Kings Philosophie des zivilen Ungehorsams als einen der wichtigsten Gründe für Kriminalität. Bürgerrechtsproteste wurden häufig als kriminelle und nicht als politische Handlungen dargestellt, die Bundesgerichte als zu lasch gegeißelt. Der damalige Vizepräsident Richard Nixon erklärte, die steigende Kriminalität könne »direkt mit der zersetzenden Idee in Zusammenhang gebracht werden, dass jeder Bürger ein angeborenes Recht hat, selbst zu entscheiden, welchen Gesetzen er gehorchen und wann er ihnen nicht gehorchen will«. 37Einige Befürworter der Rassentrennung gingen so weit, zu behaupten, dass die Integration Kriminalität verursache. Die geringeren Krimina litätsraten in den Südstaaten nahmen sie als Beweis für die Notwendigkeit einer Rassentrennung. Der Kongressabgeordnete John Bell Williams sagte dazu dies: »Dieser Exodus der Neger aus dem Süden und ihre Zuwanderung in die großen urbanen Zentren in anderen Regionen des Landes führte zu einer Welle von Verbrechen. … Was haben die Bürgerrechte diesen Regionen gebracht? … Die Rassentrennung ist die einzige Antwort, und die meisten Amerikaner – freilich nicht die Politiker – wissen dies auch schon seit Jahrhunderten.« 38

Ungünstig war, dass das FBI gerade zu der Zeit, in der die Bürgerrechte als Bedrohung von Recht und Ordnung ausgemacht wurden, einen dramatischen Anstieg der landesweiten Kriminalitätsrate vermeldete. Tatsächlich stieg in den 1960er Jahren die Zahl der Verbrechen in den USA von Jahr zu Jahr. Die angezeigten Fälle von Straßenkriminalität vervierfachten sich, die Zahl der Morde verdoppelte sich beinahe. Auch wenn die Exaktheit dieser Statistiken umstritten ist (die Methoden des FBI zur Erfassung von Verbrechen änderten sich ständig), waren sich Soziologen und Kriminologen einig, dass die Gesamtzahl der Verbrechen stieg, in einigen Kategorien sogar ganz erheblich. Die Gründe dafür sind komplex, aber zum großen Teil lässt sich das Phänomen durch den »Babyboom« erklären – die Zahl der jungen Männer zwischen 15 und 24, schon immer für die größte Zahl der Verbrechen verantwortlich, war enorm gewachsen. Gleichzeitig nahm die Arbeitslosigkeit unter schwarzen Männern dramatisch zu. Doch in den Medien spielten diese demografischen und ökonomischen Faktoren keine Rolle. Sie brachten Kriminalitätsstatistiken als Sensationsmeldungen und als Beleg, dass es in der Folge der Bürgerrechtsbewegung mit Gesetzestreue, Moral und gesellschaftlicher Stabilität bergab ging. 39

Dann brachen im Sommer 1964 Straßenschlachten in Harlem und Rochester aus, und nach der Ermordung von Martin Luther King 1968 kam es zu Unruhen im ganzen Land. Die Bilder von aufständischen Schwarzen gossen Öl ins Feuer der Bürgerrechtsgegner. Städte wie Philadelphia und Rochester wurden als Opfer ihrer eigenen Großzügigkeit hingestellt. Nachdem sie die Schwarzen aus dem Süden willkommen geheißen hätten, seien sie »rasch mit Slums voller Kriminalität und schwarzem Unmut belohnt worden«, so die Konservativen. 40

Barry Goldwater schlachtete 1964 in seiner Präsidentschaftskampagne die Unruhen und die Angst vor kriminellen Schwarzen aus und legte damit den Grundstein einer Bewegung, die Härte gegen Kriminalität versprach. In einer oft zitierten Rede warnte Goldwater die Wähler: »Wer den Weg der Regierung [Johnson] geht, der bahnt dem Mob den Weg auf den Straßen.« 41Bürgerrechtsaktivisten, die argumentierten, die Unruhen seien eine direkte Folge der Schikanen und Übergriffe der Polizei, wurden von den Konservativen kurzerhand abgetan. »Wenn sich [die Schwarzen] ordentlich benehmen, dann müssen sie sich über Polizeibrutalität keine Sorgen machen«, meinte Robert Byrd, Senator von West Virginia. 42

Viele Bürgerrechtler kämpften gegen den Versuch der Konservativen, die steigende Kriminalitätsrate als Vorwand für eine harte Politik gegenüber den Schwarzen auszuschlachten, doch es gab sogar schwarze Aktivisten, die sich dem Ruf nach »Recht und Ordnung« anschlossen und ebenfalls ein hartes Vorgehen gegen Gesetzesbrecher forderten. So machten sich schwarze Bürgerrechtler in Harlem, aufgeschreckt durch die steigenden Kriminalitätsraten, für das drastische »Rockefeller-Drogengesetz« und andere harsche Maßnahmen stark. 43Unbewusst trugen sie damit zur Entstehung eines Strafverfolgungssystems bei, das in der Welt seinesgleichen sucht. Dass auch Schwarze, angesichts der Unsicherheit auf den Straßen, eine harte Linie gegen die Kriminalität in den Städten befürworteten, war konservativen Politikern sehr willkommen. Sie witterten eine Chance, die Uhren der Rassenpolitik in den USA zurückzudrehen, und führten die Unterstützung dieser Schwarzen als »Beweis« dafür an, dass ihre Forderungen nach mehr »Recht und Ordnung« nichts mit der Hautfarbe zu tun hatten.

Anfangs gab man sich wenig Mühe, die Rassenmotive hinter der Rhetorik von Recht und Ordnung und den harschen Gesetzesvorlagen zum Strafrecht zu verbergen. Die schärfsten Gegner der Bürgerrechtsgesetzgebung und der Aufhebung der Rassentrennung waren zugleich die aktivsten Befürworter dieser Strafrechtsreform. Einer der bekanntesten Befürworter der Rassentrennung, George Wallace, klagte beispielsweise, dass »derselbe Oberste Gerichtshof, der die Aufhebung der Klassentrennung angeordnet und die Bürgerrechtsgesetzgebung gefördert hat«, sich nun »ein Bein ausreißt, um Kriminellen zu helfen«. 44Drei weitere prominente Befürworter der Rassentrennung – die Senatoren McClellan, Ervin und Thurmond – versuchten unterdessen, die Rechte von Angeklagten einzuschränken. 45