Alexander Block - Beschäftigte im Öffentlichen Dienst II

6 Kapitel C Entgelt und sonstige LeistungenI. Leistungsbezogenes Entgelt 1. Allgemeines2. Leistungsentgelt im TVöD (Bund) a) Geltungsbereich b) Tarifvertragliches Leistungsentgelt als Option c) Verpflichtung zur Ausgestaltung nach dem LeistungsTV-Bund d) Umsetzung LOB nach LeistungsTV-Bund und Dienstvereinbarungen e) Instrumente der Leistungsfeststellung aa) Zielvereinbarung bb) Systematische Leistungsbewertung cc) Kombination dd) Dokumentation f) Konfliktregelung und paritätische Kommission 3. Form des Leistungsentgelts: Leistungszulagen und LeistungsprämienII. Übertarifliche Einführung eines Leistungsprämien- und Leistungszulagensystems 1. Leistungsprämien- und Leistungszulagensystem als Option 2. Anwendungsbereich 3. Vergabe der Leistungsprämien und LeistungszulagenIII. Jahressonderzahlung 1. Allgemeines2. Anspruchsvoraussetzungen a) Allgemeines b) Stichtag 1. Dezember c) Besonderheiten aa) Unterbrochene Arbeitsverhältnisse beim selben Arbeitgeber bb) Wechsel des Arbeitgebers d) Vorangegangenes Ausbildungsverhältnis 3. Höhe und Auszahlung der Jahressonderzahlung a) Prozentsätze b) Bemessungsgrundlagec) Verminderung der Jahressonderzahlung aa) Die Zwölftelungsregelung bb) Ausnahmen von der ZwölftelungsregelungIV. Überblick über Zuschläge für Sonderformen der Arbeit 1. Allgemeines 2. ZulagenV. Entgeltfortzahlung 1. Allgemeines 2. Bemessungsgrundlage der Entgeltfortzahlung a) Lohnausfallprinzip aa) Tabellenentgelt bb) Sonstige in Monatsbeträgen festgelegte Entgeltbestandteile cc) Weiterzahlungb) Referenzprinzip aa) Nichtständige Entgeltbestandteile bb) Besonderheiten cc) Nicht berücksichtigungsfähige Umstände3. Berechnung der Entgeltfortzahlung nach dem Referenzprinzip a) Allgemeines b) Berechnungszeitraum im Grundfall c) Berechnungszeitraum bei besonderen Konstellationen d) Ermittlung der Summe aller im Berechnungszeitraum berücksichtigungsfähigen (sogenannten) unständigen Entgeltbestandteile e) Berechnung eines Tagesdurchschnitts – Regelfall f) Berechnung des Tagesdurchschnitts bei verkürztem Berechnungszeitraum – Ausnahmefall g) Berechnung des Tagesdurchschnitts bei verkürztem Berechnungszeitraum h) Berechnung des Stundendurchschnitts i) Allgemeine EntgeltanpassungenVI. Besondere tarifliche Zahlungen: vermögenswirksame Leistungen, Jubiläumsgeld, Sterbegeld 1. Allgemeines 2. Vermögenswirksame Leistungen 3. Jubiläumsgeld4. Sterbegeld a) Allgemeines b) Anspruchsvoraussetzung: Tod des Beschäftigten c) Berechtigte d) Höhe e) Entstehung und Fälligkeit VII. Berechnung und Auszahlung des Entgelts 1. Bemessungszeitraum2. Auszahlung bei Teilzeitbeschäftigten a) Auszahlung im Grundfall b) Auszahlung bei geleisteter Mehrarbeit c) Nicht in Monatsbeträgen festgelegte Entgeltbestandteile Teilzeitbeschäftigter d) Höhe von Schichtzulagen bei Teilzeitarbeit 3. Berechnung von anteiligem Monatsentgelt 4. Teil-Entgelt nach Absatz 5 5. Pauschalierung von Zuschlägen durch einzelvertragliche VereinbarungVIII. Betriebliche Altersversorgung 1. Allgemeines 2. Anspruch auf Zusatzversicherung 3. Betriebsrente als Zusatzversorgung zur gesetzlichen Rentenversicherung als Grundversorgung 4. Höhe der Betriebsrente 5. Vorzeitig beendetes Arbeitsverhältnis 6. Betriebsrente für Hinterbliebene Kontrollfragen

7 Kapitel D Krankheit der Beschäftigten I. Einführung II. Historische Entwicklung III. Verhältnis tarifrechtlicher und gesetzlicher Vorschriften der EntgeltfortzahlungIV. Anspruchsvoraussetzungen des Entgeltfortzahlungsanspruchs im Krankheitsfall 1. Allgemeines2. Anspruchsvoraussetzungen des Entgeltfortzahlungsanspruches a) Persönlicher Anwendungsbereich nach dem EFZG b) Persönlicher Anwendungsbereich und der TVöD c) Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit aa) Krankheit bb) Arbeitsunfähigkeit infolge der Krankheitcc) Arbeitsunfähigkeit: Einzelfälle (1) Übertragbare bzw. ansteckende Krankheiten (2) Stationäre Behandlungen (3) Arztbesuche in der Arbeitszeit (4) Wegerisiko bei Erkrankungen, die nicht zu Arbeitsunfähigkeit führend) Kausalität/Ursächlichkeit der Krankheit, problematische Einzelfälle aa) Allgemeines bb) Besondere Fälle: Streik cc) Besondere Fälle: Erkrankung während des Urlaubs dd) Sonderurlaub ee) Arbeitszeitausgleich ff) Altersteilzeit gg) Elternzeit hh) Erkrankung an einem Feiertag ii) Kündigung jj) Beschäftigungsverbot und Krankheit in der Schwangerschafte) Kein Verschulden des Beschäftigten aa) Zur Definition des Verschuldensbb) Einzelfälle (1) Arbeitsunfälle (2) Alkohol (3) Weitere Suchterkrankungen (4) Weiteres gesundheitsschädigendes Verhalten (5) Verkehrsunfälle (6) Sportunfälle f) Unverschuldete Arbeitsunfähigkeit bei Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation g) Wartezeit3. Anzeige- und Nachweispflichten a) Allgemeines b) Anzeigepflicht c) Besonderheiten der Anzeigepflicht im Ausland d) Nachweispflicht e) Verkürzung des Vorlagezeitraums: Vorlage einer AU-Bescheinigung am ersten Krankheitstag f) Fortdauernde Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung 4. Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitgebers a) Verletzung der Nachweispflicht b) Forderungsübergang bei DritthaftungV. Bezug, Höhe und Dauer der Entgeltfortzahlung 1. Allgemeines 2. Höhe3. Dauer der Entgeltfortzahlung a) Grundsatz aa) Erkrankung nach Arbeitsschluss bb) Erkrankung vor Arbeitsbeginn cc) Erkrankung an einem arbeitsfreien Tag dd) Erkrankung während der Arbeit ee) Ruhendes Arbeitsverhältnis b) Ende der Entgeltfortzahlung c) Weitere bzw. Wiederholungserkrankungen aa) Dauer der Entgeltfortzahlung bei Eintritt einer weiteren Erkrankung bb) Neue Erkrankung während einer bestehenden Arbeitsunfähigkeit/Grundsatz der Einheit des Versicherungsfallescc) Wiederholungserkrankung: Erhalt des Anspruchs nach § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 und 2 EFZG (1) Zum Begriff der Wiederholungserkrankung (2) Erhalt des Anspruchs nach § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 EFZG (Sechs-Monats-Zeitraum) (3) Erhalt des Anspruchs nach § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 EFZG (Zwölf-Monats-Zeitraum) (4) Verhältnis zwischen § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 und 2 EFZG (5) Wechsel des Arbeitsplatzes 4. Darlegungs- und BeweislastVI. Bezug, Höhe und Dauer des Krankengeldzuschusses 1. Allgemeines 2. Anspruch auf Krankengeld 3. Anspruch auf Krankengeld bei Erkrankung des Kindes 4. Krankengeldzuschuss a) Höhe des Krankengeldzuschusses b) Dauer des Krankengeldzuschusses c) Krankengeldzuschuss bei Wiederholungserkrankungen d) Höchstgrenzen des Krankengeldzuschusses im Kalenderjahr 5. Rückforderung überzahlter Krankengeldzuschüsse VII. Stufenweise Wiedereingliederung bei teilweiser Arbeitsunfähigkeit VIII. Betriebliches Eingliederungsmanagement IX. Beendigung des Arbeitsverhältnisses infolge von Krankheit Kontrollfragen

8 Kapitel E Kontrollfragen und Antworten Kapitel A Kapitel B Teil 1 Kapitel B Teil 2 Kapitel C Kapitel D

9 Literaturverzeichnis

10 Stichwortverzeichnis

11 Fußnoten

Vorwort

Nach der erfolgreichen Neuauflage des beliebten Standardwerkes Beschäftigte im öffentlichen Dienst I, das die Grundlagen des Arbeitsverhältnisses vermittelt, vervollständigt Band II dieses um die Themen Urlaub, Krankheit und Eingruppierung.

Insbesondere die anspruchsvolle Materie des Urlaubsrechts hat Dank des bedeutenden Einflusses der europarechtlichen Vorgaben und der vielfältigen und zugleich wechselhaften Rechtsprechung im letzten Jahrzehnt zu großer Verunsicherung in der Praxis geführt. Um diesen gordischen Knoten zu lösen, bietet das Werk eine systematisch klare Heranführung zu den zentralen Fragestellungen. Die Struktur urlaubsrechtlicher Grundsätze wird pointiert wiedergegeben, ergänzt um zahlreiche Beispielsfälle aus und für die Praxis, wie etwa zum Wechsel von Vollzeit zur Teilzeit, dem Verfall von Urlaubsansprüchen und Fragen der Urlaubsabgeltung.

Der Themenblock der Krankheit bildet den weiteren praxisrelevanten Akzent. Fragen zu Voraussetzung und Dauer der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall werden dargestellt ohne die sozialversicherungsrechtlichen Aspekte außen vor zu lassen. Zur Vervollständigung wird auf die praxisnahen Fälle der stufenweisen Wiedereingliederung und des betrieblichen Eingliederungsmanagements näher eingegangen.