Henrik Muhs - Direktdemokratie jetzt!

Henrik Muhs

Die mögliche Rolle machtpolitischer

Bürgerinformationen bei der Durchsetzung einer

gemeinnützigen Politik in Deutschland

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Direktdemokratie Jetzt!

Henrik Muhs

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Vorwort Vorwort Das Ziel dieser Schrift ist nicht, weitere kritische Texte über das bestehende politische System zu veröffentlichen, sondern einen möglichen Weg für dessen Demokratisierung aufzuzeigen. Diese ist notwendig, weil die Bundesrepublik heute von Parteien und nicht vom Volk regiert wird. Die politische Unmündigkeit des deutschen Volkes steht im Widerspruch zu der Forderung des Grundgesetzes (Artikel 20, Abs. 2), wo es heißt: »Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.« Diese Forderung wurde seit dem Bestehen der Bundesrepublik nie umgesetzt. Auf Bundesebene hat seit 1949 keine einzige Volksabstimmung stattgefunden! Die Stagnation der demokratischen Entwicklung in der Bundesrepublik, kann durch neue demokratische Medien beendet werden, die dem Volk als politisches Machtinstrument dienen und sich deshalb nicht nur durch die Anwendung moderner digitaler Technik, sondern vor allem durch neue Inhalte auszeichnen. Damit das Volk direkte politische Verantwortung übernehmen und bestimmen kann, wie unser Land aussehen soll!

Teil 1 – Die direkte Demokratie Teil 1 Die direkte Demokratie Das Wort »Demokratie« entstammt dem Griechischen und bedeutet »Volksherrschaft«. Danach müsste die Macht in einem demokratischen Staat vom Volk als Souverän ausgehen, wie in einer Monarchie vom König, in einer Plutokratie von den Reichen oder in einer Diktatur von einem Führer oder einer herrschenden Partei. Trotz der Eindeutigkeit des Demokratiebegriffs, findet man eine große Zahl von Auslegungen, was eine Volksherrschaft alles sein soll. Da gibt es die repräsentative oder parlamentarische Demokratie, die Parteiendemokratie, einen demokratischen Sozialismus, die durch den russischen Präsidenten Putin »geführte« Demokratie etc. Alles wird als »Demokratie« ausgegeben, von der Direktdemokratie in der Schweiz über die parlamentarische Demokratie in Deutschland bis hin zur Einmanndemokratie in der »Demokratischen Volksrepublik Nordkorea«. Diese Praxis, lässt sich mit dem Wunsch der Herrschenden begründen, ihrem politischen System den Anschein einer Legitimation durch das Volk zu geben und die bestehende Interessenlage zu verschleiern. Hier handelt es sich um eine Verfahrensweise, die schon eine alte chinesische Weisheit beschreibt: »Zuerst verwirren sich die Worte, dann verwirren sich die Begriffe und schließlich verwirren sich die Sachen.« [1]

Die wesentlichen demokratischen Machtinstrumente

Der direktdemokratische Staat

Eine föderale Europäische Union

Die Interessenlage in der direkten Demokratie

Glücksfall Schweiz

Teil 2 – Eine Kritik der parlamentarischen Demokratie

Der vertretene Souverän

Die marktkonforme Demokratie

Die Parteiendemokratie als beste aller denkbaren Demokratien?

Systematische Verantwortungslosigkeit

Die goldenen Hoftrompeten

Teil 3 – Machtpolitische Bürgerinformationen (MB)

Das Konzept der Machtpolitischen Bürgerinformationen

Die Bedeutung der Verantwortung

MB-Thema: Massenmigration

MB-Thema: Umweltschutz

Teil 4 – Demokratie 4.0

Industrie 4.0 und die marktkonforme Demokratie

Mehr Demokratie als Konsequenz der vierten industriellen Revolution

Krisen als Chance einer notwendigen Demokratisierung

Demokratisierungsparteien

Das Konzept der MB in der Teildemokratie

Argumente für die direkte Demokratie

Die MB als Instrument einer direktdemokratischen Revolution

Anhang

Quellenverzeichnis

Das Ziel dieser Schrift ist nicht, weitere kritische Texte über das bestehende politische System zu veröffentlichen, sondern einen möglichen Weg für dessen Demokratisierung aufzuzeigen. Diese ist notwendig, weil die Bundesrepublik heute von Parteien und nicht vom Volk regiert wird. Die politische Unmündigkeit des deutschen Volkes steht im Widerspruch zu der Forderung des Grundgesetzes (Artikel 20, Abs. 2), wo es heißt: »Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.« Diese Forderung wurde seit dem Bestehen der Bundesrepublik nie umgesetzt. Auf Bundesebene hat seit 1949 keine einzige Volksabstimmung stattgefunden!

Die Stagnation der demokratischen Entwicklung in der Bundesrepublik, kann durch neue demokratische Medien beendet werden, die dem Volk als politisches Machtinstrument dienen und sich deshalb nicht nur durch die Anwendung moderner digitaler Technik, sondern vor allem durch neue Inhalte auszeichnen. Damit das Volk direkte politische Verantwortung übernehmen und bestimmen kann, wie unser Land aussehen soll!

Das Wort »Demokratie« entstammt dem Griechischen und bedeutet »Volksherrschaft«. Danach müsste die Macht in einem demokratischen Staat vom Volk als Souverän ausgehen, wie in einer Monarchie vom König, in einer Plutokratie von den Reichen oder in einer Diktatur von einem Führer oder einer herrschenden Partei.

Trotz der Eindeutigkeit des Demokratiebegriffs, findet man eine große Zahl von Auslegungen, was eine Volksherrschaft alles sein soll. Da gibt es die repräsentative oder parlamentarische Demokratie, die Parteiendemokratie, einen demokratischen Sozialismus, die durch den russischen Präsidenten Putin »geführte« Demokratie etc. Alles wird als »Demokratie« ausgegeben, von der Direktdemokratie in der Schweiz über die parlamentarische Demokratie in Deutschland bis hin zur Einmanndemokratie in der »Demokratischen Volksrepublik Nordkorea«. Diese Praxis, lässt sich mit dem Wunsch der Herrschenden begründen, ihrem politischen System den Anschein einer Legitimation durch das Volk zu geben und die bestehende Interessenlage zu verschleiern. Hier handelt es sich um eine Verfahrensweise, die schon eine alte chinesische Weisheit beschreibt: »Zuerst verwirren sich die Worte, dann verwirren sich die Begriffe und schließlich verwirren sich die Sachen.« [1]

Der Begriff »Machtinstrument« bezieht sich dieser Schrift auf politische Verfahren und Institutionen, welche den Herrschenden die Macht in Staat und Gesellschaft sichern. Das kann je nach Herrschaftsform ein Parlament, Zentralkomitee oder Propagandaministerium etc. sein.

Die Mehrheitsinteressen des Volkes, können durch die nachstehend aufgeführten demokratischen Machtinstrumente sicher gestellt werden:

Das erste Machtinstrumentbilden die direktdemokratischen Entscheidungsrechte des Volkes. Die Volksentscheide/Volksabstimmungen, ermöglichen die Bürgerbeteiligung beim Regieren der Gemeinden, der Länder und des Staates. Der Volksentscheidkann über ein Volksbegehreneingeleitet werden. Dafür muss eine bestimmte Zahl von Unterschriften in einem festgelegten Zeitraum zusammenkommen. Das Sammeln von Stimmen für ein Volksbegehren kann von kleinen Minderheiten oder einzelnen Bürger ausgehen.